Life, Socialdemocracy and everything

Pause?!

Sebastian Finsel — Tue, 15 Dec 2009 12:25:29 +0100

Ihr habt es sicherlich schon bemerkt, hier passiert momentan nicht viel. Da ein Blog nur Sinn macht, wenn es aktuell ist und Inhalt hat werde ich in den nächsten Wochen entscheiden, ob es hier weiter geht, oder ich mich in Zukunft auf mein Blog "Finsels Welt" (http://finsel.wordpress.com) beschränken werde (wo ich in den letzten Monaten auch nur wenig (aber immerhin etwas) geschrieben habe. Ansonsten wünsche ich allen Leserinnen und Lesern einen schönen Jahreswechsel!

Der Deutschland-Plan als Video

Sebastian Finsel — Mon, 24 Aug 2009 12:29:18 +0100

Das Video zum Deutschland-Plan. Sehenswert!

Bilder aus dem Wahlkampf

Sebastian Finsel — Mon, 24 Aug 2009 06:32:45 +0100

Das erste heiße Wahlkampfwochenende ist vorbei, und ich habe eine ganze Reihe von Bildern mitgebracht.

Aktion der Jusos Spandau gegen Atomkraft

Eisverteilung der Jusos Spandau am Groß-Glienicker See

Außerdem war ich noch ein paar Mal im Wahllokal, wo es auch heute abend wieder hingeht. Dort gibt es heute nämlich eine sehr interessante Veranstaltung zum Thema moderne Frauenpolitik mit Manuela Schwesig, Franziska Drohsel und Tanja Dückers.

Auf gehts!

Sebastian Finsel — Tue, 18 Aug 2009 10:55:37 +0100

Lange war es hier ruhig im Blog. Ich hatte andere, wichtigere Dinge zu tun. Aber jetzt gehts hier wieder los.

Es ist Wahlkampf. Es gilt, Schwarz-Gelb zu verhindern. Dies ist nur mit einer starken SPD möglich. Und obwohl der politische Gegner konzeptlos und ohne Antworten auf die Probleme der heutigen Zeit ist wird der Wahlkampf dennoch kein Selbstläufer. Im Gegenteil, es wird sehr schwer werden! Denn auch wir SozialdemokratInnen haben Fehler gemacht.

Wir müssen nun das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Und Vertrauen kann mensch nicht kaufen, es wird gegeben. In den nächsten Wochen gilt es, mit den Menschen zu sprechen, sie für die SPD zu begeistern und ihnen vor allem eines klar zu machen: auf die SPD kann mensch sich (wieder) verlassen.

Ich werde dies tun. Auf der Straße, am Infostand, im Internet. Dokumentieren werde ich das alles hier und auf "Finsels Welt". Überall, wo der Kampagnenpolo steht bin auch ich nicht weit!

Auf, auf zum Kampf!

Starke Schultern müssen mehr tragen!

Sebastian Finsel — Wed, 15 Apr 2009 08:46:58 +0100

Frank Walter Steinmeier steht dazu: Der Spitzensteuersatz soll steigen. Eine richtige Forderung - und eine mutige, denn Steuererhöhungen verkaufen sich beim Wähler meistens schlecht.

"Die Topverdiener haben in den letzten Jahren vom Aufschwung mehr profitiert als andere. Gerade in der Krise können diese sehr starken Schultern - also absolute Spitzenverdiener - mehr tragen als die Schwachen." heißt es auf Steinmeiers Internetseite.

Recht hat er damit. Auch wenn es sicherlich nicht leicht zu vermitteln ist: wer die unteren Einkommen entlasten will, der wird die hohen Einkommen mehr belasten müssen. Es ist eben nicht gerecht, einfach nur die Steuern für alle zu senken, wie es die FDP gerne hätte. Gerechtigkeit bedeutet, diejenigen in die Pflicht zu nehmen, die überdurchschnittlich viel haben. Gerechtigkeit bedeutet Umverteilung. Dies ist die Politik, für die die SPD kämpfen muss. Mutig und entschlossen für eine gerechtere und sozialere Gesellschaft!

Diskussion zu diesem Beitrag bei Vorwärts.de

Kurswechsel dringend nötig - Warum Mehdorns Rücktritt nur der erste Schritt sein kann

Sebastian Finsel — Mon, 30 Mar 2009 10:35:27 +0100

Hartmut Mehdorns Rücktritt steht anscheinend unmittelbar bevor. Schön und gut - und lange überfällig. Doch wird jetzt alles gut mit der Bahn? Sicherlich nicht. Mehdorns Rücktritt allein bringt die Bahn noch lange nicht auf den richtigen Kurs.

Was nützt den Menschen eine Bahn, die sich auf teure Premium-Produkte auf einigen Magistralen beschränkt, die Fläche ignoriert und zudem nicht gerade günstig ist? Wenig. Und doch ist dies genau das, was neben Hartmut Mehdorn auch viele Politiker von der Deutschen Bahn erwarten. Nicht nur Hartmut Mehdorn hängt nämlich dem recht populären Irrtum an, die Bahn habe strikt betriebswirtschaftlich und profitorientiert zu arbeiten. Obwohl es viel sinnvoller wäre, das Unternehmen mehr nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten.

