SPD Thüringen Blog

Aufbruch

Christoph Matschie — Thu, 08 May 2008 15:43:32 +0100

Bei diesem herrlichen Wetter herrscht Aufbruchstimmung. Gut gelaunte Gesichter überall, die Menschen freuen sich über den Frühling. Ein solcher Aufbruch ist der Landesregierung nicht gelungen. Die Kabinettsumbildung und die Ereignisse der letzten Wochen haben viele nachdenklich gemacht. Wie soll es mit Thüringen weiter gehen? Mit dieser Mannschaft, die Dieter Althaus jetzt aufgestellt hat, ist Fortschritt nicht zu erwarten. Eine Regierung, die größtenteils nur aus Notlösungen besteht, ist kaum handlungsfähig. Ob Polizeireform, Bildungspolitik, Kommunalordnung und viele andere Felder: Handwerkliche Fehler, falsche Weichenstellungen und mangelhafte Vorbereitung, so weit das Auge reicht. Mit dem Drehen des Personalkarussells, ist nichts gelöst. So schön die Jahreszeit gerade ist, ich sehne mich nach dem Herbst 2009. Eine neue politische Mehrheit ist nötig damit wir wieder vorankommen. 07. Mai 2008

Solidarität sollte unser Leitbild sein

Christoph Matschie — Thu, 08 May 2008 15:44:05 +0100

Strahlend schönes Wetter, und ich freue mich auf den Feiertag. Nicht, dass ich dann wirklich frei hätte. Natürlich bin ich bei der Kundgebung zum 1. Mai auf dem Erfurter Anger. Aber diese Pflicht erfülle ich gerne, denn der Tag bedeutet mir sehr viel. Einer der Gründe, warum ich in die SPD eingetreten bin, ist der Einsatz dieser Partei für die Arbeitnehmer. Willy Brandt hat einmal den englischen Begriff „compassion“ in die politische Diskussion eingeführt. Das deutsche Wort „Mitleid“ ist dafür nur eine unzureichende Übersetzung, es bedeutet viel mehr: Eintreten für seinen Nachbarn, sich kümmern um die Nöte Anderer, nicht Wegsehen bei Problemen Bedürftiger, Reden für diejenigen, die keine Stimme haben. Dem fühle ich mich verpflichtet. Auch wenn man als Oppositionspartei leicht in den Ruf des ewigen Nörglers geraten kann: ich werde nicht müde werden, Missstände aufzudecken und anzuprangern, Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte behilflich zu sein. Das ist der Sinn des 1.Mai, seit vor über 120 Jahren Arbeiter auf die Straße gingen, um gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen zu protestieren. Geld und Besitz haben in unserer Gesellschaft oft einen zu hohen Stellenwert. Nicht Neid auf Begüterte, sondern Solidarität mit Menschen, die es weniger gut im Leben getroffen haben, sollte unser aller Leitbild sein. Dass Christi Himmelfahrt heuer auf den 1. Mai fällt, hat fast schon symbolischen Wert. Auch im christlichen Glauben finden wir das Ideal des Eintretens für seinen Nächsten. In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen Feiertag! 30. April 2008

Zeit für Korrekturen

Christoph Matschie — Thu, 08 May 2008 15:47:09 +0100

Kein typischer Montag, obwohl ich - wie so häufig - am Wochenanfang auf dem Weg nach Berlin zur SPD-Präsidiumssitzung bin. Die Bilder vom Flugzeugunglück in Eisenach erscheinen immer wieder vor meinen Augen. Sicher, täglich passieren auf unseren Straßen Unfälle, bei denen Menschen ums Leben kommen. Aber bei einer solchen Tragödie wie in Eisenach rücken uns die Bilder doch besonders nah. Schrecklich, wenn Familien vom Schicksal derart brutal auseinander gerissen werden. Meine Gedanken gehen zu denen, die schwer verwundet im Krankenhaus liegen. Ich hoffe, dass es nicht noch weitere Opfer gibt. Im SPD-Präsidium diskutieren wir über Manager-Gehälter, deren Höhe für den Normalverdiener nicht mehr nachzuvollziehen ist. Die soziale Marktwirtschaft droht aus den Fugen zu geraten. Wie können wir das verhindern? Unsere Partei hat sich immer um soziale Gerechtigkeit gekümmert. Das bleibt unser Anspruch, aber manchmal ist die Erwartung weit größer als das, was wir politisch regeln können. Es gibt Momente, da ist es bitter für mich zu akzeptieren, dass ich nur wenig tun kann. Am Nachmittag zurück nach Thüringen. Die Besetzung des Kultusministeramts mit Peter Krause ist und bleibt inakzeptabel. Dieter Althaus hat nach meinem Verständnis einen schweren Fehler mit seiner Wahl begangen. Ein Mann, der sich so in die Nähe rechter Positionen begeben hat, kann doch nicht für die Schule verantwortlich werden. Noch sind es bis zur Vereidigung im Landtag anderthalb Wochen - Zeit genug für den Ministerpräsidenten, den Fehler zu korrigieren. 28. April 2008

