Jan Ohmer - Das soziale Eimsbüttel.

Aktueller Bericht aus der Bezirksversammlung Eimsbüttel über unsere kommunalpolitische Arbeit ...

Jan Ohmer — Sun, 30 Nov 2008 13:00:40 +0100

Liebe Genossinnen und Genossen, nachstehend mein Bericht über unsere kommunalpolitische Arbeit im Oktober.

„Wohnzimmer Jugendtreffpunkte“

Seit sechs Jahren werden auf Initiative der SPD-Fraktion unter dem Motto „Ortsausschuss trifft…“ einmal im Jahr Einrichtungen und Vereine in den Ortsausschuss eingeladen. Dieses Mal begrüßten die Abgeordneten Vertreter der Jugendtreffpunkte aus unseren Stadtteilen. Die Teilnehmer aus den Jugendclubs in Burgwedel und Schnelsen-Süd, vom Haus der Jugend Niendorf, vom Verein Lenzsiedlung, dem KiFaZ Burgwedel, dem Spielhaus Wagrierweg und der Pölakattwerkstatt in Lokstedt waren der Einladung gerne gefolgt und berichteten über ausführlich über ihre Arbeit, Probleme und Wünsche.

Dabei werden den Kindern und Jugendlichen eine ganze Reihe von Angeboten gemacht. Neben sportlichen und kulturellen Betätigungsmöglichkeiten, können Jugendliche auch viele Beratungs- und Berufsvorbereitungsangebote wahrnehmen. Viele Einrichtungen bieten gesonderte Mädchentage an. Besonders wichtig sind die diversen Kooperationen mit weiteren Institutionen, Schulen und Beratungsstellen.

Der Ausschuss wollte natürlich auch wissen, wo denn den Einrichtungen der „Schuh drückt“ und welche Wünsche es an die große und kleine Politik gibt. Auch hierbei wurden von allen Seiten offene Worte gefunden.

Insbesondere die Situation an den Schulen beschäftigt viele Jugendliche und auch die Treffpunkte. Es herrscht Unsicherheit über die weitere Zukunft von Schulstandorten.

Ein weiteres Problem ist die immer stärkere schulische Belastung von Kindern und Jugendlichen, speziell durch die Ganztagsschulen und die Einführung des Abiturs nach Klasse 12. Dadurch hätten Jugendliche immer weniger Freizeit. Dies würden auch die Treffpunkte bemerken.

Deutlich wahrzunehmen seien auch die zunehmenden Trennungsfälle und die steigende Kinderarmut. Jugendliche könnten weniger in den Urlaub fahren; die Teilnehmerzahlen an kostengünstigen Essensausgaben steigen an. Immer mehr Jugendliche würden die Treffpunkte als „ihr Wohnzimmer“ empfinden und die dortigen Freunde und Mitarbeiter als Familienersatz.

Des Weiteren seien für die Treffpunkte in den vergangenen Jahren auch die Mittelausstattungen nicht erhöht worden. Man könne gerade die laufenden Projekte und Kosten finanzieren, häufig wäre man auf Drittmittel angewiesen.

Auffällig sei auch, dass es immer weniger Flächen für Jugendliche gäbe, auf denen sie spielen und sich ungezwungen aufhalten können.

Vorträge und Diskussionen haben gezeigt, wie wichtig funktionierende Jugendarbeit vor Ort ist und welche tolle Arbeit dort geleistet wird. Es ist aber auch deutlich geworden, dass es in vielen Bereichen Probleme gibt, auf die die Kommunalpolitik keinen direkten Einfluss hat. Wichtig ist für uns, dass die Jugendeinrichtungen mit unserem Ortsausschuss einen Ansprechpartner hat, der ihnen stets zur Seite steht.

Im Anschluss an die Sitzung eröffnete der Ortsausschussvorsitzende Rüdiger Rust (SPD) im Foyer des Ortsamtes noch eine Ausstellung, bei der sich die Einrichtungen nun vier Wochen den Menschen in unseren Stadtteilen präsentieren.