Dabei gibt es klare Beispiele für die Ausrichtung der Bahn als "Bahn für alle". Schauen wir in die Schweiz, wo eine ebenfalls als Aktiengesellschaft in Staatsbesitz organisierte SBB erfolgreich und effektiv einen attraktiven Personen- und Güterverkehr organisiert. Und das sogar mit wirtschaftlichem Erfolg. Oder betrachten wir als Negativbeispiel Großbritannien, wo die Privatisierung der Bahn zu großen Schwierigkeiten und finanziellen Verlusten geführt hat.

Das Scheitern des Börsengangs und der Rückzug von Hartmut Mehdorn bietet viele Chancen. Es muss jetzt gelingen, bei der Bahn erfolgreich umzusteuern. Einfach den bisherigen Kurs fortzusetzen wäre die ganz falsche Entscheidung. Stattdessen muss endlich eine Bürgerbahn angestrebt werden. Und das ist ganz allein eine Frage des politischen Willens.

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Equal Pay Day - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?

Sebastian Finsel — Fri, 20 Mar 2009 12:39:53 +0100

Heute ist Equal Pay Day, der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssen, um das gleiche Einkommen zu erzielen, das Männer schon am Jahresende hatten.

Immer noch verdienen in Deutschland Frauen im Schnitt 25% weniger als Männer. Nicht nur, weil diejenigen Berufe, die nach tradiertem RollenbildFrauenberufe sind häufig schlecht bezahlt sind, sondern auch, weilFrauen immer noch von vielen als "weniger Leistungsfähig" betrachtetwerden oder aufgrund eventuell möglicher Schwangerschaften schon malvorab für bestimmte Postionen nicht eingestellt werden. Durchdrungenist das ganze von einem in der Gesellschaft nach wie vor nichtbesiegten Sexismus, der Frauenarbeit geringer bewertet als das, wasMänner so tun.

Hier besteht natürlich Handlungsbedarf. Selbstverpflichtungen, wie sie etwa von Ursula von der Leyen immer wieder in die Diskussion eingebracht werden reichen bei weitem nicht aus. Wir brauchen verbindliche Regeln, und das sind Gesetze.

Und wir brauchen endlich den Mindestlohn, denn noch immer sind es sind noch immer Frauen die den Großteil der Beschäftigten im sogenannten Niedriglohnsektor stellen.

Mit der Union ist dies alles anscheinend nicht möglich. Angela Merkel und Ursula von der Leyen beweisen mustergültig, das leider nicht alle Frauen auch gute Gleichstellungspolitik machen. Stattdessen wird hier eine Politik fortgesetzt, die Frauen nach wie vor eher am Herd sieht als am Arbeitsplatz. Es bleibt zu hoffen, das die CDU/CSU im September für diese Politik abgestraft wird - und zwar nicht nur von Frauen, sondern von allen die für eine gerechte, gleichberechtigte Gesellschaft eintreten.

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Mißfelder pöbelt wieder

Sebastian Finsel — Fri, 20 Feb 2009 13:01:29 +0100

Eigentlich ist Philipp Mißfelder ja eher uninteressant. Er ist seit geraumer Zeit Vorsitzender der Jungen Union und darf bei den Christdemokraten wohl eher zu den weiter rechts positionierten Mitgliedern gezählt werden. Die meisten seiner Äusserungen werden zu Recht nicht weiter beachtet.

Nur manchmal, da packt es den schwarzen Nachwuchspolitiker, und dann gibt er Dinge von sich die entweder eine völlig unsoziale Geisteshaltung oder aber einfach eine gewisse Grunddummheit implizieren.

„Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen“, mit diesem Satz schaffte Mißfelder es 2003 schon einmal auf die Titelseiten der Nachrichtenmedien. Nun geht es gegen Menschen, die von Hartz IV leben müssen. Wenn wir Mißfelder glauben wollen, dann beschäftigen sich diese nämlich vor allem mit Rauchen und Saufen.

"Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie." Mit dieser Aussage verkennt Mißfelder nicht nur die täglichen Probleme von Menschen am Rande des Existenzminimums. Er unterstellt ihnen auch ganz pauschal, das sie alle nur Rauchen und vor allem Alkohol konsumieren würden. Das ist ganz plattes Herumtreten auf denen, die es sowieso schon schwer genug haben. Aber eigentlich war von jemandem wie Philipp Mißfelder ja auch nichts anderes zu erwarten...

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Wer mitzahlt muss auch mitentscheiden!

Sebastian Finsel — Thu, 19 Feb 2009 10:49:56 +0100

Deutschlands Konservative schüren in Panik die Angst vor einem kommenden Kommunismus. Dabei kann eine Verstaatlichung durchaus Sinn machen.

