Christen in der SPD

Gedanken zur Jahreslosung

Daniel Leitner — Sun, 10 Jan 2010 15:57:39 +0100

"Jesus spricht: Euer Herz erschrecke nicht. Glaubt an Gott und glaubt an mich." (Johannes 14,1)

Ist das nicht ein netter Neujahrsgruß: "Euer Herz erschrecke nicht!"? In den Nachrichten hören wir so viele Schreckensmeldungen über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt, die Ausbreitung der sog. Schweinegrippe und anderer Seuchen, die Klimakatastrophe, Kriege, zunehmende Gewaltbereitschaft auch in unserem Land, ... . Und dann steht da in der Jahreslosung, wir sollen nicht erschrecken. Ist das einfach nur eine naive Floskel, so nach dem Motto: "Alles wird gut!"?

Nein! Der, der das sagt, ist derjenige, dessen Geburtstag wir kürzlich noch in unseren Kirchen, Gemeinden und in unseren Familien Weihnachten gefeiert haben: Jesus Christus. Im weiteren Text sagt Er weiter: "Wer mich sieht, sieht den Vater." Und Gott, der Vater, ist es, von dem es in einem Gospel so schön heißt: "Er hält die ganze Welt in Seiner Hand". Unsere eigenen, aber auch die globalen Probleme, können so groß sein, wie sie wollen, aber wir dürfen wissen, dass Gott selbst die Dinge in der Hand hat.

Vor einigen Jahren ging ich in Cuxhaven an den Salzwiesen spazieren. Da Springflut war, überflutete das steigende Wasser die Wiesen und die dort grasenden Schafe standen in kleinen Grüppchen auf kleinen, noch aus dem Wasser ragenden Erhöhungen zusammen und blökten sich aus Angst die Seele aus dem Leib. Der Bauer, dem die Schafe wohl gehörten, stand mit verschränkten Armen daneben, unternahm aber nichts, um seinen blökenden Schafen irgendwie aus ihrer Nort zu helfen. Als ich ihn ansprach, erklärte er mir, dass in wenigen Minuten das Hochwasser erreicht sei und dann die Ebbe wieder einsetzen würde.

Ich erinnerte mich in dem Moment an 1. Petrus 5,7: "Alle Sorgen werfte auf Ihn, denn Er sorgt für euch." Auch wir erschrecken manchmal, haben das Gefühl, das Wasser stehe uns bis zum Hals und fragen uns, warum Gott nicht eingreift. Aber der sagt nur: "Euer Herz erschrecke nicht." Er ist es, der die ganze Welt in Seiner Hand hält.

In einer anderen Strophe des gleichen Liedes heißt es: "Er hält auch Dich und mich in Seiner Hand." Dass wir uns dessen immer bewusst sind, wünsche ich uns allen für's neue Jahr 2010. Und mit dieser Zuversicht wünsche ich uns allen und unser Partei Gottes reichen Segen und viel Erfolg bei allen anstehenden Aufgaben und Wahlen.

Ist das ein sozialer und demokratischer Umgang miteinander?

Daniel Leitner — Wed, 30 Sep 2009 17:26:21 +0100

Als ich gestern abend folgenden Eintrag in einem Forum las, war ich doch etwas geschockt. Hätte nicht gedacht, dass Menschen, die sich für sozial und demokratisch halten, so miteinander umgehen. Ein Parteimitglied, dessen Name ich nicht nenne, schrieb dort:

"Steinmeier rausschmeissen!!!!!!

Jetztist es an der Zeit! Dieses Schwein muß aus der Partei entfernt werden!Wer Leute foltern läst und das wissentlich hat mit der SPD nichtsgemein! Raus mit ihm bevor er noch alles ruiniert! Wir werden an derBasis einen STeinkotz nichtakzeptieren!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!"

Nur wenige User stören sich scheinbar an diesem Umgangston, stattdessen viel Zustimmung im Hass auf Menschen, die sich in den letzten Monaten sehr eingesetzt haben.

