Umwelt

Ecocho.com: erste Klima schonende Suchmaschine online

Sebastian Schley mag.jur. — Thu, 24 Jul 2008 16:42:47 +0100

„Du suchst. Wir pflanzen Bäume.“ Das steht als Motto auf der Website von ecocho.com, der nach eigenen Angaben ersten „grünen“ Suchmaschine der Welt. Für jeweils 1 000 Suchanfragen will das australische Unternehmen zwei neue Bäume pflanzen. Rund 70 % der Einnahmen sollen in den Kauf von Emissionszertifikaten von der offiziellen New South Wales Greenhouse Gas Abatement Scheme fließen. Die Behörde nutzt das Geld dann für ein Aufforstungsprogramm. Das Unternehmen finanziert sein Engagement aus Werbeeinnahmen, für die Suche verwendet Ecocho die Technologie von Yahoo.(Quelle: Rat für Nachhaltige Entwicklung, April 2008)Mehr zum Thema: www.ecocho.com

Stellungnahme zum Abfallwirtschaftsplan Schleswig-Holstein

Sebastian Schley mag.jur. — Thu, 24 Jul 2008 16:37:26 +0100

Am 18. März dieses Jahres hat Landesumweltminister Boetticher (CDU) den Entwurf des neuen Abfallwirtschaftsplans für Siedlungsabfälle vorgestellt. In der Präsentation ging der Minister auch auf die geplante Erweiterung der Abfallverbrennungsanlage in Tornesch-Ahrenlohe ein. Laut Boetticher würden die zusätzlichen Kapazitäten nicht allein durch schleswig-holsteinische Abfälle zur Beseitigung ausgelastet werden können. Daher halte er einen zunehmenden Wettbewerb um gewerbliche Abfälle auf dem Markt für wahrscheinlich. Zudem beabsichtige der Minister, das bisherige Gebot aufzuheben, nach dem Restabfälle aus Schleswig-Holstein auch hierzulande beseitigt werden müssen.Diese Vorschläge sind nicht akzeptabel, da sie einen Mülltourismus geradezu befördern. Dieser jedoch ist entschieden abzulehnen. Stattdessen ist weiter an der bislang mit den Kreisen Steinburg und Dithmarschen vereinbarten Begrenzung der Abfallmengen im Rahmen der Abfallkooperation festzuhalten. Zudem muss bei einer etwaigen Erweiterung die effizienteste Filtertechnik Verwendung finden sowie die durch die Verbrennung gewonnene Energie genutzt werden.Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass der Entwurf des Abfallwirtschaftsplans noch bis zum 28.04.08 im Ministerium oder im Internet eingesehen werden kann. Stellungnahmen dazu können von jedermann bis zum 13.05.08 beim Ministerium abgegeben werden.Mehr zum Thema: www.umwelt.schleswig-holstein.de/servlet/is/22736/abfall.htm

Kein „skål“ in Schleswig-Holstein – Europa paradox

Sebastian Schley mag.jur. — Wed, 09 Jan 2008 23:41:33 +0100

Das Projekt der europäischen Einigung schreitet immer weiter voran. Die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten der EU werden sukzessive abgebaut, und Handel in der EU kann ungehindert betrieben werden. In der ganzen EU? Nicht ganz. In einem kleinen deutschen Bundesland an der südlichen Grenze Dänemarks werden dänische Getränke in Dosen in so genannten Grenzshops nur an skandinavische und finnische Verbraucherinnen und Verbraucher verkauft, sofern diese die Getränke unmittelbar nach Skandinavien oder Finnland ausführen. Für den Konsum in Deutschland sind diese in Deutschland erwerbbaren Produkte nicht bestimmt. Damit wird das so genannte Dosenpfand umgangen. Dies ist sowohl aus umwelt- als auch aus europapolitischer Sicht fragwürdig. Die EG, der Bundes- oder der Landesgesetzgeber ist aufgefordert, unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Weitere Informationen zu diesem Thema sind unter dem unten stehenden Link zu finden. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der entsprechende Tagesordnungspunkt Nr. 105 d vom Bundesrat in seiner 803. Sitzung vom 24.09.2004 von der Tagesordnung abgesetzt worden ist (S. X und 411 des Plenarprotokolles, das unter http://www.bundesrat.de/cln_051/nn_44018/SharedDocs/Downloads/DE/Plenarprotokolle/2004/Plenarprotokoll-803,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Plenarprotokoll-803.pdf zu finden ist).Aus der Sicht der Rechtsprechung ist dieser Grenzhandel rechtlich nicht zu beanstanden. So hat der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichtes mit Beschluss am 23.07.2003 entschieden, dass die deutsche Verpackungsverordnung wegen der sofortigen Ausfuhr auf den Grenzhandel nicht anzuwenden ist (Az. 4 MB 58/03). Diese Entscheidung wird mit Beschluss des 4. Senates des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungerichtes am 17.10.2003 bestätigt (Az. 4 OG 8/03).Es ist im Allgemeinen anzumerken, dass die deutsche Verpackungsverordnung die EG-Verpackungsrichtlinie und damit europäisches Recht umsetzt. Daher ist zu erwägen, den Grenzhandel im europäischen Zusammenhang zu verstehen, zumal dabei ein grenzüberschreitender Sachverhalt gegeben ist. Außerdem knüpft sowohl die Verpackungsverordnung als auch die -richtlinie an den Begriff des Verbrauchers an. Es ist jedoch nicht nachvollziehbar, wieso ein/-e deutsche/-r Verbraucher/-in (nur dann wäre die deutsche Verpackungsverordnung anwendbar und das Dosenpfand müsste erhoben werden) sich von einer/einem nichtdeutschen Verbraucher/-in unterscheidet. Insbesondere vor diesem europarechtlichen Hintergrund ist diese Differenzierung fraglich.Mehr zum Thema: www.umwelt-online.de/PDFBR/2004/0707_2D1_2D04.pdf