Es liegt wohl in meiner Natur

Christoph Matschie — Tue, 29 Apr 2008 12:25:18 +0100

Heute fällt es mir extrem schwer, einen unpolitischen Eintrag zu schreiben. Die Kabinettsumbildung der Regierung beschäftigt mich. Ich will keinen für Bildung und Erziehung zuständigen Minister, der für eine Zeitung tätig war, die als Schnittstelle zur extremen Rechten gilt und dem es ganz offensichtlich schwer fällt, klare und eindeutige Abgrenzung deutlich zu machen. Ich will keine Justizministerin, deren Positionierung zu einer groben Menschenrechtsverletzung mehr als fragwürdig war. Den ganzen Tag treiben mich diese Gedanken um. Meine Mitarbeiter verzweifeln manchmal an mir: Musst Du denn immer alles so ernst sehen? Es liegt wohl in meiner Natur. Und wer Regierungsverantwortung übernehmen will, darf nicht einfach abschalten. Schon gar nicht an so einem Tag, an dem Thüringen bundesweit in den Schlagzeilen ist. Auf der Autofahrt geht mir der Gedanke durch den. Kopf: ‘Eigentlich könntest du dich jetzt bequem zurücklehnen und zusehen, wie die Regierung von einer Panne in die andere stolpert.’ Aber das ist erstens nicht meine Art, und zweitens habe ich als Vorsitzender einer Oppositionspartei die Pflicht, dem Kabinett auf die Finger zu sehen. Dafür freue ich mich auf morgen. Da habe ich mir Zeit für die Kinder genommen. Das macht den Kopf frei. Aber sie sind auch ein guter Grund, warum ich mich so stark politisch engagiere - für ein Land in dem es sich gut leben lässt.

Fehlende Versorgung mit schnellen Internetzugängen behindert die Wirtschaft in ländlichen ...

Hagen Frey — Tue, 08 Apr 2008 14:27:29 +0100

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Hartmut Schubert wollte von der Landesregierung Auskunft über die Versorgung ländlicher Regionen mit schnellen Internetzugängen haben. Seit Kurzem ist die Antwort im Internet verfügbar, siehe www.spd-thl.de. Was meint Ihr zu dieser Antwort? Wird der ländliche Raum abgehängt, wie in einem Artikel der Südtüringer Zeitung zu lesen war? (siehe STZ vom 27.03.2008) Auch in der Ostthüringer Zeitung - Lokalausgabe Saalfeld - waren "Die DSL-Ausgegrenzten" letzte Woche Thema eines Artikels. Neben DSL gibt es inzwischen Alternativen, die für Internetzugänge in Betracht gezogen werden können. Das größte Potential wird TV-Kabelanbietern zugeschrieben. Wenn kein Kabel vorhanden ist, bieten Satellitenanlagen (inzwischen in Zweiwegetechnik) oder Funknetze (z.B. UMTS-Variante HSDPA oder WIMAX-Technik) einen schnellen Zugang zum Internet. Ist Internet über Satellit oder Funknetze eine mögliche Alternative? Wo gibt es "weiße Flecken" in der Breitbandversorgung in Thüringen?

