Kai aus der Kiste

Zurück in die Kiste

Hagen Frey — Sun, 24 Feb 2008 21:41:18 +0100

Er war einfaches Parteimitglied (wenn auch mit einem Hang zum Strippenziehen) und sprang aus der Kiste. Das Springteufelchen der SPD Thüringen provozierte viele Thüringer Genossen mit dieser überflüssigen Aktion, die unser Bild in der Öffentlichkeit keinesfalls verbessert hat. Die Basis hat gesprochen, das Ergebnis ist deutlich. Jetzt sollte er wieder zurück in die Kiste und dort bitte bleiben, bis die Landtagswahl vorbei ist. Das Handwerk des Strippenziehens sollte ihm gelegt werden. Seine Marionetten müssen Rechenschaft ablegen, warum ein demokratischer Beschluss des Landesvorstandes undemokratisch in verschwörerischer Manier in der Öffentlichkeit hintertrieben wird und damit die Thüringer SPD in eine schwere Führungskrise gestürzt wird. Und das in einer Zeit, wo durch die von Kai aus der Kiste verursachte Urwahl die Situation schon schwierig genug war.

Es ist doch so: Man kann ja auch mal nach ein paar Monaten der Meinung sein, dass ein gefasster Beschluss doch nicht so richtig war. Dann ist es aber gerade in der SPD guter demokratischer Usus, dass sich das beschlussfassende Gremium hinsetzt und redet. Und wenn nach dem Streitgespräch eine mehrheitsfähige Meinung entstanden ist, dann wird dies als Beschluss der Öffentlichkeit verkündet. So ist es aber nicht geschehen bei der Erklärung von 13 Vorstandsmitglieder am 25. Januar 2008, lanciert an die Öffentlichkeit am 29. Januar 2008, dem Tag, an dem der Landesvorsitzende zur Fraktionsklausur fuhr. Man kann die Hinterhältigkeit des Vorgangs nicht unbedingt belegen, mit Demokratie hat der Vorgang aber nichts zu tun. Solche undemokratischen Straftaten werden vom Wahlbürger mit Politikverdrossenheit bestraft. Die 13 Mitglieder haben dem Ansehen der SPD Thüringen schweren Schaden angetan. Dafür sollten sie jetzt gerade stehen und die Konsequenzen ziehen. Hat der Landesvize und Oberbürgermeister von Erfurt so ein schlechtes Gedächtnis, wenn er vorgestern abend im Interview ein Treffen zwischen Dewes und Matschie nach der Wahl einfordert. Das Déjà-vu ist überflüssig (26.02.2003, TA, "Unter vier Augen" von Eberhardt Pfeiffer). Was sollen die zwei bereden? Dewes soll dabei eine Erklärung abgeben, dass er bis zur Wahl 2009 keine öffentliche Äußerung zur Politik machen werde. Wenn er es doch tut, will er sich eigenhändig die Zunge abschneiden. Nur dann würden ihm es die Öffentlichkeit glauben. Aber das wird er nicht machen. Also ist ein Treffen überflüssig.

Christoph ist der Sieger der Urwahl und er hat die "Richtlinienkompetenz", den Dampfer SPD-Thüringen wieder in ruhigere Fahrwasser zu bringen. Dafür stehen aber noch schwierige Manöver an. Und der entschlossene Willen aller Thüringer Genossen.

Hagen Frey

Hiermit wird der Blog "Kai aus der Kiste geschlossen". Egal was noch kommt, das Vorwahl-Stadl ist vorbei. Ich danke allen Lesern, ganz besonders aber auch den Kommentatoren, die sich (außer einem) an die Netz-Etikette gehalten haben. Der "Scharfmacher" Hagen Frey legt sein Amt nieder. Das heißt aber nicht, dass ich nicht mehr bei meineSPD.net bloggen werde.

Mein neuer Blog heißt "Lesestoff und Augenfutter". Dort geht es nicht mehr primär um die SPD Thüringen. Das Bloggen darüber sollen jetzt andere machen, Profis - und nicht solche Politik-Amateure wie der Datenhausmeister der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Sieg der Vernunft! Jetzt Wechsel 2009 vorbereiten

Hagen Frey — Sun, 24 Feb 2008 21:41:56 +0100

Die Mitglieder der SPD Thüringen haben entschieden.

Christoph Matschie ist der Spitzenkandidat der SPD Thüringen. Sein Einsatz für Thüringen und seine Strategie für unseren Wahlerfolg haben die Thüringer Genossinnen und Genossen überzeugt.

Wir kämpfen mit Christoph an der Spitze für den politischen Wechsel in Thüringen. Wir wollen den neuen Ministerpräsidenten stellen. Damit das gelingt, müssen wir gut vorbereitet in alle 2009 anstehenden Wahlen gehen. Das geht nur mit einer geschlossenen SPD, die glaubwürdig zum Beschluss ihrer Mitglieder steht.

Wir nutzen die kommenden Monate, uns intensiv vorzubereiten. Dort, wo in den vergangenen Wochen Kritik an fehlender Einigkeit aufkam, werden wir Vertrauen wieder herstellen. Richard Dewes fordern wir auf, das Ergebnis unserer Urwahl zu akzeptieren und seine persönlichen Ambitionen zurück zu stellen.

Wir kämpfen mit Tempo für ein besseres, gerechteres Land. Wir arbeiten weiter an unseren Ideen für einen neuen Aufbruch. So schnell wie möglich muss jetzt auch der Landesvorstand neu gewählt werden, der diese Aufgabe zusammen mit unserem Ministerpräsidentenkandidaten Christoph Matschie verlässlich anpackt.