Als ich vor zwei Jahren in die SPD beigetreten bin, wusste ich, dass es in der Partei verschiedene Positionen und Richtungen gibt. Das kenne ich übrigens auch aus der freikirchlichen Gemeindearbeit seit vielen Jahren nicht anders. Der Unterschied ist nur, dass man in der Gemeinde miteinander reden (und beten) kann, ohne sich gegenseitig zu beleidigen, dass wir dort zu von allen getragenen Beschlüssen, manchmal auch durch Kompromisse kommen, ohne dass jemand beleidigt auf die anderen drauf haut.

Aber das Menschen, die sich für sozial und demokratisch halten, so miteinander umgehen würden, wie in dem oben zitierten Beitrag zu lesen ist, hätte ich mir niemals erträumt. Ich glaube, wenn die nicht zur Partei gehörende Öffentlichkeit wüsste, was in diesem Internetportal so geschrieben wird, wie hier miteinander umgegangen wird, über Leistungsträger der Partei hergezogen wird, würde die SPD bei der nächsten Wahl noch weniger Stimmen bekommen. Und das wäre dann sicher nicht die Schuld von Frank-Walter, Franz, Hubertus oder gar Gerhard Schröder (denen ich übrigens auch ansonsten nicht die alleinige Schuld am Wahldesaster gebe), sondern die von Genossen, die jeglichen Anstand und jeglichen Respekt voreinander, vor allem vor allen Andersdenkenden, verloren haben.

Schade, aber es geht weiter. Fragt sich nur in welche Richtung

Daniel Leitner — Mon, 28 Sep 2009 19:56:44 +0100

Ich hatte zuletzt nicht mehr wirklich mit einem Wahlsieg gerechnet, aber hatte doch geglaubt, dass ein Verbleib in der großen Koalition möglich wäre, und so schwarzgelb verhindert werden könne. Natürlich wäre mir ein Kanzler Steinmeier lieber gewesen, zumal Frau Merkel ja oft genug bewiesen hat, dass sie eigentlich eine bessere Außenministerin als Kanzlerin ist. Tja, nun wird der Außenminister wohl Westerwelle heißen und unser Land international blamieren. Hoffentlich heißt der nächste Umweltminister nicht Hans-Heinrich Sander. Dieser umweltpolitische Amokläufer richtet schon in Niedersachsen genug Schaden an. Das reicht.

Aber fast noch mehr interessiert mich, wer welche Ämter in unserer Partei in Zukunft wahrnehmen wird. Und ich muss sagen, ich habe große Sorge vor einem Putsch derjenigen in unserer Partei, die eigentlich in die Linkspartei gehören. Ich denke, wenn die sich durchsetzen, gibt es bald zwei Linksparteien, aber keine linke Volkspartei, die noch realistische Politik macht und damit eine große Mehrheit in unserem Volk erreicht. Ich bin gespannt, wie sich die Seeheimer im Falle eines Linksrucks in der Partei verhalten werden. Und ich hoffe, dass es niemals notwendig werden sollte, eine sozialdemokratische Partei rechts von der SPD zu gründen, weil die SPD selber zu einer weiteren linksradikalen Partei mutiert ist, in der man sich bald nur noch mit "sozialistischen Grüßen", "Freundschaft" und anderen merkwürdigen Sprüchen grüßt, und so seine Nähe zum Kommunismus auch im Sprachgebrauch ständig dokumentiert.

In diesem Sinne hoffe ich, dass Frank-Walter Fraktionsvorsitzender wird. Dann hätte er die Möglichkeit, die Politik, für die er angetreten ist, in der Opositon immer wieder der falschen Politik der schwarzgelben Regierung gegenüber zu stellen, in der Hoffnung, dass die Wähler es bis zur nächsten Wahl als bessere Alternative erkennen.

Hoffnungen

Daniel Leitner — Sat, 26 Sep 2009 17:36:34 +0100

Morgen findet die Bundestagswahl statt. Ich hoffe und bete, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen, auch die jetzt noch unentschlossenen, und dass es uns in den vergangenen Wochen gelungen ist, sie zu überzeugen, dass der von Frank-Walter aufgezeigte Weg der momentan beste für unser Land ist.