Verstaatlichung - ein Wort das polarisiert. Nicht wenige denkendabei an Methoden totalitärer Regime und insbesondere an densogenannten Sozialismus im ehemaligen Ostblock. Dabei hat das, wasjetzt passiert recht wenig mit Kommunismus zu tun und viel mehr mitguter Wirtschaftspolitik.

Es geht nicht darum, den gesamten Bankensektor zu verstaatlichen. Es geht noch nicht einmal darum, eine einzelne Bank auf Dauer in Staatsbesitz zu überführen. Es geht (eigentlich ganz unradikal) darum, die Hypo Real Estate (HRE), einer Bank die durch die Finanzkrise anscheinend besonders hart getroffen wurde. Über 100 Millionen Euro hat die Bank bereits als Hilfe erhalten - das meiste davon vom Staat. Und die meisten Experten gehen davon aus, das die HRE noch wesentlich mehr Geld verschlingen wird, bevor sie gerettet werden kann.

Klar, könnte man jetzt sagen: Geben wir der Bank doch einfach das Geld. Es ist ja schließlich wichtig für die Wirtschaft, das es der HRE wieder besser geht. Nur: ganz so einfach ist es dann doch nicht. Denn jegliche Einflußmaßnahme lässt man dabei bei Geldabgabe zurück.

Die Alternative ist eben die Verstaatlichung. Dabei erwirbt der Staat selbst die Aktienmehrheit an der HRE. Er kann nun mitentscheiden, wie diese Bank weiterhin ihre Geschäfte führt. So kann auch sichergestellt werden, das das Geld tatsächlich komplett für Sanierungszwecke verwendet wird, und nicht etwa für irgendwelche Bonuszahlungen (das scheint ja momentan auch ganz beliebt zu sein). Und wenn es der Bank dann wieder gut geht besteht eine Chance darauf, bei der Reprivatisierung der Bank auch vom gezahlten Staatsgeld wieder etwas zurückzubekommen.

Bei der Verstaatlichung der HRE handelt es sich also mitnichten um die Rückkehr der Planwirtschaft, sondern vielmehr um ein notwendiges und sinnvolles Mittel einer guten Wirtschafts- und Finanzpolitik - Made by Peer Steinbrück.

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CSU - Hauptsache dagegen

Sebastian Finsel — Mon, 16 Feb 2009 08:33:25 +0100

Egal was in der großen Koalition in den letzten Wochen noch so erledigt werden sollte, es scheiterte am Widerstand der CSU. Angela Merkel muss sich fragen lassen, ob die Union ihr bayerisches Anhängsel noch im Griff hat.

Zuerst war es das Umweltgesetzbuch. Über Jahre unter Federführung des Umweltministers (und seiner Vorgänger) erarbeitet, Teil des Koalitionsvertrags, ein wesentlicher Schritt für eine Vereinfachung des Umweltrechts. Bereit, beschlossen zu werden, dann aber abgeschossen von der CSU. Weil es, wie Markus Söder meint, eine neue "Monsterbürokratie" schaffen würde. Ist zwar Unsinn, aber trotzdem war das Umweltgesetzbuch damit gescheitert. Von der Kanzlerin kein Rettungsversuch.

Jetzt ist es die Verstaatlichung der Hypo Real Estate. Ein Geldinstitut in das bereits über 100 Milliarden (!) Euro an Steuergeldern geflossen ist und das trotzdem noch immer in deutlicher Schieflage ist. Eine Bank also, bei der selbst die meisten Verstaatlichungsgegner kaum noch eine andere Möglichkeit sehen. Angela Merkel möchte die Hypo Real Estate auch am liebsten unter staatlicher Kontrolle sehen. Man ist sich also eigentlich einig - nur die CSU schießt einmal mehr quer.

Der neue Wirschaftsminister zu Guttenberg verweist als Begründung gar auf Ludwig Erhard: Dieser würde sich "im Grabe umdrehen" - sagte der Minister jedenfalls einem großen deutschen Boulevardblatt.

Man mag zur großen Koalition stehen wie man will: der hauptsächliche Quertreiber dort ist die CSU. Offensichtlich hat weder die CDU noch ihre Kanzlerin die bayerische Schwesterpartei noch im Griff. Sinnvolle Vorhaben wie das Umweltgesetzbuch sind an der Unberechenbarkeit dieser Partei bereits gescheitert.

In der CSU herrscht anscheinend der Irrglaube vor, die Partei sei seit dem Wahldebakel bei der Landtagswahl im letzten Herbst stärker denn je. Es ist dies der Größenwahn einer überkommenen Regionalpartei, die noch in Erinnerungen an "alte Zeiten" schwelgt während sie gleichzeitig bei der nächsten Europawahl an der 5-Prozent_Hürde scheitern könnte.

Es zeugt von der Schwäche der Kanzlerin, das sie dagegen nichts getan hat, ja, es noch nicht einmal versucht hat.

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