Erstunterzeichner (unter anderem: 14 Kreisvorsitzende der SPD Thüringen, 5 Thüringer Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, 11 Mitglieder der Fraktion der SPD im Thüringer Landtag, 5 Oberbürgermeister und Landräte der SPD)

Die Hobbits haben gewählt

Hagen Frey — Sun, 24 Feb 2008 20:11:31 +0100

Sie sind alle zu den Wahlurne gekommen. Die Beutlins, die Boffins, die Tuks und Brandybocks, die Spachtlers und Pausbackens, die Wühlers, die Hornbläsers, die Bolgers, die Straffgürtels, die Gutleibs, die Brockhäusers und Stolzfußens und auch die Sackheim-Beutlins, 2763 von den 4369 Auenlandbewohnern haben ihr Kreuz gemacht. 9 haben vor Aufregung nicht die richtige Stelle getroffen und damit den Wahlzettel ungültig gemacht. 40 konnten sich nicht entscheiden und haben sich ihrer Stimme enthalten. Für unseren Frodo haben 1971 gestimmt, für den anderen 743. Im Auenland soll wieder Ruhe einziehen.

Mehr zum Thema: www.spd-thueringen.de/index.php?mod=content&menu=2&page_id=2694

Schicksalsfrage für Thüringer SPD

Hagen Frey — Sun, 24 Feb 2008 21:42:35 +0100

Diese Überschrift fand ich auf der Titelseite der Thüringischen Landeszeitung, als ich sie heute morgen um 7:15 Uhr nach dem Brötchenholen vom Bäcker Rüger aus dem Briefkasten holte. Um weiter ist zu lesen:

Am Sonntag entscheidet sich das Schicksal der Thüringer SPD: Mit klaren Worten warnt SPD-Urgestein Gerd Schuchardt vor einem Sieg von Richard Dewes bei der Urwahl. "Es darf nicht sein, dass sich die Thüringer SPD als Steigbügelhalter für einen PDS-Ministerpräsidenten anbietet."

"Ein prägender Tag" schreibt Gerlinde Sommer in ihrem Kommentar auf Seite 2 und stellt fest:

Es geht um viel mehr im Kern um einen Richtungsstreit, den diese kleine Partei wohl besser auf andere Weise und vor allem nicht als polarisierende Personalfrage ausgetragen hätte. Mit der Urwahl ist ja eben gerade nicht Schluss der Debatte.

Die Seite 5 - "Thema des Tages" - hat folgende Überschriften:

Sonntag der Entscheidung: Hamburg erhält eine neue Bürgerschaft - Thüringer SPD geht zur Urwahl.

Eine Handgranate mit Zeitzünder - Schuchardt warnt vor Dewes und sieht Partei in Gefahr

"Nur mit uns machbar" - Bodo Ramelow sorgt sich um verlorene Reformchancen

Die Bataillone gehen in Stellung - Drohkulissen: Ablösung des Landesgeschäftsführers - Vorgezogene Neuwahl

95 Wahllokale haben geöffnet - Ortvereine zuständig - Mehr als 4500 fälschungssichere Stimmzettel gedruckt

In der Lokalausgabe Jena ist unter der Überschrift Sehr deutlich soll es sein von Thomas Stridde zu lesen:

Sofort nach dieser Ur-Wahl komme "es darauf an, die Gräben zuzuschütten". Sie (Kreisvorsitzende Sabine Hemberger) wisse sich nicht allein in der Forderung, im nächsten Schritt eine Neuwahl des SPD-Landesvorstandes über die Bühne zu bringen.

Sabine Hemberger sagte, sie habe sich in den letzten Tagen mit vielen Genossen von der Basis auch anderer Kreisverbände ausgetauscht. "Die meisten sind reichlich entsetzt, womit sich die Thüringer SPD beschäftigt - statt die ganze Kraft auf den politischen Gegner zu richten."

Roadshow Finale

Hagen Frey — Sun, 24 Feb 2008 21:42:58 +0100

Hier die im Internet gefundenen Pressestimmen der restlichen neun Vorstellungsrunden in den Thüringer Kreisverbänden.

13. Runde: SPD Sonneberg in Sonneberg, Montag, 11.02.2008 - 18:00 Uhr

Beifall für beide Kandidaten von Martina Hunka, Freies Wort - Suhl, 13.02.2008

Waren Richard Dewes Ende Januar in Schmalkalden Vorwürfe um die Ohren geflogen, er schade der Partei und zerstöre Matschie, bewies der etwa gleichstarke Applaus für die Kandidaten in Sonneberg, dass es hier wie da Sympathien für Mensch und Programm gibt.

14. Runde: SPD Suhl in Suhl, Dienstag, 12.02.2008 - 18:00 Uhr

Duell mit dem kleinen Unterschied von Stefan Reisner, Freies Wort Suhl, 14.02.2008

Nach einer halben Stunde Parteiprogramm ist Platz für Fragen aus dem Publikum. Die sind zahlreich in Suhl. Und vielfältig auch. Doch eines schwingt immer wieder mit: Kritik an Dewes’ Kandidatur. Für viele Suhler Sozialdemokraten ist seine Aktion keine, die den besseren Bewerber hervorbringen wird, sondern einfach unnötig. Sein Kurs Richtung Linkspartei wird in Suhl eher skeptisch aufgenommen. Dass die Linkspartei im Osten als Volkspartei zu sehen sei und deshalb ernst genommen werden müsse, wie von Dewes formuliert, das lehnen die Suhler Sozialdemokraten ab. Einen Verzicht seiner Kandidatur, wie von einigen öffentlich an diesem Abend gefordert, lehnt Dewes ab.