Da fast alle Parteien bestimmte Koalitionsmöglichkeiten für sich ausgeschlossen haben, und ich nicht an das Wunder glaube, dass es morgen für rotgrün reichen wird, haben wir wohl nur die Wahl zwischen schwarzgelb und einer Neuauflage der großen Koalition. Die FDP will nicht mit uns und den Grünen, die Grünen wollen nicht mit der Union und der FDP, und wir wollen nicht mit den LINKEN. Und ich hoffe, dass das, im Gegensatz zu Hessen, auch noch nach der Wahl gilt, denn ich glaube, dass wir uns sonst nur in ein heilloses Chaos stürzen. Wie, um alles in der Welt, soll sonst eine vernünftige Europa- und Außenpolitik möglich sein, um nur zwei strittige, sehr wichtige Themenfelder zu nennen. Und sollte ein rotrotgrünes Projekt scheitern, werden die Wähler bei der nächsten Wahl vor allem die SPD abstrafen und dann versinken wir entgültig in der Bedeutungslosigkeit.

Nein, ich hoffe, dass schwarzgelb verhindert wird. Lieber gehe ich noch mal in eine große Koalition. So schlecht war sie ja auch gar nicht. Man stelle sich mal vor, in den letzten Jahren hätte schwarzgelb regiert? Wir haben das schlimmste verhindert, und das werden wir ggf. auch weiterhin tun. Natürlich wäre es mir auch lieber, der Kanzler hieße Steinmeier und Frau Merkel wäre Außenministerin.

Desweiteren hoffe ich, dass die LINKEN langfristig wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil die Menschen merken, dass es nicht reicht, ein paar nette, populisitsche Sprüche zu machen. Dann wäre in Zukunft auch wieder eine rotgrüne Koalition denkbar. Das hoffe ich und dafür möchte ich kämpfen.

Herzlichen Glückwunsch, Herr Köhler !!!

Daniel Leitner — Sun, 24 May 2009 20:05:09 +0100

Als Sozialdemokrat war man ja gestern in der Zwickmühle, wenn man, wie ich, und ich bin sicher nicht der einzige in der SPD, Horst Köhler für einen guten Bundespräsidenten hält. Einerseits will man die Partei unterstützen, andererseits hat man von Anfang an nicht verstanden, warum die Partei, obwohl sie selbst Zufriedenheit mit Horst Köhler signalisiert hat, eine Gegenkandidatin aufstellt.

Ich habe nichts gegen Gesine Schwan, halte sie sogar für eine ausgezeichnete Kandidatin. Aber man kann doch nicht allen ernstes mehr Mitbestimmung des Volkes fordern, und dann versuchen, gegen den Mehrheitswillen, nicht nur in der Bundesversammlung, sondern auch gegen das Volk, dass bei mehr Mitbestimmung Herrn Köhler direkt gewählt hätte, eine Gegenkandidatin durch zu drücken. Ich hoffe nur, dass jetzt nicht bei SPD und Grünen, ähnlich wie im Falle Ypsilanti, eine Hetze auf die Leute beginnt, die bei der Bundesversammlung ihrem Gewissen, und nicht dem Parteiwillen gefolgt sind.

Ich wünsche Gesine Schwan von Herzen alles Gute. Und unserer Partei wünsche ich, dass uns die Wähler den Versuch, gegen die Mehrheit, auch der sozialdemokratischen Wähler, eine Gegenkandidatin durchzudrücken, nicht so verübeln, dass wir das bei den nächsten Wahlen merken werden. Dann wäre das ganze wahrhaftig nach hinten losgegangen.

Und Horst Köhler wünsche ich für seine zweite Amtszeit das, was er bei seiner Rede nach seiner Wiederwahl unserem Staat gewünscht hat: Gottes Segen. Schön, zu wissen, das jemand an der Spitze des Staates steht, dem daran gelegen ist. Schade, dass er in der falschen Partei ist.