Situation des NTSV

Am 04.11. waren wir zu Gast beim NTSV und haben uns mit dem 1. Vorsitzenden und dem Geschäftsführer ausgetauscht:

Lehrschwimmbecken (LSB) Niendorf

Nur um das LSB Niendorf überhaupt wieder in Betrieb zu nehmen – ohne vollständige Sanierung – müssten rd. 50.000 Euro aufgebracht werden. Die Sanierung des LSB würde rd. 400.00 Euro betragen, u.a. für die Schwimmbadtechnik, die Hülle müsste energetisch überarbeitet werden, etc.

Ob 400.00 Euro die tatsächliche Sanierungssumme wäre, ist aber unklar, da bspw. auch noch Asbest in der Decke entdeckt werden könnte, etc.

Der NTSV ist weiterhin an einem Betrieb des LSB interessiert ist, nicht um damit Profit zu machen, sondern um als Stadtteilverein dieses Angebot den Einrichtungen zur Verfügung zu stellen und auch langfristig über das LSB Kinder für den Schwimmsport im Verein zu begeistern. Im Bereich Niendorf, Lokstedt, Schnelsen findet sich sonst nur noch Bäderland-Bad am Bondenwald. Hier gibt es zwar eine Halle für den Schul- und Vereinssport; diese wird aber immer stärker von Bäderland für deren eigene Angebote genutzt. Die den Vereinen zur Verfügung stehenden Schwimmzeiten in HH sind generell rückläufig und so hat z.B. die Schwimmabteilung des NTSV in letzter Zeit über 200 Mitglieder verloren

Die (Grund-)Schulen/ Kitas sind auch weiterhin interessiert, das LSB an den Vormittagen zu nutzen. Der NTSV wäre der Hauptnutzer an den Nachmittagen.

Nach der Sanierung des LSB würde sich der Betrieb auch wirtschaftlich tragen.

Offen ist aber nach wie vor, wie die noch nicht gedeckten Sanierungskosten getragen werden sollen. Beratungen hierüber sollen im Sportausschuss der HBü erfolgen. Die Eidelstedter Abgeordnete Martina Koeppen – Mitglied des Ausschusses - ist in dieser Sache für uns aktiv und wird uns informieren.

Sportflächensanierung

Der NTSV hat eine der größten Fußballjugendabteilung in HH. Der Bedarf an Nutzungszeiten ist enorm groß. Daher wünscht sich der Verein, den bisherigen Rasensportplatz am Bondenwald stärker nutzen zu können. Bisher ist hier durch die jetzige Spielfläche und fehlendes Flutlicht kaum Training möglich. Eine Aktivierung der Fläche wäre nur über einen Austausch des Untergrundes – d.h. Kunstrasen – und der Errichtung von Flutlichtmasten möglich. Die Anträge der Vereine und Bezirke auf Sanierungen/ Neugestaltung von Anlagen werden derzeit im Sportamt beraten. Anschließend soll dem Sportausschuss der Bürgerschaft eine Prioritätenliste vorgelegt werden.

Querungshilfe Gottschalkweg

Noch in diesem Jahr ist vorgesehen, die bisher provisorische Sperrfläche mit Querungshilfe im Gottschalkweg endgültig herzustellen. Die Betonleitblöcke hier wurden regelmäßig von Lkw umgefahren.

Piktogramme in Tempo-30-Zonen

Auf SPD-Antrag wurde in der BV beschlossen, dass geprüft werden soll, wo im Bezirk - gerade im Bereich von Schulen und Kindergärten – ergänzende Piktogramme auf Straßen angebracht werden können. In weiträumigen Tempo-30-Zonen stehen in der Regel nur am Anfang Hinweisschilder und so mancher Autofahrer vergisst nach längerer Fahrt die Tempobeschränkungen. Studien haben die positiven Auswirkungen von Piktogrammen belegt.