15. Runde: SPD Sömmerda in Sömmerda, Donnerstag, 14.02.2008 - 18:00 Uhr

Rededuell: Matschie vor Dewes von Ilona Stark, Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Sömmerda - Sömmerda, 15.02.2008

Klartext verlangte dann die Basis mit ihren kritischen Fragen. Mit welchem Anspruch Dewes antrete, wo er sich vor geraumer Zeit doch aus der aktiven Landespolitik verabschiedet habe und Matschie in mühevoller Kleinarbeit den schwer angeschlagenen Landesverband wieder auf die Beine stellte? Er habe sich immer positioniert und sei nicht umsonst von 13 Landesvorstands-Mitgliedern zur Kandidatur aufgefordert worden, so die Antwort.

16. Runde: SPD Gotha in Gotha, Freitag, 15.02.2008 - 18:00 Uhr

Auf Herz oder Verstand hören, TLZ Gothaer Tagespost, 18.02.2008

Christoph Matschie erhält in Gotha deutlich mehr Zuspruch.

Der Zwist reduziert sich auf die Kernfrage: Wer hat im Falle einer rot-roten Koalition das Sagen.
...
Ansonsten sind die Unterschiede zwischen den Kandidaten bescheiden: Mindestlöhne, Bürgerbeteiligung und bessere Bildungschancen wollen beide. Allenfalls das Thema Gebietsreform trennt. Richard Dewes will die Kreise belassen, den Bürgern neue Umbrüche ersparen und Verwaltungsgemeinschaften stärken. Unsinn, sagt Christoph Matschie, finanziell enger werdende Handlungsspielräume machen eine Gebietsreform unumgänglich. Das habe sogar die CDU längst kapiert.

17. Runde: SPD Unstrut-Hainich-Kreis in Mühlhausen, Samstag, 16.02.2008 - 10:30 Uhr

Spannendes Duell von Iris HENNING, Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Mühlhausen, 18.02.2008

Parteichef Matschie und sein Herausforderer, der rhetorisch-demagogisch begabte Dewes, klappern derzeit die Kreisverbände ab, um für sich und ihre jeweilige politische Strategie zu werben.
...
Im Unstrut-Hainich-Kreis, so zeigte es der Szenenapplaus während des Rededuells, scheint das Lager gespalten. Eine Mehrheit für den einen oder anderen war nicht zu erkennen.

18. Runde: SPD Kyffhäuserkreis in Sondershausen, Montag, 18.02.2008 - 18:00 Uhr

Arme alte SPD arg zerstritten von Renate Rusche in der Thüringer Allgemeinen, Lokalausgabe Sondershausen

"Der Verlierer muss sich einreihen und der Partei endlich die Zeit verschaffen, in Ruhe einen echten Wahlkampf zu kreieren, der ihr im kommenden Jahr die Chance eröffnet, den Ministerpräsidenten von Thüringen zu stellen", war der Tenor auf der Veranstaltung. Denn, das war die Befürchtung einiger Genossen, der zurzeit geführte kontroverse Kampf der beiden Kandidaten um die Spitze in der Landes-SPD zeige die "gute alte SPD total zerstritten". Und das strahle auch auf die Bürger aus, ärgerte sich Ebelebens Bürgermeister Uwe Vogt.

19. Runde: SPD Hildburghausen in Hildburghausen, Mittwoch, 20.02.2008 - 18:00 Uhr

Duell der Genossen nun auch in Hildburghausen, Freies Wort, Regionalausgabe Hildburghausen, 21.02.2008

20. Runde: SPD Erfurt in Erfurt, Donnerstag, 21.02.2008 - 18:00 Uhr

Hier schon ein paar Fotos von der Kandidatenvorstellung in Erfurt.

Heimspiel titelt Falk Heunemann in der Thüringer Allgemeine und schreibt:

Beim vorletzten von 21 Kandidatenduellen vor der SPD-Urwahl über den Spitzenkandidaten 2009 scheint Matschies Mehrheit sicher. Doch das Dewes-Lager will sich nicht geschlagen geben.

Auf Augenhöhe oder wieder ins Glied fragt Anette Elsner (TLZ Erfurt) in ihrem Beitrag nach der Zukunft des Unterlegenen und berichtet:

"Auf Augenhöhe" würde Dewes im Falle seines Sieges Matschie mitnehmen wollen, ob das eine Doppelspitze bedeuten würde, ließ er offen. Wie Matschie als Sieger handeln werde, formulierte er klar: "Ich erwarte, dass der Verlierer wieder ins Glied tritt" - dafür gab es mit eine der stärksten Applausrunden.

Obacht vor der Abseitsfalle schreibt Volkhard Paczulla in der OTZ und stellt den Unterschied der Kandidaten so dar:

Im jeweils dunklen Anzug mit roter Krawatte zum weißen Hemd sehen sich die Kontrahenten auf komische Weise ähnlich. Aber sie sind es nicht. Matschie hat an Sicherheit gewonnen, er spricht flüssig und nimmt die Einlassungen des früheren Innenministers vorweg, weil er sie schon alle kennt. Er wird auch kecker als noch im Januar und fragt, wer es denn gewesen sei, der in den vergangenen Jahren landesweit als Oppositionsführer wahrgenommen wurde. Und der CDU-Regierung beständig Dampf machte: "Das war nicht Hausold von der Linken und auch nicht Richard Dewes. Das war Christoph Matschie!"

Auf TA-Vlog gibt es einen Videobeitrag von der Kandidatenvorstellung.