Guter Start zum Volksbegehren im Unstrut-Hainich-Kreis und in Greiz

Hagen Frey — Thu, 03 Apr 2008 12:07:23 +0100

In der heutigen Lokalausgabe Mühlhausen der Thüringer Allgemeinen ist folgender Artikel zu lesen: Eine erste Bilanz ziehen die Organisatoren der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" für den Stand der Dinge und bisherigen Ergebnisse im Unstrut-Hainich-Kreis. In Mühlhausen und thüringenweit begann am 20. März die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" (diese Zeitung berichtete). Damit sollen nach Aussage des Trägerkreises "faire Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen erreicht werden". Mit den ersten Infoständen sei der Beginn in Mühlhausen hoffnungsvoll gewesen. Und: Das gute Ergebnis bei Unterschriften setze sich fort. Fest stehe allerdings auch, "dass weitere Anstrengungen unternommen werden müssen". Weitere Infostände sind jeweils freitags von 10 bis 13 Uhr an der Stätte und auf dem Steinweg in Mühlhausen. Dort kann für das Begehren unterschrieben, Unterschriftenbögen mitgenommen oder abgegeben werden. Möglich ist das auch in den Geschäftsstellen der Linken, Görmarstraße 27, bei der SPD, Felchtaer Straße 23, sowie in den Wahlkreisbüros von Jörg Kubitzki, Görmarstraße 26, und Walter Pilger, Jüdenstraße 26. Weitere Stellen des lokalen Trägerkreises sind beim Mieterbund, Unter der Linde 4, und bei der Arbeitsloseninitiative in der Volkshochschule, Wahlstraße. Nachfragen beim Regionalbeauftragten sind möglich unter Tel. (03601) 88 98 60. Auf der Internetseite der kommunalpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Taubert www.heike-taubert.de sind Eindrücke der mitternächtlichen Auftaktaktion vom Greizer Marktplatz in Wort und Bild zu finden. Im Blog von Thomas Liehr berichtet der Beitrag Volksbegehren „Mehr Demokratie“ ist in der Stadt Greiz gestartet.

Gruppenstatistik

Hagen Frey — Thu, 27 Mar 2008 14:35:21 +0100

Wir haben derzeit 100 Mitglieder, dabei sind 11 Frauen (SPD-Thüringen 27%) und mindestens 40 Jusos. Mit dabei sind auch 4 Nicht-SPD-Mitglieder. Das Durchschnittsalter liegt bei 33 Jahren, das jüngste Mitglied ist 17, das älteste 65. Wir sind unter den TOP10 der größten Gruppen weiterhin auf Platz 9. Bei den aktivsten Gruppen liegen wir allerdings auf Platz 33. ---- Stand 26.02.2008 Wir haben inzwischen 90 Mitglieder, dabei sind 9 Frauen und mindestens 35 Jusos. Ohne SPD-Card sind fünf Mitglieder. Das Durchschnittsalter liegt bei 32 Jahren, das jüngste Mitglied ist 17, das älteste 65. Wir sind unter den TOP10 der größten Gruppen konnten wir unseren Platz 9 verteidigen. Interessant ist der Raketenstart der SPD Baden-Württemberg, die inzwischen auf Platz drei angekommen ist. NRW liegt jetzt auf Platz 11, dazwischen auf 10 die Bundes-Jusos! Bei den aktivsten Gruppen liegen wir allerdings auf Platz 31. Das sollte verbessert werden, sonst überholen uns die Jusos-SMS. ---- Stand 26.01.2008 Wir haben derzeit 73 Mitglieder, dabei sind 8 Frauen (SPD-Thüringen 27%) und mindestens 26 Jusos. Mit dabei sind auch drei Nicht-SPD-Mitglieder, davon zwei Jusos und ein IT-Dienstleister. Das Durchschnittsalter liegt bei 33 Jahren, das jüngste Mitglied ist 17, das älteste 65. Wir sind unter den TOP10 der größten Gruppen auf Platz 9 noch vor der NRW-SPD (4.412 zu 145.274 Mitglieder - Quelle Wikipedia)! Bei den aktivsten Gruppen liegen wir allerdings auf Platz 30. Na ja, ein Blogeintrag mit 6 Kommentaren und zwei Gruppenthemen mit 6 Beiträgen und ein Gruppenprojekt ist noch nicht besonders viel.