Sanierung von Gewässerverrohrungen

Der Bezirk saniert und erneuert demnächst Verrohrungen von Gewässern, so u.a. an der Schillingsbek, der Ottersbek, Lohbek, und dem Schippelsmoorgraben . Dies kann zeitweilig zu Verkehrsbehinderungen führen. Betroffen sind dann u.a. die Paul-Sorge-Straße, die Emil-Andresen-Straße und die alte Kollaustraße.

Baumfällungen

Die Straßenbaumfällliste für unseren Regionalbereich ist vorgelegt worden und kann bei Interesse bei mir abgefordert werden. Die häufigsten Fällgründe sind, dass die Bäume abgestorben sind und keine ausreichenden Stand mehr haben. Über die Nachpflanzungskriterien und weitere Fragen im Zusammenhang mit der Eimsbütteler Baumlandschaft wird sich der bezirkliche Umweltausschuss demnächst befassen.

Neubauvorhaben Albertinen

Die vom OaLo beschlossene öffentliche Veranstaltung zum Neubauvorhaben des Albertinen-Krankenhauses wird am 17.11., um 18.30 Uhr in der Julius-Leber-Schule stattfinden.

IKEA-Werbeturm

Der alte IKEA-Werbeturm war nach den Festlegungen des damaligen Bebauungsplanes Schnelsen 48 nicht zulässig. Als Kompromiss wurde seinerzeit auf die Werbung in Richtung des Wohngebietes verzichtet und die Betriebsdauer eingeschränkt.

Im Zuge des neuen B-Planverfahrens Schnelsen 82 – Errichtung des Parkhauses – sind neue Festlegungen hinsichtlich des Werbeturmes getroffen worden, aber offenbar widersprechende Angaben darüber, inwieweit die Beleuchtung des Turmes auf die Wohngebiete strahlen darf.

Das Wohngebiet wird momentan von den Buchstaben des Werbeturmes „geblendet“; die Betriebsdauer der Werbung oftmals nach Auskunft der Nachbarschaft nicht eingehalten.

Der OaLo hat auf unsere Initiative einstimmig beschlossen, dass der Bezirksamtsleiter in einem zeitnahen Gespräch mit der Geschäftsleitung von IKEA in Schnelsen erreichen soll, dass die beleuchtete Bewerbung zur Seite des Wohngebietes dauerhaft ausgeschaltet wird. Wenn dieses Gespräch nicht erfolgreich sein sollte, würden wir bis Ende des Jahres eine B-Plan-Änderung verlangen.

Bürgerhaus Lokstedt

Die Situation des Bürgerhauses nach der Nutzungsgenehmigung wird auf Antrag der SPD mit Vertretern des Bürgerhauses, Feuerwehr und Verwaltung in einer der nächsten Sitzung diskutiert werden.

Schnelsen 84

Der Planentwurf Schnelsen 84 wurde ausgelegt. Ziel ist die Entwicklung entlang der Frohmestraße zwischen Kollau und Sellhoopsweg. Vorgesehen ist eine neue Nutzungsstruktur mit Wohnen, wohnverträglichem Gewerbe und Grün.

SPD Hamburg-Eimsbüttel: Herbe Niederlage für Niels Annen - Eimsbüttel wird von Hamburger ...

Jan Ohmer — Mon, 17 Nov 2008 00:50:21 +0100

"Der Mann, der die SPD spaltet. Der Juso-Chef (27) hat mit seiner Wahl zum Direktkandidaten für Unruhe in der SPD gesorgt." titelt die Hamburger Morgenpost in Ihrer aktuellen Ausgabe. Mopo weiter: "

Der Mann, der die Hamburger SPD in eine erneute Krise stürzt, ist jung und unbekannt. Bislang war Danial Ilkhanipour (27) in Juso-Gefilden unterwegs und von großer Bundespolitik weit entfernt. Nun hat er durch seine überraschende Kandidatur und seinen Sieg in Eimsbüttel den vom Kreis- sowie Landesvorstand favorisierten Bundestagsabgeordneten Niels Annen (36) vom Sockel gestürzt. Der Kreisvorstand trifft sich heute zu einer Krisensitzung. Die MOPO beantwortet die wichtigsten Fragen.