Mein erster Kommentar zur Veranstaltung: Das Richard Dewes seine Gespräche mit Peter Glotz in Erinnerung ruft, ist schon starker Tobak. Ob er das auch zu seinen Lebzeiten getan hätte? Ich glaube nicht, denn Glotz hätte dem Führungspersonal der Thüringer SPD in seiner TA-Kolumne gehörig die Köpfe gewaschen.

21. Runde: SPD Greiz in Greiz, Freitag, 22.02.2008 - 18:00 Uhr

Man trägt M schreibt Uwe Müller in der Ostthüringer Zeitung und kommt zu folgenden Resumee:

Zweieinhalb Stunden später scheint endgültig klar: Es ist Fünf nach Zwölf für das politische Comeback des Ex-SPD-Landesvorsitzenden.

und weiter unten

Matschie macht´s - auch beim Vorwahl-Stadl in Hohenölsen.

Die Wahlkämpfer im parteiinternen Selbstverschleiß konnten im 21. Durchlauf substanziell nichts Neues bieten.

Neben Harald Seidel wird Heike Taubert mit folgenden Zitat erwähnt:

"Du bist nicht linkspopulistisch, Du bist wahllos populistisch. Du versprichst Dinge, die Du gar nicht gewillt bist zu halten"

Im weiteren Artikel Wo Dewes´ Freunde nur Einzelgänger sind auf der gleichen Seite in der OTZ sorgt sich Uwe Müller um die Zukunft des Geraer SPD-Kreisvorsitzenden

Mit Sorge beobachtet eine Geraer Sozialdemokratin, dass der parteiinterne Wahlkampf, den Dewes der SPD aufdrängte, vor allem eines kostet: Geld, das im Superwahljahr 2009 fehlt und damit die Sozialdemokratie schwächt. Doch auch ein positiver Effekt gehört zur Bilanz: Die beiden Geraer SPD-Ortsvereine rücken zusammen. Wenn das Geraer Urwahlergebnis morgen das bisherige Stimmungsbild in Zahlen gießt, stellt sich die Frage, wie lange noch Menke in Opposition zur Mehrheit an der Spitze steht.

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PS.:
Für die Mitglieder von meineSPD.net: Es findet derzeit eine spannende Diskussion zum Thema Umgang mit der Linkspartei statt. Da muss man aber schon Mitglied sein, um lesen und mitschreiben zu können. ;-)

Amateure und Profis

Hagen Frey — Thu, 21 Feb 2008 06:19:24 +0100

Als "Hobby-Journalist" schaut man etwas neidisch auf den Artikel der Profis. Aber Neid ist es nicht, eher Dankbarkeit, dass jemand das Leiden der Thüringer SPD doch so treffend beschreibt. Die Mutmaßungen über die Zukunft sind allerdings ihrer journalistischen Freiheit geschuldet. Was kommt, wird sich erst noch zeigen.

Der liberalen Internetpolitik der Zeitung, deren Name durchaus auch als Programm gesehen werden kann, ist es zu danken, dass der Artikel, der morgen in der Druckausgabe erscheint, schon heute in Thüringen und ganz Deutschland gelesen werden kann:

"Der Tag der Urwahl und der Tag danach" von Eike Kellermann und Matthias Thüsing, Freies Wort, 20.02.2008

Weiterhin bin ich froh, dass es am Sonntag vorbei ist mit der Plage, einen Blog halbwegs seriös zu schreiben. Ich habe dabei einiges gelernt - und wenn es der Respekt ist vor den Leuten, die sich mit Schreiben ihren Lebensunterhalt verdienen.

Gretchenfrage

Hagen Frey — Mon, 18 Feb 2008 15:40:06 +0100

Es ist schon so ziemlich alles gesagt worden und auch so ziemlich von jedem. Auch von mir. Der eigentliche Konflikt ist der Umgang mit der politischen Mitbewerb und auch das Anbiedern an selbigen.

Warum heißt die PDS jetzt DIE LINKE? Weil sie eingesehen hat, dass wir ältere Rechte auf den demokratischen Sozialismus haben? Wohl kaum.

Hier deshalb kurz meine Sicht auf die Partei, die derzeit DIE LINKE heißt:

1945 wurde die SPD auch in der Sowjetischen Besatzungszone ideologisch und organisatorisch weitgehend nach dem Vorbild der Weimarer Zeit reorganisiert. 1946 kam es dann zur Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED. Mit der folgenden Stalinisierung wurden die Reste sozialdemokratischer Organisationen und Politik in der DDR zerstört. Die SED war die staatstragende Partei der lupenreinen Diktatur DDR, die sich mit pseudodemokratischen Schnickschnak wie Blockparteien schmückte, die aber auch einen Repressionsapparat wie das Ministerium für Staatssicherheit ("Schild und Schwert der Partei") unterhielt.

Als im Sommer 1989 durch ein Loch im Eisernen Vorhang eine Massenflucht der in der DDR eingesperrten Menschen begann und die friedliche Revolution das Kartenhaus DDR zum Einsturz brachte, ging es mit der SED zu Ende. Ein findiger Rechtsanwalt mit Wurzeln im russischen Hochadel verhinderte im Herbst 1989 die Auflösung der SED, um letzlich das Parteivermögen soweit wie möglich zu retten. Es entstand die Partei des Demokratischen Sozialismus, die 2007 mit der WASG fusionierte und seit dem "Die Linke" genannt werden will. Die Linke hat trotzdem Wurzeln in der stalinistischen Partei, die ihr eigenes Volk einsperrte und beim Fluchtversuch scharf schoss.

Die Linke ist für mich als ostdeutscher Sozialdemokrat politischer Mitbewerb, mit denen wir nichts gemeinsam haben.