Neujahrsgruß

Daniel Leitner — Wed, 31 Dec 2008 15:53:50 +0100

"Was bei den Menschen unmöglich ist, das ist bei Gott möglich." (Lukas 18,27)

Mit der Jahreslosung für 2009 grüße ich alle Genossinnen und Genossen ganz herzlich. Wenn ich Gott für unsere Partei vereinnahmen wollte, würde ich sagen, Er kann sogar die unwahrscheinlichsten Wahlergebnisse möglich machen. Aber ich glaube nicht, dass wir Gott für eine bestimmte Partei oder Politik instrumentalisieren sollten, weshalb ich es auch nicht gut finde, dass sich bestimmte Parteien das Wort "Christlich"in den Namen schreiben, zumal ihre Politik auch nicht christlicher ist, als die, anderer Parteien.

Jesus lehrt uns im Vaterunser zu beten, "Dein Wille geschehe, wie im Himmel, so auf Erden." Und wenn ich bereit bin, die Dinge in die Hände Gottes zu legen, nach Seinem Willen zu fragen und um die Erfüllung Seines Willens zu beten, dann glaube ich auch, dass Er das den Menschen unmögliche möglich machen kann, vorausgesetzt es entspricht Seinem Willen.

Das bedeutet also nicht, dass wir Ihn für unsere Zwecke instrumentalisieren können, aber es verpflichtet uns, auch in unserer Politik zu fragen, ob der Wille Gottes darin noch eine Rolle spielt. Und dann spielt es keine Rolle mehr, was für Menschen möglich oder unmöglich ist. "Was bei Menschen unmöglich ist, das ist bei Gott möglich."

In diesem Sinne wünsche ich mir für's neue Jahr, dass Politiker, sei es die Regierenden oder die der Opposition, die der eigenen Partei oder auch die anderer Regierungsparteien im Bund, in den Ländern und Komunen, die Weisheit haben, nicht bloß für den eigenen Machterhalt (oder die Erlangung der Macht um jeden Preis) zu kämpfen, sondern nach dem Willen Gottes für unser Volk und dessen Umsetzung zu fragen und dafür zu kämpfen. Und ich denke, dann kann auch, allen Unkenrufen und Umfragen zum Trotz scheinbar unmögliches möglich werden.

In diesem Sinne wünsche ich unserer Partei ein gesegnetes neues Jahr, den Verantwortungsträgern viel Weisheit, den Wahlkämpfern viel Kraft und uns allen Gottes reichen Segen, Gesundheit, Kraft und Freude für 2009.

Versöhnen statt spalten, gar nicht immer so einfach - oder: Hessen braucht eine SPH

Daniel Leitner — Sun, 16 Nov 2008 07:29:12 +0100

Die Überschrift klingt wie ein Widerspruch, und so widersprüchlich ist mir auch zumute, wenn ich an die Situation unserer Partei in Hessen denke.

Wenn ich momentan die Berichterstattung über die politischen Verhältnisse in Hessen, und speziell die unserer Partei dort, sehe, macht mich das wütend. Nicht die Berichte darüber. Auch nicht die vier Abweichler. Nein, die der hessischen Führung und einer ihr blind folgenden Basis.

Ich habe große Hochachtung vor den mutigen Genossen, die es gewagt haben, trotz aller drohenden Konsequenzen, sich noch im letzten Moment gegegen die von Andrea Ypsilanti angestrebte Politik (incl. des dafür nötigen Tollerierungsbündnisses mit den Linken), zu stellen. Sicher wäre es besser gewesen, sie hätten das nicht erst 24 Stunden vorher, sondern schon eher, angekündigt. Andererseits weiß ich, wie es ist, wenn man unter einem gewissen Gruppendruck steht. Man beugt sich dem Druck, will, trotz aller Bedenken und Bauchschmerzen gute Miene zu bösem Spiel machen, schläft deshalb aber schlecht, bekommt Magenschmerzen und entscheidet sich dann wegen der entandenen Gewissensbisse im letzten Moment doch noch dagegen.

Aber die persönlichen Anfeindungen, die diese Genossinnen und der Genosse seither erleben, sind schon schlimmer als Mobbing. Ich dachte, wir seien eine demokratische Partei, in der man auch das Recht auf eine eigene Meinung hat. Und die Umfragen unter den Wählern in Hessen zeigten ja auch, dass Andrea und die Partei sich auf dem Weg zu einer Politik gegen den Wählerwillen befanden, die vier Abweichler also eher den Wählerwillen wiederspiegelten, als der große Rest der Partei. Was soll das? Deshalb die Eile, weil man wusste, dass man bei einer Neuwahl genau deswegen abgestraft werden würde?