- Wer ist Ilkhanipour? Geboren wurde er in Elmshorn als einziges Kind einer iranischen Einwandererfamilie. Seine Eltern trennten sich, als er zwei Jahre alt war. Die Schulzeit verbrachte er in Schnelsen und Eidelstedt, studierte Rechtswissenschaft. Rhetorisch geschult, konnte er in seiner bislang wohl wichtigsten Rede vor den 90 Delegierten punkten, die am vergangenen Sonnabend den SPD-Direktkandidaten für Eimsbüttel für die Bundestagswahl nominierten. Seine Hobbys: Mit Freunden Kaffee trinken, Squash, Biografien lesen.

- Politischer Werdegang: 1998 trat er mit 17 Jahren in die SPD ein, war Mitarbeiter von Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Seeheimer Kreises. Seit 2006 ist Ilkhanipour Mitglied im Kreisvorstand der SPD Eimsbüttel, seit 2007 ist er Juso-Chef, seit 2008 Mitglied im SPD-Landesvorstand. Ilkhanipour gilt als "Rechter", eine Einordnung, die er von sich weist.

- Warum sorgte seine Kandidatur für Wirbel? Niels Annen, Hoffnungsträger der SPD in Sachen Außenpolitik, hat sich in Berlin einen Namen gemacht. Er wurde vom Kreisvorstand erneut als Kandidat aufgestellt. Ilkhanipour gab seine Kampfkandidatur gegen Annen erst bekannt, als die Delegierten, die über die Nominierung des Kandidaten zu entscheiden hatten, von den Mitgliedern bereits gewählt waren.

- Wie nahm die Krise ihren Lauf? Der Kreisvorstand in Eimsbüttel nannte diese Kandidatur "in ihrem Stil ungeheuerlich", von "Unterwanderung" war die Rede. Auch SPD-Landeschef Ingo Egloff stellte sich hinter Annen, ebenso wie Franz Müntefering.

- Was wird nun aus Annen? Er wird aller Voraussicht nach kein Bundestagsmandat erhalten. Denn ein Einzug über die Hamburger Landesliste gilt als nahezu ausgeschlossen. Seine politische Karriere in Berlin ist vorerst beendet." (MOPO vom 17.11.2008 / SEITE 6-7)

weitere Presseberichte:

http://www.abendblatt.de/daten/2008/11/15/973048.html

http://www.welt.de/hamburg/article2730821/Ueberraschungscoup-gegen-Niels-Annen-gelingt.html

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/jusos-putschen-annen-weg/

http://www.hamburg1.de/hh1/nachrichten_article.html?nachrichten/2008/11/15/1394500000

http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/spd138.html

Hamburg-Eimsbüttel: "Der ehemalige Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, ...

Jan Ohmer — Fri, 07 Nov 2008 01:17:33 +0100

Annen oder Ilkhanipour? Nun äußern sich die ersten Mitglieder, wie der Nachrichtensender Hamburg1 über seine aktuelle Pressemitteilung bekannt gibt. Hier der Inhalt der Berichterstattung von Hamburg1 im Wortlaut:

"Der ehemalige Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, droht in einem Brief an den Vorsitzenden der SPD Hamburg, Ingo Egloff, nach 36 Jahren Mitgliedschaft in der SPD den Austritt seiner gesamten Familie aus der Partei an. Hintergrund ist die umstrittene Kampfkandidatur des dem rechten Flügel der Partei zugerechnetem Hamburger Juso-Chefs Danial Ilkahinpour zum Deutschen Bundestag.

Ilkanipour hatte für die SPD-Mitglieder des Bezirks Eimsbüttel vollkommen überraschend seine Kandidatur gegen den Bundestagsabgeordneten Niels Annen angekündigt und darüber erst in der letzten Minute die entsprechenden Gremien informiert.