Zufall oder auch nicht, dass drei Saarländer Hauptakteure sind. Der Erste war Erich Honecker, seines Zeichens Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Staatsratsvorsitzender der DDR. Der Zweite ist Oskar Lafontaine, der 1989 nach dem Fall der Mauer als erster westdeutscher Politiker neue Mauern errichten wollte. Und als Krönung haben wir in Thüringen den Richard Dewes abbekommen.

Die entscheidende Frage in der derzeitigen Auseinandersetzung in der Thüringer SPD ist das Verhältnis zur Linkspartei. Das Konzept von Dewes, alle Optionen offen zu lassen, ist kein Konzept. Es ist der Weg zum Untergang der SPD in Thüringen. Die Wahl 2009 mit ihm als Spitzenkandidaten wird zwischen Althaus und Ramelow entschieden. Alles, was Dewes kann, kann auch Ramelow. Als Populist ist der noch viel gnadenloser, Dewes wird beim Wähler nur als Abklatsch von Ramelow ankommen. Wer soll dann Dewes noch wählen? Wer Althaus abwählen will, wird Ramelow wählen. Der Rest bleibt bei Althaus.

Das einzig richtige Konzept ist das von Christoph Matschie. Zusammenarbeit mit der PDS, wenn nötig, aber nicht unter deren Führung. Matschie hat sich gegen die doppelt so starke PDS-Fraktion als Oppositionsführer durchgesetzt mit Zielen und Visionen für Thüringen, die notwendig und realisierbar sind.

Christoph Matschie will Althaus als Ministerpräsident ablösen, geradlinig und glaubhaft. Richard Dewes will auch nicht, dass Althaus Ministerpräsident bleibt. Er hat dafür aber kein schlüssiges Konzept, es sein denn, man unterstellt ihm, er arbeitet für Ramelow. An Verschwörungstheorien beteilige ich mich aber nicht.

Wenn Ramelow Ministerpräsident sein sollte, dann könnte er uns auch erzählen, dass die DDR eine lupenreine Demokratie war. Gute Nacht Deutschland.

Mehr zum Thema auch in der aktuellen Ausgabe der Zeit unter dem Titel "Die Gefahr aus dem Westen" von Brigitte Fehrle.
Und von der Linkspartei-Abgeordneten und Alt-Kommunistin Christel Wegner im Internet...

Lügen haben kurze Beine

Hagen Frey — Sat, 16 Feb 2008 07:27:29 +0100

Richard Dewes hat sich in der Vorwoche über die Einmischung aus Berlin beschwert. So war am 2. Februar in der Ostthüringer Zeitung unter der Überschrift "Dewes verbittet sich Einmischung aus Berlin" zu lesen:

"Über strategische Dinge wie Koalitionsaussagen müssen die SPD-Landesverbände selbst entscheiden können, sagte Dewes gestern in Erfurt. Er sei sehr verwundert, dass die Bundesvizevorsitzende Andrea Nahles am Dienstag einen Auftritt in Thüringen mit Landeschef Christoph Matschie haben soll. In der sensiblen Situation, in der sich die Thüringer SPD durch die Kandidaten-Urwahl am 24. Februar befinde, müssten Bundespolitiker bereits den Eindruck einer Parteinahme vermeiden."

Dumm für ihn, was letzte Woche anlässlich des Besuchs von Andrea Nahles herauskam und in der Südthüringer Zeitung vom 7. Februar im Artikel "Gute Arbeit, gute Strategie" von Georg Grünewald zu lesen war:

"Matschie-Herausforderer Dewes hatte am vergangenen Freitag zur Pressekonferenz geladen. Und just die bundespolitische Einmischung in Thüringer Angelegenheiten beklagt. Dass Matschie mit Parteivize Nahles und Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Woche gleich zwei Schwergewichte aus Berlin geordert habe, wirft er dem Landeschef dann auch beim Halbzeitduell in Rudolstadt vor. Der Konter Matschies war das Ausrufezeichen des Abends: Man könne doch wegen der Kandidatenfrage die politische Arbeit nicht einstellen, der Nahles-Termin sei schon lange geplant gewesen und außerdem habe Dewes zuvor versucht, sich die Unterstützung von Nahles zu sichern. Aber vergeblich. Hoppla.

Ein Brief war unterwegs. Von Landesvorstandsmitglied Christina Römer. Eine Dewes-Getreue, wie selbst der etwas verklausulierte Inhalt unschwer verrät: Als Vertreterin des linken SPD-Flügels, so bittet Römer, könne Nahles doch die unterstützen, die für einen Politikwechsel ohne Hintertürchen einer großen Koalition eintreten."

Der Mann hat Nerven. Beschwert sich über Einmischung aus Berlin, aber nur, weil sie nicht für ihn ist. Aber so ist er nun mal, der Richard. "Entlarvt" titelt dann Grünewald auch seinen Kommentar in der gleichen Zeitung.

"Politik ist ein hartes Geschäft" - Richard Dewes am 7. Januar zu seiner Pressekonferenz auf Gut Bechstedt.

Roadshow Halbzeit

Hagen Frey — Sat, 09 Feb 2008 21:18:15 +0100

Es sind erst 12 von 21 Vorstellungsrunden in den Thüringer Kreisverbänden gewesen, in den nächsten vierzehn Tagen bis zur Urwahl folgen noch neun weitere Runden. Ich möchte hier anhand von im Internet gefundenen Pressestimmen eine Zwischenbilanz ziehen.