Beginn der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren

Hagen Frey — Thu, 03 Apr 2008 12:17:53 +0100

Seit heute wird gesammelt. Eindrücke vom Start der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" auf dem Erfurter Anger sind auf den Seiten der Landtagsfraktion zu finden: www.spd-thl.de Einen schnellen Überblick über alle Nachrichten gibt es hier -->. Weitere organisatorische Hinweise gibt's für Mitglieder der Gruppe SPD-Thüringen im Forum. "Das ist kein Spaziergang." Ralf-Uwe Beck

Fotos für meineSPD-Thüringen

Hagen Frey — Wed, 12 Mar 2008 05:40:17 +0100

Die Foto-Funktion in meineSPD.net kann mehr, als man gemeinhin von ihr erwartet. In jedem Profil eines Mitglieds von meineSPD.net ist links oben über dem Portrait die Schaltfläche FOTOS. Damit kommt man zur Fotogalerie des Mitglieds, sofern schon Fotos eingestellt wurden. Wie kommen die Fotos rein? Wer Fotos in eine Digitalkamera und von dort in seinen Computer bekommt, hat mit dem Hochladen zu meineSPD.net auch keine Schwierigkeiten. Auf der Fotostartseite ist rechts die Schaltfläche FOTOS HOCHLADEN. Dort suchst Du die Datei des Fotos auf der Festplatte Deines Computers, vergibst einen sinnvollen Bildtitel und klickst abschließend auf BILD HOCHLADEN. Was soll rein? Sinnvoll sind Fotos von Parteiaktivitäten. Es kann auch mal ein eigenes Portrait dabei sein, für größere private Fotosammlungen gibt es aber andere Möglichkeiten, z.B. Flickr. Bei Fotos sind die Bildrechte unbedingt zu beachten, sonst kann es Ärger geben. Wenn das Foto nicht von Dir ist, solltest Du Dir die Erlaubnis des Fotografen einholen. Neben Fotos können natürlich auch Abbildungen historischer Dokumente eingestellt werden. Hier einige Beispiele: F. Schalles - Ost-SPD-Ausweis 1946 seines Großvaters Ch. Matschie - Im Rundfunkstudio K. Isecke - Kurt Beck im Hainich M. Toepfer - Kanzler Kommt 2005 T. Stähle - OV Weihnachtsfeier 2007 H.-V. Karl - Erfurter Parteitag (1890) H. Vetter - "Willy B." in Erfurt Empfehlenswert ist es, die Fotos mit Kategoriebegriffen zu kennzeichnen. Fotos mit Bezug zur Gruppe SPD - Thüringen (also eigentlich alle) sollten die Kategorie "spd thüringen" bekommen, Fotos mit Christoph Matschie die Kategorie "matschie". Mehrere Kategorien werden mit Komma getrennt. Da maximal 45 Zeichen für Kategorien möglich sind, müssen die Bezeichnungen so kurz wie möglich sein, sie sollte aber noch verständlich sein, da sie in der Schlagwortwolke auf der Fotostartseite unter den Fotos bundesweit erscheint.

Neuigkeiten aus der Landtagsfraktion

Hagen Frey — Tue, 11 Mar 2008 14:38:43 +0100

Im Internetangebot der SPD-Landtagsfraktion sind folgende Informationen abrufbar: 1. neue Broschüren Die Thüringer Gemeinschaftsschule, Für längeres gemeinsames Lernen - Unser Weg zum längeren gemeinsamen Lernen. Thüringer Kommunalgesetze, Handwerkszeug für die Arbeit in der Kommunalpolitik, beinhaltet die Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung Hinweise zum Bezug der Broschüren sind auf der Seite www.spd-thl.de/dokumente/broschueren.php (unten) zu finden. 2. neue Dokumente 16.01.2008 - Schwerpunkte einer Reform der Ortschaftsverfassung im Rahmen einer Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen 30.01.2008 - 2008 zum Jahr der Bildungspolitik machen! 30.01.2008 - Leitbild für zukunftsfähige Gemeinden und eine kraftvolle kommunale Selbstverwaltung in Thüringen Diese Dokumente liegen als PDF-Dateien auf der Seite www.spd-thl.de/dokumente/dokumente.php abrufbereit.