Teichmüller wörtlich in dem Hamburg 1 vorliegenden Brief: "Ich erwarte, dass die SPD ein solches Verfahren stoppt. Wenn man auf diesem Weg Kandidat in meinem Wahlkreis werden kann, braucht die SPD offensichtlich ihre Mitglieder nicht. Es darf in der Hamburger SPD keine CSU Verhältnisse geben, wo die Mitglieder aus der Zeitung erfahren, was Sache ist."

Der SPD Kreisvorstand Eimsbüttel hat allerdings das SPD-Bundesvorstandsmitglied Annen für eine neuerliche Bundestagskandidatur nominiert. Nach Parteiangaben stimmten 16 Mitglieder für den Bundestagsabgeordneten. Fünf Vorstandsmitglieder votierten für Ilkhanipour. Zwei Vorstandsmitglieder enthielten sich der Stimme. Eine endgültige Entscheidung über die Bundestagskandidatur will die Kreisvertreterversammlung am Samstag in einer Woche treffen."

weitere Informationen unter www.hamburg1.de

Hamburg-Eimsbüttel: Verkehrssicherungspflicht und Gewährleistung der Sicherheit von Passanten ...

Jan Ohmer — Thu, 16 Oct 2008 23:01:36 +0100

Das Bezirksamt Eimsbüttel informier aktuell über die anfallenden Fällarbeiten von Straßenbäumen im Winter 2008/2009.

"Bei den routinemäßigen Kontrollen des Eimsbütteler Straßenbaumbestandes wurden an einigen Bäumen zum Teil gravierende Beeinträchtigungen festgestellt. Die Bäume sind nicht mehr stand- und bruchsicher. Durch eine baumpflegerische Maßnahme ist ein sicherer Zustand der Bäume nicht wiederherzustellen.

Um der Verkehrssicherungspflicht der Stadt nachzukommen sowie Ihre und die Sicherheit der Passanten zu gewährleisten, ist die Fällung der Bäume im Winter 2008/2009 vorgesehen.

Weiterhin wurden fehlentwickelte oder in ihrer Entwicklung behinderte Bäume entdeckt. Um einen gesunden und langlebigen Baumbestand zu erhalten, werden diese aus dem Bestand entnommen.

Die Standorte bleiben, wenn sinnvoll, erhalten.

Für entstehende Unannehmlichkeiten bei der Durchführung der Arbeiten bitten wir um Ihr Verständnis."

Bei Fragen stehen wir gerne zur Verfügung:

Bezirksamt Eimsbüttel
Bauamt
Fachamt Management des öffentlichen Raums
Abteilung Stadtgrün
Herr Meier Tel.: 42801 - 2637

AKTUELLE LISTE ist diesem Artikel angefügt!

Hamburg Nord: Kopitzsch soll Nachfolger von Frommann im Amt des Bezirksamtsleiters werden. ...

Jan Ohmer — Sat, 11 Oct 2008 00:00:23 +0100

Wolfgang Kopitzsch wurde vom Kreisvorstand der SPD Hamburg-Nord einstimmig als SPD-Kandidat für die bevorstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters benannt. Auch die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung hat ihrem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden einmütig die Unterstützung für den Wahlgang zugesagt.

Wolfgang Kopitzsch ist für dieses wichtige Amt in der Kommunalpolitik des zweitgrößten Hamburger Bezirks bestens qualifiziert. Er ist kommunalpolitisch erfahren, persönlich in der Lage, auch über Fraktionsgrenzen hinweg zu moderieren, und hat als Leiter der Landespolizeischule (gleichzeitig Vertreter des Leiters des „Zentralen Personalmanagement” der Polizei Hamburg) und davor als langjähriger Leitender pädagogischer Leiter und Abteilungsleiter der Landespolizeischule die nötige Erfahrung und Kompetenz ein Bezirksamt effizient zu leiten.

Mit der Kandidatur von Wolfgang Kopitzsch will die SPD die Hinterzimmer-Politik von CDU und GAL in der Frage des künftigen Bezirksamtsleiters beenden und zugleich einen Maßstab für andere Bewerbungen setzen. Die schwarz-grüne Mehrheit im Bezirksparlament hatte zwei Mal Anträge auf Ausschreibung der Amtsleiterstelle abgelehnt, ohne einen eigenen Kandidaten zu benennen.

