Life, Socialdemocracy and everything - Aktuell: 1. Mai, NPD, Bahnprivatisierung

Pause :-)

Sebastian Finsel — Fri, 16 May 2008 06:28:21 +0100

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs! Ich gönne mir für die nächsten Tage mal eine kleine Auszeit. Sollte ich also nicht wie gewohnt flink auf eure Kommentare, Meckereien, Beiträge, Diskussionsanstösse etc. eingehen, dann liegt es nicht an Desinteresse, sondern daran das ich schlichtweg abwesend bin ;-) Für die, die es interessiert: eine Woche Norddeutschland steht auf dem Programm - ein wenig Tourismus, ein wenig Familie und vor allem: Freunde besuchen. Hannover, Hamburg, Berlin und Braunschweig stehen auf der Liste - vielleicht sieht mensch sich ja... :-) Sebastian

Darf mensch den Dalai Lama treffen

Sebastian Finsel — Thu, 15 May 2008 07:05:53 +0100

Wenn es nach der Volksrepublik China ginge, dann dürfte niemand den Dalai Lama treffen. Vor allem Politiker anderer Staaten nicht. Denn China sieht Tibet als Teil Chinas an, und der Dalai Lama ist anderer Meinung. So weit, so gut. Nur, muss mensch die chinesischen Wünsche hier respektieren? Oder anders gefragt: dürfen sich deutsche Politiker deswegen nicht mit dem Dalai Lama treffen? Anscheinend sind viele dieser Ansicht. Auch in der SPD. Hier wird das geplante Treffen von Heidemarie Wieczorek-Zeul mit eben diesem Exiltibeter nämlich teils heftig kritisiert. So hat Fraktionsvize Walter Kolbow etwa Angst davor, China könne ein solches Treffen als "Affront" sehen. Er würde das Treffen lieber nicht stattfinden sehen. Jörn Thießen, seines Zeichens Verteidigungspolitiker, hält das Treffen gar "für einen schweren Fehler der deutschen Außenpolitik:" Insgesamt müsse die deutsche Außenpolitik mehr Rücksicht auf die innere Lage Chinas Rücksicht nehmen, das ist der Grundtenor. Kolbow verweist gar darauf, das die Gewaltbereitschaft teilweise auch von Tibetern ausgehe. Letzteres ist sicherlich nicht ganz falsch - aber das ändert doch nichts daran, das China selbst auch immer wieder gewaltbereit ist, wenn es um seine "innere Sicherheit" geht. Oder? Ich verstehe ja, das China ein großes und wichtiges Land ist - aber darf mensch diesem Land deshalb alles durchgehen lassen? Es mag ja sein, das China es nicht mag, wenn andere sich mit dem Dalai Lama (oder anderen Chinakritikern) treffen - aber muss mensch dementsprechend handeln? Ich finde: Nein. China muss mit Kritik vernünftig umgehen lernen. Es kann nicht davon ausgehen, das die dortige Meinungszensur einfach so anderswo umgesetzt wird, nur, weil sie sonst verärgert werden. Wenn Heidi mit dem Dalai Lama reden möchte - soll sie. Es ist ihr gutes Recht.

Immer wieder Clement

Sebastian Finsel — Wed, 14 May 2008 06:06:58 +0100

Dieser Mann weiß anscheinend nicht, wann er einfach mal den Mund halten sollte: Wolfgang Clement pöbelt weiter gegen die eigene Partei. Diesmal ist Kurt Beck sein Opfer - inhaltlich geht es dem ehemaligen Bundesminister aber eigentlich mal wieder nur um den wirtschaftspolitischen Kurs der SPD. Der sei viel zu unökonomisch und würde "die Gegebenheiten der Welt ignorieren[...]" Kurt Beck sei deswegen Schuld daran, das die SPD "eine große Chance verspielt [habe] die Reformkraft Deutschlands zu sein" Hat Clement wirklich nicht verstanden, das er mit seinen Äusserungen nicht hilft? Das seine überholten Ansichten in der Partei nur noch auf wenig Gegenliebe stoßen? Das er erst neulichst für sein Verhalten gerügt wurde? Was im übrigen: ein mildes Urteil war. Detlev von Larcher wurde für ähnliche Äusserungen einfach aus der Partei geworfen...

Schrottbeton im AKW

Sebastian Finsel — Fri, 09 May 2008 09:47:45 +0100

Meine Frau schickte mir gerade untenstehenden Link. Ich finde es doch wirklich immer wieder beruhigend, wie sorgfältig wir mit unseren Atomanlagen umgehen...

Notbremse ziehen!

Sebastian Finsel — Fri, 09 May 2008 09:34:48 +0100

Die Privatisierung der Bahn bekommt mehr und mehr einen äußerst unangenehmen Beigeschmack. Nach dem "Rücktritt" von Norbert Hansen (lies: Wechsel zur Bahn) ist es notwendig, nun ganz schnell noch die Notbremse zu ziehen und den Verkauf der Bahn (auch in Teilen) zu verhindern. Finde nicht nur ich, sondern auch das Bündnis Bahn für alle (siehe Link). Interessant übrigens auch die Äußerungen von der Transnet-Basis: "Hansen hat unsere Gewerkschaft als Karierresprungbrett missbraucht und mit seinem Verhalten der Transnet und allen DGB-Gewerkschaften schweren Schaden zugefügt", sagte Hans-Gerd Öfinger von der Transnet-Basisinitiative "Bahn von unten". "Außerdem hat Hansen sein Versprechen gebrochen, per Tarifvertrag Beschäftigungssicherung bis 2023 und eine Begrenzung des Verkaufs auf 24,9 Prozent durchzusetzen." Anders als behauptet, enthält der Struktursicherungs-Tarifvertrag keine derartigen Zusicherungen.