Ich wiederhole mich, wenn ich sage, nur gut, dass ich in Hessen nicht wahlberechtigt bin. Ich weiß wirklich nicht, was ich dann wählen würde. Koch würde ich gerne abwählen, aber nicht mit dieser von SPD, Grünen und Linken gegen den Wählerwillen anvisierten Politik. Kein Wunder, dass es immer mehr Nichtwähler gibt. Was sollen denn die enttäuschten SPD-Wähler, die aber trotzdem nicht CDU wählen wollen, wählen? Mit den Grünen wählt man auch die Ypsilanti-SPD, und gibt damit indirekt auch den Linken Einfluss. Mit der FDP unterstützt man wiederum Roland Koch. Also bleiben nur die kleinen Splitterparteien (ÖDP, PBC, ...) oder eben die Möglichkeit, gar nicht zu wählen.

In Fragen der Atompolitik simme ich sicher nicht mit unserem Genossen Wolfgang Clement überein. Aber wenn ich Hesse wäre, würde ich, nach dem Beschluss des "Weiter so" mit einem bisher gänzlich unbekannten Vertrauten von Andrea Ypsilanti an der Spitze, sicher auch nicht SPD wählen. Und das schlimmste: das Debakel und die aus Sicht des Wählers dadurch entstandene Unglaubwürdigkeit, wirkt sich ja auch auf die gesammte Partei in Bund und Ländern aus.

So wie sich die Situation der SPD in Hessen momentan darstellt, bedaure ich es fast, dass sie nicht, wie die CSU in Bayern, eine eigenständige Partei ist. Wenn es in Bayern schief läuft, dann weiß jeder, dass ist nicht die CDU, sondern die CSU. Bei den jetzigen Verhältnissen wäre es mir am liebsten, es gäbe in Hessen anstelle eines SPD-Landesverbandes eine von mir aus im Bund mit der SPD kooperierende SPH (Sozialdemokratische Partei Hessens). Dann könnten sich Bundespartei und übrige Landesparteien von dem, was gerade in Hessen passiert, distanzieren und der Wähler würde das hessische Disaster nicht auf die Gesampartei übertragen. Und die mutigen hessischen Abweichler könnten zwar aus der SPH ausgeschlossen werden, aber dann wieder in die SPD eintreten.

Ich weiß, dass ich mich mit meinen geschilderten und sicher überspitzten Überlegungen abseits von Johannes Raus "Versöhnen statt spalten" befinde. Der von mir sehr geschätzte Johannes Rau war gläubiger Christ und glaubte deshalb auch an die Kraft der Versöhnung. Aber so unversöhnlich, wie sich momentan die innere Situation unserer Partei in Hessen darstellt, weiß ich wirklich nicht, wie es dort weiter gehen kann. Ich bin einfach nur froh, dass ich nicht in Hessen bin, und sage dass auch jedem, der mich, als SPD-Mitglied in Niedersachsen, auf das Debakel in Hessen anspricht. Ich kann nur hoffen, dass unsere Partei im Bund und den übrigen Ländern bis zur Bundestagswahl wieder eine so gute, realisierbare und zuverlässige Politik vertritt, dass der Wähler die SPD nicht bloß an den Ereignissen in Hessen misst und abstraft.

Ich bin mir bewusst, dass ich mich mit dem, was ich geschrieben habe, sicher bei den meisten (eher linken) Lesern dieses Internetportals, und erst recht bei den hessischen Genossen, unbeliebt mache.

Trotzdem grüße ich Euch herzlich und hoffe, dass es mit unserer Partei, auch in Hessen, bald wieder bergauf geht. Und dass die Abweichler in Hessen ihre politische Heimat in unserer Partei behalten können.

Was haltet ihr vom Abschneiden der Bayern-SPD am letzten Sonntag?