1. Runde: SPD Eisenach und SPD Wartburgkreis in Etterwinden, Freitag, 11.01.2008 - 18:00 Uhr

Thüringer Augenzeuge 12.01.08, Duell der SPD Spitzenkandidaten

mdr 12.01.08 "SPD-Spitzenkandidaten: Konflikt um Koalitionen": "Matschie verteidigte den Beschluss, keine Koalition unter der Führung der Linken einzugehen, denn dies zeige dem Wähler, dass die SPD stärkste Kraft im Land werden wolle. Auch liege Dewes falsch, wenn er eine Kosten sparende Kreis- und Gebietsreform ablehne, zugleich aber soziale Wohltaten verteilen wolle. Er verspreche 'freihändig' 250 Millionen Euro, um die Kindergarten-Beiträge abzuschaffen und das Essen zu bezahlen, sage aber nicht, woher das Geld kommen solle."

Thüringische Landeszeitung 12.01.08 "Der DGB-Chef stützt Matschie" von Elmar Otto: "Der DGB-Landesvorsitzende Steffen Lemme plädierte für den SPD-Landeschef. Herausforderer Richard Dewes könne nicht nach acht Jahren in der Versenkung wie der 'Weise aus dem Morgenland' zurückkehren und einen Führungsanspruch anmelden, sagte Lemme."

Thüringische Landeszeitung 12.01.08 "Ich setze auf Sieg, nicht auf Platz" von Elmar Otto: "Ein Spitzenkandidat, der die Partei nicht zusammenhalten kann, der kämpfe auf verlorenem Posten. Richard Dewes sehe die SPD mit seiner Strategie schon auf dem dritten Platz. 'Ich setze auf Sieg, nicht auf Platz, Richard', ruft er (Matschie)."

Thüringer Allgemeine 12.01.08 "Der erste Schlagabtausch" von Falk Heunemann: "Er halte das, was Dewes da mache, für falsch, sagt der erste Zuhörer. Ein anderer: Deine Gebietsreform als Innenminister, Richard, war für Eisenach ein einziges Unglück. Die meisten hier stehen hinter Matschie."

Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Eisenach 12.01.08 Gentzel: "Ich wähle Christoph!", Richard Dewes: "Ich finde, wir haben eine gute Veranstaltung gehabt, auch eine faire."

Freies Wort 14.01.08 "Der Christoph und der Richard" von Matthias Thüsing: "Trotz der sachlichen Debatte können die Debatten um eine Kreisgebietsreform und kostenlose Schulspeisung nicht über den tiefen Riss hinwegtäuschen, der nach wie vor die SPD durchzieht. Dabei ist es weniger der Kampf des linken gegen den rechten Parteiflügel wie noch zu Zeiten einer Auseinandersetzung zwischen Gerd Schuchardt und Richard Dewes zur Mitte der 90er Jahre."

Südthüringer Zeitung 14.01.08 "Genauso machen wir das" von Georg Grünewald: "Was den Innenminister a. D. und früheren SPD-Landeschef Richard Dewes vom derzeitigen Partei- und Fraktionschef Christoph Matschie inhaltlich unterscheidet, hatte sich in der Diskussion auf wenige Punkte beschränkt. Einen strategischen und zwei von Dewes ausgegrabene inhaltliche."

Südthüringer Zeitung 14.01.08 "Seltsames Duell" von Georg Grünewald: "Offensichtlich hatte er (Dewes) nur darauf gewartet, dass irgendeine Entscheidung Matschies als Grund für sein Comeback herhalten kann. Aber ein immer größerer Teil der Partei scheint von den Störmanövern und Comeback-Versuchen des Ex-Innenministers die Nase voll zu haben."

2. Runde: SPD Ilm-Kreis in Stadtilm, Samstag, 12.01.2008 - 10:30 Uhr

Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Arnstadt 14.01.08 "Zweites Rededuell führte in den Ilmkreis": "Ob ihm bewusst sei, dass er ein Polarisierer und kein Zusammenführer ist, richtet der erste Zuhörer - unter Protestmurren aus den hinteren Reihen - seine Frage an Dewes. Und weiter: Wie sollen die kostenlosen Kindergärten finanziert werden, obendrein noch ohne Gebietsreform? Auch Matschie blieb von Vorwürfen nicht verschont: Ob er vergessen habe, was er Dewes verdanke."

Thüringer Allgemeine 14.01.08 "Dewes attackiert Matschie" von Falk Heunemann: "Matschie erhielt am Wochenende Unterstützung von Verdi-Landeschef Thomas Voss, SPD-Mitglied im Ilmkreis: Dewes beschädige die Partei, sagte er. Sie wirke wie eine, 'in der man sich aus Machtgelüsten zerfleischt.' Zudem vertrete Dewes in vielen Punkten alte CDU-Positionen."

3. Runde: SPD Altenburg in Altenburg, Donnerstag, 17.01.2008 - 19:00 Uhr

Ostthüringer Zeitung 18.01.08 "Heimspiel in Altenburg für Christoph Matschie" von Jana Borath: "Richard Dewes indes musste sich zum Teil harsche Kritik gefallen lassen ob seines Festhaltens an den jetzigen Kreis- und Gemeindestrukturen in Thüringen. Er sei der Einzige, so der Tenor, der darin die Meinung von Dieter Althaus vertrete."

Thüringer Allgemeine 18.01.08 "Siegen und siechen" von Martin Debes: "Was immer daran Pose sein mag, an einem Spitzenkandidaten Dewes jedenfalls kann die CDU wenig Interesse haben. Unter ihm würde die SPD, falls sie nicht gleich ganz zerfällt, nächstes Jahr in einen rein rot-roten Landtagwahlkampf ziehen. Falls es doch zu einer großen Koalition käme, müsste man den einstigen Innenminister wieder im Kabinett unterbringen, mit allen Folgen."