Alles neu...

Sebastian Finsel — Wed, 30 Apr 2008 06:53:47 +0100

...macht der Mai, oder so. Was ganz und gar nicht neu ist: morgen kommen wieder einmal die Nazis nach Nürnberg. Zwar konnte mensch die unappetitliche Braune Masse diesmal aus der Innenstadt fernhalten, es ist aber schon schlimm genug, das sie sich überhaupt immer wieder so präsentieren dürfen. Ja, ich bin für ein Verbot der NPD. Ich weiß auch, das das Problem so nicht beseitigt, sondern nur verschoben wird, aber (und das ist für mich ein großgeschriebenes ABER) immerhin müsste mensch ihre Demos und Kundgebungen dann nicht mehr erlauben. Auch nicht neu, aber erst ein Jahr alt: das heutige Erbsensuppenkochen der Norddeutschen Exiljusos in Nürnberg. Für die eben ein erster Mai ohne Erbsensuppe nicht denkbar ist, und diese sich deshalb selbst kochen. Dazu gibts dann noch lecker was zu trinken und ein paar schöne(?) ArbeiterInnenlieder. Noch ziemlich neu: Ich kandidiere auf der Liste der SPD für den Bezirkstag Mittelfranken. Ja, richtig. Ich. Kandidiere. Aber keine Angst, nur weit hinten auf Platz 23(!). Entweder also es passiert bis morgen noch irgendwas, oder es müsste im Volkslied richtiger heißen: Ein klein wenig neu macht der Mai vielleicht. In diesem Sinne wünsche ich allen, die dies hier bis zu Ende gelesen haben einen schönen 1. Mai!

Entscheidunsprozesse...

Sebastian Finsel — Thu, 24 Apr 2008 13:28:15 +0100

Im "Bahn für alle"-Rundbrief war heute über den Parteirat am Montag zu lesen: "Direkt vor der Abstimmung sagte der Vorsitzende Kurt Beck, dass er eine dem Ergebnis folgende Forderung nach einem Sonderparteitag als Misstrauensvotum gegen ihn ansehen würde." Ich lasse das ganz bewusst unkommentiert - es spricht für sich selbst. Es bleibt dabei: nur ein Parteitag kann, unserer Beschlußlage entsprechend, über diesen Vorschlag zur Bahnprivatisierung entscheiden. Kein Machtwort und keine Drohung des Parteivorsitzenden ändert etwas an dieser Beschlußlage.

Beschluß zur Bahnprivatisierung: Ein Parteitag muß her!

Sebastian Finsel — Mon, 21 Apr 2008 13:35:35 +0100

Im Parteirat hat sich heute eine Mehrheit für das Privatisierungsmodell der Arbeitsgruppe Bahnreform gefunden. Da dieses Modell eindeutig dem Beschluß des Hamburger Parteitags widerspricht, sehe zumindest ich keine andere Lösung mehr, als einen Parteitag über diesen Beschluß entscheiden zu lassen. Auch der Parteirat steht nicht über den Beschlüssen der Partei. Nur ein Parteitag kann hier jetzt Klarheit schaffen.

Ihr macht euch lächerlich!

Sebastian Finsel — Thu, 17 Apr 2008 13:51:59 +0100

Betrifft: Leute, die meinen mir privat mal "die Meinung sagen" zu müssen. Ja, es gibt sie noch. Menschen, die glauben mit Beleidigungen und Hasstiraden - natürlich versteckt hinter einer unter falschem Namen angelegter Webmaileradresse - würden sie irgendetwas erreichen. Diesen sei hiermit ganz öffentlich gesagt: Ihr macht euch lächerlich. Glaubt irgendjemand tatsächlich, es macht mir was aus, von Leuten, die noch nicht einmal den Mut haben, namentlich zu ihrer Kritik zu stehen als "Schandfleck der Sozialdemokratie" bezeichnet zu werden. Oder als "Ewiggestriger Komunisst "(sic). Es ist mir auch herzlich egal, das ich "entfernt" oder "mundtot gemacht" gehöre. Doch wirklich! Von so manchem Nazi habe ich solche Sprüche schon desöfteren gehört. Von denen erwarte ich auch keinen besseren Stil. Aber von anderen Sozis, ParteigenossInnen? Ist das wirklich das Niveau von einigen Lesern hier? Und nur damit es ganz klar ist: natürlich könnte ich jederzeit über die Mailheader eine IP und damit letztlich einen echten Absender ermitteln lassen... nur wenig Dinge im Web sind letztlich wirklich anonym. Aber ganz ehrlich gesagt passiert bei mir mit solch "freundlichen" Zuschriften nur eins: sie werden ganz schnell gelöscht und verschwinden so für immer. Mehr Aufmerksamkeit hat sowas auch nicht verdient. Danke für die Aufmerksamkeit! :-)

Milbradt tritt zurück

Sebastian Finsel — Mon, 14 Apr 2008 09:26:56 +0100

Erste Meldungen kommen über die Newsticker, das der Ministerpräsident von Sachsen, Georg Milbradt (CDU) von allen Ämtern zurücktritt. Was nun in Sachsen? Angeblich steht der bisherige Finanzminister Stanislaw Tillich als Nachfolger fest...