Ernst Klier — Sun, 05 Oct 2008 14:44:52 +0100

Die Genugtuung, dass die absolute Mehrheit der SPD in Bayern nach über 50 Jahren endlich gebrochen ist kann es ja nicht gewesen sein. Zumal wir trotz guter Themen doch noch über 1 % verloren haben. In Mittelfranken sind von den 6 SPD Kandidaten kein einziger direkt gewählt worden! Alle CSU. Auch wenn die Versluste der CSU bei uns bei über 12 % liegen, sind wir im OV sehr entmutigt. Was muss denn noch alles passieren! Nebven Transrapid und Landesbank-Fast-Pleite und chaotischer Bildungspolitik!!! Wie beurteilt ihr aus der Ferne die Sache?

ich hoffe auf eine rege Beteiligung, weil ich als Christ hier in unserem OV doch auf ziemlich verlorenem Posten bin.

Gedanken zum Rücktritt von Kurt Beck, zur Kanzlerkandidatur von Frank Walter Steinmeier und ...

Daniel Leitner — Mon, 08 Sep 2008 03:15:56 +0100

Ich bedaure den Rücktritt von Kurt Beck als Parteivorsitzendem. Als ich vor fast einem Jahr in Phoenix seine Rede vom Hamburger Parteitag live mitverfolgte, überzeugte mich das, der Partei beizutreten, die ich bei fast jeder Wahl, seit dem ich wahlberechtigt bin, gewählt habe. Als ich Kurt dann auf einer Wahlveranstaltung zur Niedersachsenwahl zusammen mit Wolfgang Jüttner und Garrelt Duin in Leer live erlebte, begeisterte und motivierte er mich durch seine fröhliche, aber bestimmte Art.

Diese bestimmte Art vermisste ich, was den Umgang mit der Linkspartei angeht, und das Brechen von gegebenen Wahlversprechen, worauf die enttäuschten Wähler sehr sensibel reagieren. Dadurch wirkte die SPD wie ein Kindergarten mit sich um die Richtung prügelnden Kindern. Und der Erzieher (die Parteiführung) stand daneben, schaute zu und sagte, jeder muss selbst entscheiden, in welche Richtung er gehen will. Ich bin Erzieher und weiß, wie gut es für Kinder ist, wenn sie auch mal ein "Schluss jetzt!" (oder "Basta!") und eine verbindliche Wegweisung bekommen, die ihnen fürs Leben weiterhilft. Natürlich gibt es viele, die meinen, dass es gut sei, Kinder antiautoritär zu erziehen. In der Politik nennt man das dann wohl "Basisdemokratie", wo über alles von jedem abgestimmt wird, alles zerredet wird und sich jede mehrheitsfähige, aber utopische Meinung durchsetzen lässt. So scharrt man sicher viele (vor allem linke) Genossen hinter sich, aber gewinnt keine Wahlen, denn die Wähler haben sehr wohl ein Gespür dafür, was realisierbar ist. Und die Utopisten, die jedem populistischen Rattenfänger hinterherlaufen, wählen eh lieber gleich die LINKEN.

Schade, dass unser ehemaliger Vorsitzender über seine eigene Nachgiebigkeit (man könnte sie auch als Gutmütigkeit oder Harmoniebedürftigkeit, was ich gut verstehen kann, da ich selbst sehr harmoniebedürftig bin!) gestolpert ist. Die hämischen, meist unionsfreundlichen Medien nutzten diese Schwäche geschickt aus und trieben ihn vor sich her, bis er es wohl nicht mehr ertragen konnte, was ich gut verstehen kann.

Ich wünsche Kurt für die Zukunft alles Gute und Gottes Segen für seine Arbeit als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und im Bundesvorstand, wo er sich sicher auch weiterhin positiv einbringen wird.