Da die Amtszeit des bisherigen Bezirksamtsleiters Mathias Frommann Ende Oktober abläuft, ist ein weiteres Taktieren von CDU und GAL in dieser Frage nicht mehr hinnehmbar. Die Aufgaben des Bezirks erfordern eine konsequente Fortführung der Tätigkeit des bisherigen Amtsleiters, der den Bezirk Nord in einem hamburgweiten Vergleich auf den ersten Platz unter den Bezirksämtern geführt hat. Damit sich die Öffentlichkeit einen Eindruck von der Qualifikation und den Zielen möglicher Bewerber um die Stelle des Bezirksamtsleiters machen kann, hat die SPD-Fraktion gegen den Widerstand von Schwarz-Grün eine öffentliche Anhörung der Bezirksversammlung durchgesetzt, die am 09. Oktober 2008 stattgefunden hat. Souverän und ehrlich beantwortete Kopitzsch die Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erhielt dafür großen Beifall von den Oppositionsfraktionen sowie den anwesenden Gästen in der Bezirksversammlung.

Rechte Strukturen in Hamburg - Informationsveranstaltung der Jusos Barmbek-Dulsberg mit Dr. ...

Jan Ohmer — Fri, 10 Oct 2008 23:48:23 +0100

Die Jusos Barmbek-Dulsberg laden herzlich zur Diskussion um “Rechte Strukturen in Hamburg” ein.

Die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts ist auch in Hamburg deutlich sichtbar: zum Beispiel am 1. Mai in Barmbek oder auch seit kurzem durch einen einschlägigen Klamottenladen in der Hamburger Innenstadt. Die Jusos laden ein, über neuere Entwicklungen der rechtsextremen Szene in Hamburg und über Gegenstrategien zu diskutieren.

Zu Gast sind Dr. Manfred Murck vom Landesamt für Verfassungsschutz, der Journalist Stefan Schölermann von NDR Info sowie Christian Reinke aus Mecklenburg-Vorpommern, der sich dort bei “Endstation Rechts” engagiert.

“Rechte Strukturen in Hamburg”
Diskussion mit Gästen
Am Donnerstag, den 16. Oktober
Um 19.30 Uhr
In der Zinnschmelze

Die Zinnschmelze liegt direkt am U/S-Bahnhof Barmbek gegenüber des Museums der Arbeit. Nach § 6 VersG haben Mitglieder und SympathisantInnen neofaschistischer Parteien, Organisationen und Zusammenschlüsse keinen Zutritt zur Veranstaltung.

DIAKONIE - Demo am 22. Oktober 2008 in Hamburg.

Jan Ohmer — Sat, 04 Oct 2008 11:38:27 +0100

Vom 21. bis 23.10.2008 findet die Diakonische Konferenz in Hamburg statt. Am 22.10.2008 findet ein Festakt mit Bundespräsident Horst Köhler in der Hauptkirche St. Jakobi, statt. Veranstalter ist das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche Deutschland in Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk Hamburg. Im Mittelpunkt steht dabei u. a. der 200. Geburtstag von Johann Hinrich Wichern, dem Gründer der Diakonie. ver.di nimmt diesen Termin zum Anlass, mit einer Demonstration und Kundgebung auf die Arbeitssituation der Beschäftigten in der Diakonie aufmerksam zu machen. Dabei geht es insbesondere um unsere Forderung nach einer Übernahme des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst und die Gestaltung der Arbeitsverhältnisse in der Diakonie auf der Grundlage von Tarifverträgen.

Bei allen Widersprüchlichkeiten in der Person und den Aussagen Wicherns, verweist das Diakonische Werk u. a. auf die Kernbotschaften Wicherns wie "klare Worte um soziale Verantwortung einzufordern". Wir sind für klare Worte, wenn es um die Kritik der Arbeitsbedingungen in der Diakonie geht: Tarifverträge statt kirchliches Sonderrecht!