4. Runde: SPD Gera in Gera, Freitag, 18.01.2008 - 19:00 Uhr

Ostthüringer Zeitung - Lokalausgabe Gera 19.01.08 "Matschie punktet klar" von Sigrun Broschardt: "Die Partei ist kein Spielball für eigene Machtansprüche. SPD-Stadträtin Sigrid Müller, an Richard Dewes gerichtet"

5. Runde: SPD Saale-Holzland-Kreis in Eisenberg, Montag, 21.01.2008 - 18:00 Uhr

Ostthüringer Zeitung 22.01.08 "Duell Matschie vs. Dewes endet unentschieden": "Das Rededuell zwischen SPD-Landeschef Christoph Matschie und Herausforderer Richard Dewes gestern im nagelneuen Veranstaltungsraum der Stadtbibliothek Eisenberg endete unentschieden: Beide heimsten etwa gleich viel Beifall ein, und auch den insgesamt elf Fragen war eher nicht zu entnehmen, wen die jeweiligen Fragesteller favorisieren."

6. Runde: SPD Saale-Orla-Kreis in Neustadt an der Orla, Dienstag, 22.01.2008 - 18:00 Uhr

Ostthüringer Zeitung - Lokalausgabe Pößneck 24.01.08 "Wenig Sympathie für Dewes" von Peter Cissek: "Die Genossen zeigten sich enttäuscht darüber, dass der vormalige Innenminister nach der verlorenen Wahl 1999 eine zerstrittene Landtagsfraktion hinterlassen und sich aus der Politik zurückgezogen habe. Jetzt, wo Christoph Matschie der schwierige Neuanfang gelungen und die 'SPD in Thüringen wieder auf Augenhöhe mit der CDU' sei, tauche Dewes plötzlich auf und mache dem Landesvorsitzenden die Position als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009 streitig, kritisierte die Neustädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Silke Kaschnik. Sie bemängelte, dass ihm Verwaltungsthemen offenbar wichtiger seien als die Sorgen der Bürger."

Ostthüringer Zeitung - Lokalausgabe Pößneck 24.01.08 "Mann ohne Ausknopf" von Peter Cissek: "Richard Dewes redete und redete. Er antwortete nicht nur auf die Fragen, die an ihn gingen, sondern auch auf die ausschließlich an Matschie gestellten. Dewes ist ein Mann ohne Ausknopf, er sprach selbst dann unbeirrt weiter, wenn der Gong seine Redezeit beendet hatte."

Thüringer Augenzeuge 24.01.08, Rededuell der SPD Kandidaten in Neustadt / Orla

7. Runde: SPD Schmalkalden-Meiningen in Schmalkalden, Samstag, 26.01.2008 - 10:30 Uhr

Freies Wort 29.01.08 "Gewitterstimmung im Januar" von Susann Schönewald: "Selbst Kreisverbandsvorsitzender Peter Heimrich, bekannt und geachtet für seine Sachlichkeit und Fairness, schoss scharf: Wo er denn die letzten Jahre gewesen sein, fragte der Breitunger in Richtung Dewes. Und woher er die Überzeugung nehme, besser als Matschie zu sein? Der Meininger Rolf Baumann warf dem ehemaligen Innenminister vor, den SPD-Landesvorsitzenden 'kaputt' zu machen und die Partei zu spalten."

8. Runde: SPD Jena in Jena, Montag, 28.01.2008 - 19:00 Uhr

Ostthüringer Zeitung 29.01.08 "Duellant Dewes sieht in Jena keinen Stich" von Lutz Prager: "Der Versuch von Dewes, wenigstens noch mit der Ablehung einer Gebietsreform ('Jena soll kreisfreie Stadt bleiben') einen Ehrenpunkt zu retten, war vergebliche Mühe. Der 'lang anhaltende' Abschlussbeifall für Matschie machte den längst eingefahrenen Duell-Sieg perfekt."

Ostthüringer Zeitung 29.01.08 "Politik transparent" von Lutz Prager: "Richard Dewes mag bei den SPD-Genossen in Jena nicht sehr beliebt sein, eines hat die von ihm provozierte Urwahl des künftigen Spitzenkandidaten aber schon bewirkt: Politik ist ein bisschen spannender und transparenter geworden. Nichts zu spüren war gestern Abend von der allenthalben beklagten Lustlosigkeit. So viele Mitglieder dürfte Kreisvorsitzende Sabine Hemberger schon lange nicht mehr begrüßt haben."

Thüringische Landeszeitung Jena 29.01.08 "Schuchardts wütender Beistand" von Thomas Stridde: "Vize-Ministerpräsident a.D. Gerd Schuchardt tritt ans Mikro: Dewes halte hier dieselben Reden wie bei dem unter seiner Spitzenkandidatur angerichteten SPD-Wahldesaster im Jahre ´99 - 'und wieder mit dieser verschrobenen Logik', sagt Schuchardt. 'Das Dilemma hast du verzapft; Christoph hat die Scherben anschließend mühsam zusammengefegt. Dass du wenig vertrauenswürdig und wenig verantwortungsbewusst bist, ist bekannt. Aber dass du durch den Zirkus Christoph in die Situation bringst, sich mit dir, statt mit den politischen Gegnern zu befassen! Drum frage ich dich: Schämst du dich nicht?'"