Mit dem neuen Duo Steinmeier (als Kanzlerkandidat) und Müntefering (als Parteivorsitzedem) verbinde ich die Hoffnung, dass nun wieder jemand in der Partei sagt, wo es lang geht, und was realisierbar ist. Dass die jenigen, die sich ständig am linken Rand bewegen, merken, dass sie besser gleich zu den LINKEN gehen sollten, und dass unsere Partei durch eine neue spürbare Zuverlässigkeit auch wieder für Wähler der Mitte, die längs zur Union abgewandert sind, wählbar wird. Ich denke, dass wir den Verlust mancher Wähler an die LINKEN verkraften können, wenn wesentlich mehr Wähler aus der Mitte den Weg zur SPD zurück finden, weil diese wieder für realisierbare und zuverlässige soziale und ökologische Ziele steht. Auch die Grünen sehen das scheinbar ähnlich und halten eine Neuauflage der rotgrünen Regierung unter Frank-Walter Steinmeier für möglich. Und notfalls erwarte ich auch mal wieder ein "Basta!", bevor uns der Laden "basisdemokratisch" endgültig um die Ohren fliegt. Aber vor allem hoffe ich, dass unsere zerstrittene Partei wieder näher zusammenrückt und für das gemeinsame Ziel, den Wahlsieg 2009, kämpft.

In diesem Sinne bin ich sehr gespannt, wie sich alles weiterentwickelt und wünsche unserem Kanzlerkandidaten, dem zukünftigen Parteivorsitzendem, aber auch dem Reinland-Pfälzischem Ministerpräsidenten, von Herzen viel Erfolg und Gottes Segen.

NWZ und OZ schreiben: "Hessen wollten weder Koch noch Ypsilanti"

Daniel Leitner — Fri, 15 Aug 2008 21:02:29 +0100

Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke schreibt in der heutigen Ausgabe der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" und der in Leer erscheinenden "Ostfriesen-Zeitung" folgenden interessanten Beitrag mit obiger Überschrift:

"Es ist ebenso unglaublich wie abenteuerlich, was sich seit dem Tag der Landtagswahl in Hessen vollzogen hat und vollzieht. Wir erinnern uns: Der amtierende Ministerpräsident Roland Koch hatte die Wahl und die absolute Mehrheit eindeutig verloren (36,8%; minus 12% gegenüber 2003). Votum und Wille der Hessen waren zweifelsfrei: Koch soll weg!

Die SPD mit Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentenkandidatin gewann zwar 7,6% hinzu, blieb aber mit 36,7% knapp hinter der CDU; und die Grünen, erklärter Koalitionspartner der SPD, verloren 2,6% an Stimmen. Also, zu folgern, es entspreche dem erklärten Wunsch der Wählerinnen und Wähler, dass Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin werde, ist im Grunde falsch.

Mit anderen Worten: die Hessen wollten Koch nicht (mehr), aber gleichwohl die CDU in der Verantwortung; und sie wollten auch nicht Rot/Grün mit Ypsilanti.

Auf dieser Grundlage hätte sich eines ergeben (müssen): die CDU zieht Koch zurück und bietet jemanden an, der eine Große Koalition möglich machen kann.

Spätestens als sich dann abzeichnete, dass Ypsilanti ohne Rücksicht auf das einmal gegebene Wort, ohne Rücksicht auf das Interesse der Gesamt-SPD, ja, ohne Rücksicht auf Glaubwürdigkeit - persönlich wie politisch-allgemein - bereit war, ihr Ziel, Ministerpräsidentin zu werden, durchzusetzen, spätestens als erkennbar wurde, dass Roland Koch - entgegen aller politischen Moral - im Amt bleiben will, hätte aus Gründen der Staatsräson und des gesamtpolitischen Interesses die Stunde von Beck und Merkel kommen müssen. Beck war und ist nicht in der Lage, oder nicht bereit, sich gegen jene durchzusetzen, die eine Zusammenarbeit mit der "Linken" in Kauf nehmen wollen oder gar anstreben. Und Merkel? Als CDU-Vorsitzende und als Kanzlerin könnte sich Koch ihrem Wort nicht entziehen. Warum bleibt es aus? Es liegt auf der Hand. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009 kommt ihr ein entsprechendes "Verhältnis" SPD - "Die Linke" zupass.

Macht und Moral? Noch könnten Merkel und Beck handeln. Doch die Zeit drängt! Sollten sie säumen, mögen sie uns mit zweierlei verschonen: dem Gejammer über geringe Wahlbeteiligung und der Klage über mangelhafte Werte in der Gesellschaft."

Karl-Heinz, Du sprichst mir aus der Seele. Macht und Moral sollten sich nicht gegenseitig ausschließen. Macht sollte eine Moral haben und nicht jeglicher Moral entbehren.