Demonstration
Treffpunkt um 13 Uhr
am Gewerkschaftshaus

Kundgebung
von 15:30 bis 16:30 Uhr
auf dem Gänsemarkt

Mitgliederversammlung der SPD-Schnelsen. Thema: Neue Chancen für die SPD, oder finden wir ...

Jan Ohmer — Mon, 29 Sep 2008 07:21:05 +0100

Wir laden alle Schnelsener Genossinnen und Genossen herzlich ein zur Mitgliederversammlung am Dienstag, den 30. September 2008 ab 19 Uhr. Wir treffen uns im Clubhaus des TUS Germania Schnelsen (Königskinderweg 67 - Bus 191, Haltestelle Eisenhansweg).

Thema: Neue Chancen für die SPD, oder finden wir gefallen an der Krise?

Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen, die u.a. auch zu den personellen Veränderungen in Berlin geführt haben, als auch das aktuelle Handeln in der SPD, wollen wir klar und offen mit Euch diskutieren. Wir bemühen uns z.Zt. noch um eine/n Genossen/inn aus dem Landes- bzw. Bundesvorstand, welcher uns detaillierte Einblicke geben wird, um allen Mitgliedern einen Informationsstand zu verschaffen, der deutlicher und klarer sein wird, als es in letzter Zeit in den Medien kommuniziert worden ist.

Wer noch einen Fahrdienst benötigt oder Rückfragen hat, wendet sich bitte an unseren Distriktsvorsitzenden Udo Jansen ( Tel. 040 / 559 39 83 oder per e-mail u.jansen@hansenet.de)

Grundinstandsetzung der Amsinckstraße in Eimsbüttel - Bauarbeiten werden bis Dezember andauern.

Jan Ohmer — Mon, 29 Sep 2008 07:01:37 +0100

Stadteinwärts wird die Amsinckstraße einschließlich Geh- und Radweg zwischen der S-Bahn-Brücke (in Höhe der Tankstelle) und Nagelsweg erneuert. Vorbereitende Arbeiten beginnen am 29.09.2008 und enden am 12.10.2008. Während dieser Zeit werden im Bereich der jeweiligen Arbeitsstellen einzelne Fahrstreifen gesperrt.

Ab 13.10.2008 beginnen die Hauptarbeiten. Bis zum 09.11.2008 werden zwei Fahrstreifen zur Verfügung stehen, die teilweise über die Gegenfahrbahn geführt werden. Die Ausfahrt aus der Süderstraße ist gesperrt, die Zufahrt in die Süderstraße ist möglich.

An den Wochenenden 25./26.10. und 08./09.11.2008 wird nur ein Fahrstreifen stadteinwärts vorhanden sein, die Zufahrt Süderstraße voll gesperrt.

Vom 10.11. bis 30.11.2008 wird die Einmündung Nagelsweg umgebaut und erneuert. Die Einmündung ist dann voll gesperrt. Umleitungen sind ausgeschildert.

Bis Mitte Dezember werden die Provisorien zurück gebaut, dafür wird tagsüber wechselseitig je ein Fahrstreifen gesperrt. Während der gesamten Baumaßnahme stehen stadtauswärts immer zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Die Bushaltestellen im Baustellenbereich werden aufgehoben und vorübergehend stadtauswärts gegenüber der Tankstelle und stadteinwärts im Einmündungsbereich der Süderstraße angelegt.

JUsos Hamburg und JUlis Hamburg - "schreiten Seit an Seit".

Jan Ohmer — Wed, 24 Sep 2008 10:04:07 +0100

In Hamburg scheint sich das "politische Koordinatensystem" neu zu orientieren. Der erfolglosen Politik des schwarz-grünen Senats sei wohl mit geschuldet, dass in Hamburg nun die jungen Sozialdemokraten gemeinsame inhaltliche Schnittmengen mit den jungen Liberalen gefunden haben. So wird es zumindest mittels Pressemitteilung und Berichterstattung im Hamburger Abendblatt verkündet.

