International

Zitat zur Vaterlandsliebe

Thomas Bohn — Mon, 01 Sep 2008 23:23:09 +0100

"Nehmen wir doch nur die Gentlemen, die täglich das Wort "Vaterlandsliebe" im Mund führen und die doch zur Liebe zum Menschen nicht fähig sind." Lu Xun, 1907

Internationaler Terrorismus

Thomas Bohn — Mon, 01 Sep 2008 23:21:41 +0100

Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie! Seit vielen Jahren dient der Terrorimus, vor allem von islamischer Seite, als Begründung für die Abschaffung und Aushölung von Grundrechten für die Sozialdemokraten viele Jahre lang gekämpft haben. Dies geschehe alles zu unserer Sicherheit heißt es aus der Regierung und uns bleibt meist nichts anderes übrig als die Feuerwehr (alias Bundesverfassungsgericht) anzurufen, um so das Schlimmste zu verhindern. Doch Nachhaltig sind die Urteile nicht, denn wie Heribert Prantl in seinem Buch "Der Terrorist als Gesetzgeber" feststellt, wenn der BVerfG sein Urteil gesprochen hat wurden bereits weitere Grundrechte abgeschafft. Dies führt zu einer Situation, in der jeder einzelne solange verdächtig ist ein Terrorist zu sein bis er den Staat vom Gegenteil überzeugen kann. Ein Unterfangen, welches schon im Ansatz zum Scheitern verurteilt ist, denn niemand kann beweisen, dass er etwas nicht ist und wenn es ihm doch irgendwie gelingt kann es morgen schon wieder völlig anders aussehen. Aus diesem Grund geht der Rechtsstaat von der Unschuldvermutung aus. Doch im Kampf gegen den Terrorismus gilt diese schon lange nicht mehr. Mich macht diese Entwicklung wütend, vor allem weil viele Sozialdemokraten diese Politik mittragen.

Über Nacht: Grenzen weg!

Sebastian Finsel — Mon, 01 Sep 2008 23:20:27 +0100

Und wieder ein paar gefühlte Grenzen weniger: In der letzten Nacht wurden die Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien eingestellt. Ebenso sind nun Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Slowenien, die Slowakei und Malta ohne Grenzkontrollen zu bereisen. Noch vor 20 Jahren hätte ein Mensch, der behauptet hätte die Grenzen in Europa würden fallen wohl nur ein müdes Lächeln als Antwort bekommen. Heute ist es Realität. Und ein guter Anfang. Denn noch immer sind Menschen durch Grenzen getrennt. Grenzen, die nicht einmal immer nur auf der Landkarte bestehen: Grenzen in den Köpfen. Und für diese gilt zuallererst: denken wir uns die Grenzen weg! Mehr zum Thema: www.tagesschau.de/ausland/schengen44.html