Tempolimit als Beitrag zum Umweltschutz

Daniel Kolle — Thu, 13 Dec 2007 11:22:14 +0100

Bis Mitte der 80'er Jahre war die Fragestellung des Klimaschutzbeitrages von Geschwindigkeitsbegrenzungen erschöpfend diskutiert worden: Nach systematischen Analsyen, empirischen Abschätzungen und Modellberechnungen wurde der "Großversuch Tempo 100" ins Spiel gebracht. Auch die SPD fasste auf einem ihrer Parteitage einen entsprechenden Beschluss. Heute findet die gleiche Debatte noch einmal statt. Über die grundsätzlichen Wirkrichtungen scheinen auch heute keine Zweifel zu bestehen, denn eine Autobahn-Tempolimit:-reduziert den Treibstoffverbrauch und den CO²-Ausstoß,-vermindert die Schadstoff- und Lärmemissionen,-reduziert die Unfallhäufigkeit und -schwere,-mindert den erforderlichen Material- und Flächeneinsatz,- vergleichmäßigt den Verkehrsfluss und erhöht die Straßenkapazität.Bezogen auf die Untersuchungen des Umweltbundeamtes (vgl. Gohlisch/M.Mahlow UBA-Texte 40/99) läuft der Anteil der CO²-Einsparungen auf einen Wert von 2,5 bis 5,5 Prozent (bezogen auf gut 100 Mio. t CO² aus dem gesamten Autoverkehr) hinaus. Beim Karftstoffverbrauch werden ähnlich geringe Werte mit 3 bis 6 Protzent Einsparvolumen angegeben.Die direkten Effekte sind damit zwar als achtbarer Beitrag zum Entlastungsziel 2020 zu bezeichnen, doch sind die Volumina dennoch verschwindend gering.Das Potential der indirekten Effekte ist dabei wesentlich interessanter und eröffnet bei näher Betrachtung ggf. weitere Ansatzmöglichkeiten für Klimaschutzaktivitäten. Die Auslegung von Fahrzeugen auf niedrigere Höchstgeschwindigkeiten kann zusätzliche Energiespar- und CO²-Minderungseffekte von 20-30 Prozent bewirken., je nachdem wie stark die Auslegungsmodifikation ausfällt. Müssen wir daher nicht die Frage stellen, ob wir tatsächlich Autos brauchen, die von 0 auf 100 in 4 Sekunden beschleunigen und in der Spitze 280 km/h fahren?Als Beitrrag zum Klimaschutz: Ja zum Tempolimit.Ohne weitere Maßnahmen?: Hohle Aktionismuspolitik!Die klare Forderung: Die Automobilindustrie muss endlich verpflichtet werden weniger ressourcenfressende und umweltschonendere Autos zu bauen! Schluss mit Fuchsschwanz-Warp-Geschwindigkeit im "geilen" Porsche, wenn es Autos geben kann, die belastungsärmer und nur langsamer die selbe Strecke umwelt- und klimaschonender fahren können!Mehr zum Thema: www.wupperinst.org/de/publikationen/entwd/index.html?&beitrag_id=550&bid=86