Pressemitteilung der Jusos-Hamburg:

Die Jusos Hamburg und die Jung-Liberalen bauen ihre Zusammenarbeit weiter aus

"Auf dem gestrigen Landesparteitag der Jusos Hamburg war der Landesvorsitzende der Hamburger JuLis, Finn Ole Ritter zu Gast, um zu den Delegierten ein Grußwort zu sprechen. Auf der heutigen Landesmitgliederversammlung der JuLis gab es den Gegenbesuch des Hamburger Juso-Vorsitzenden Danial Ilkhanipour. Erneut stellten sich dabei viele Gemeinsamkeiten zwischen Jusos und JuLis in Hamburg heraus, gerade im Bezug auf die Bewertung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg.

Dazu Ilkhanipour: “Ich freue mich außerordentlich darüber, dass es in beiden Landesverbänden Bemühungen gibt, wieder an die erfolgreichen Zeiten einer sozialliberalen Zusammenarbeit anzuknüpfen. Gerade auf Grund der Politik des schwarz-grünen Senates wird deutlich, dass es in Hamburg endlich wieder ein Regierungshandeln geben muss, dessen Grundlage gemeinsame politische Positionen und glaubwürdige Kompromisse sein müssen. Schaut man sich hingegen an, wie es zu Beschlüssen innerhalb der aktuellen Regierung kommt, hat das mit einer fortschrittlichen Politik für Hamburg nichts mehr zu tun. Wie auf einem Basar wird um gesichtswahrende Lösungen für beide Seiten gerungen, wird bloßer Machterhalt betrieben ohne ein politisches Konzept erkennbar werden zu lassen. Die Wahrung des Koalitionsfrieden scheint die einzige Antriebsfeder der Koalition zu sein und die Zeche zahlen die Bürgerinnen und Bürger!”

Die Jusos und JuLis wollen auch zukünftig den politischen Dialog fortführen und werden echte politische Alternativen für Hamburg erarbeiten und vorstellen."

Die jungen Liberalen aus Hamburg setzen dabei folgende Berichterstattung aus dem Hamburger Abendblatt auf ihre Homepage:

“Nachdem Finn Ole Ritter, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hamburg, am vergangenen Samstag auf der Ladensdelegiertenkonferenz der Jusos Hamburg im Kurt-Schumacher-Haus die Gelegenheit hatte ein Grußwort zu halten, war am gestrigen Sonntag Hamburgs Juso-Vorsitzender Danial Ilkhanipour Gastredner auf der Landesmitgliederversammlung der Jungen Liberalen Hamburg. Insbesondere mit Blick auf die schwarz-grüne Regierung in der Hansestadt konnten Jusos und JuLis viele Schnittpunkte entdecken. Dazu erklärte Finn Ole Ritter:

„Ich bin überzeugt, dass die Liberalen gut daran tun, sich auf ihre eigene Stärke zu konzentrieren. Weder ein Klammern an die Union noch ein Ausschluss der Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten bringt uns jetzt voran. Wir sehen mit Schwarz-grün in Hamburg, dass alleine der unbedingte Wille zur Macht als Basis für eine vernunftorientierte Politik nicht taugt und eine massive Belastung für die Menschen in dieser Stadt bedeutet.

Die Jusos in Hamburg scheinen einen beachtlichen Weg einzuschlagen. Sie sprechen sich unmissverständlich gegen linke Heuchelei aus und haben sich eine verlässliche Wirtschaftspolitik für Hamburg auf die Fahne geschrieben. In Fragen der Inneren Sicherheit und den Bürgerrechten sehe ich viele Gemeinsamkeiten. Die Jungen Liberalen werden auch in Zukunft die Zusammenarbeit mit den Jusos voranbringen. Vielleicht steckt im Blick in die Vergangenheit ja der Keim für eine Alternative der Zukunft.“

Liebe Genossinnen und Genossen, angesichts dieser „Entwicklungen“ kommen doch – zumindest bei mir – sehr „gemischte Gefühle“ hoch.