9. Runde: SPD Eichsfeld in Leinefelde, Mittwoch, 30.01.2008 - 19:00 Uhr

Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Eichsfeld 31.01.08 "Wir machen uns kaputt": "Neben der vorhandenen Wechselstimmung in Thüringen brauche man auch die richtige Wahlstrategie, sagte Matschie. Er führe eine "Siegerdebatte", während sein Gegenüber nur auf Platz 3 setze. Anders als zunächst befürchtet, lief das zweieinhalbstündige Rededuell ohne große Zwischenfälle. Matschie begrüßte zwar den demokratischen Schlagabtausch, befürchtet aber: 'Wir machen uns kaputt.'"

TLZ Eichsfelder Tageblatt 31.01.08 "Regierungswechsel herbeiführen": "Die Wechselwähler (CDU zu SPD) und jene, die zwischen der Linken und der SPD schwanken würden, 'können wir nur mit klaren Ansagen auf unsere Seite bekommen', so Matschie. Man könne vom Wähler nicht verlangen, das Kreuz bei der SPD zu setzen, wenn das Risiko besteht, dass sie am Ende nicht den Ministerpräsidenten stellt. Bei der Hessenwahl habe man mit dieser Strategie bereits Erfolg gehabt."

10. Runde: SPD Weimar und SPD Weimarer Land in Weimar, Donnerstag, 31.01.2008 - 18:00 Uhr

Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Weimar 01.02.08 "Weimarland in Matschie-Hand" von Michael Helbing: "Matschie punktete mit dem Lob für den Stadtratbeschluss zum gebührenfreien Kitajahr ('Kraftakt') und seiner Bildungspolitik: 'Weimar war einmal das geistig-kulturelle Zentrum Europas. Daran wollen wir anknüpfen.'"

11. SPD Saalfeld-Rudolstadt auf der Heidecksburg, Freitag, 01.02.2008 - 18:00 Uhr

OTZ 02.02.08 "Gestern Abend Duell auf der Heidecksburg" von Wolfgang Schombierski: "Wer einen Schlagabtausch mit Haken und Ösen erwartet hatte, kam aber vergeblich. Die elfte innerparteiliche Auseinandersetzung in kurzer Zeit, die diesmal gemessen am Applaus knapp Matschie vorn sah, war sachlich."

12. SPD Nordhausen in Ilfeld, Kreis Nordhausen, Freitag, 08.02.2008 - 19:00 Uhr

Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Nordhausen 09.02.08 "Streit um Strategie" von Jens Feuerriegel: "Für einen emotionalen Höhepunkt sorgte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. Sie wolle sich nicht zum Steigbügelhalter alter SED-Genossen machen, warf sie in die Debatte. Rinke sprach von ihren Erfahrungen im Stadtrat. Da gebe es keine verlässliche Arbeit mit der Linke-Fraktion. Und Dewes warf sie vor: Er habe die Partei nach der Landtagswahl 1999 im Stich gelassen."

Neue Nordhäuser Zeitung 09.02.08 "Keine gravierende Unterschiede" von Julius Seifert: "Den Statements schloss sich eine lebhafte Diskussion an, die erkennen ließ, dass der Verlauf in Ilfeld durchaus kein 'Heimspiel für Dewes' war, wie das Kreisvorsitzende Dagmar Becker zuvor in einem Pressegespräch erhofft hatte. Mitunter schrammten die Argumente und Fragen der Diskussionsteilnehmer hart an der Grenze der Sachlichkeit vorbei ('Wo warst Du, Richard, in den vergangenen Jahren?') oder dem Vorwurf mangelnden Vertrauens, den Dagmar Becker Christoph Matschie vorhielt."

Showdown im mon ami

Hagen Frey — Fri, 08 Feb 2008 20:48:00 +0100

Worum geht es in der Thüringer SPD überhaupt? Was läuft da gerade und wer ist wer? Durch mehrere Faktoren wird die bundesdeutsche Öffentlichkeit so langsam aber sicher mit dem Thema konfrontiert. In der Frankfurter Rundschau war schon am 24.01.2008 von Bernhard Honnigfort der Artikel "Saarländische Salven - Vorwahlen in Thüringen" zu lesen. Sven Heitkamp fragt in der Welt letztes Wochenende "Wird die Linkspartei in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen?" und auch im ZDF-Magazin "Berlin direkt" wird unter dem Titel "Im Westen was Neues?" über die neue Rolle der PDS/Linkspartei/owsgh spekuliert.

Im Tagesspiegel vom 06.02.2008 benennt Matthias Schlegel unter dem Titel "Links ist außen" das Problem in Thüringen beim Namen: "Ein Steigbügelhalter für einen Linkspartei-Regierungschef" will die SPD nicht sein. Sogar in die Süddeutsche hat es Dewes nach vier Jahren wieder geschafft.

Wer die Akteure und Komparsen im Drama sind, hat Martin Debes in seinem Artikel "SPD-Samba" am 05.02.2008 in der Thüringer Allgemeinen ziemlich treffend dargestellt.

Einen interessanten und hörenswerten Stimmungsbericht habe ich diese Woche von einem Rundfunk-Journalisten bekommen, den ich hier freundlicherweise veröffentlichen darf. Original wurde er von Radio Lotte Weimar am 01.02.2008 gesendet.

Gestern abend: primary im mon ami. Da waren zwar weder Hillary Clinton noch Barack Obama anwesend, aber auch im kleinen Thüringen gibt es eine Art Vorwahl, nämlich innerhalb der SPD. Da bewerben sich gleich zwei Kandidaten um die Spitzenkandidatur für das Ministerpräsidentenamt. Zum einen der ehemalige Thüringer Innenminister Richard Dewes und zu anderen der amtierende Landesvorsitzende Christoph Matschie. Beide stellen sich zurzeit bei allen Kreisverbänden der SPD vor. Gestern abend war Duell Numero zehn hier in Weimar von insgesamt 21 in Thüringen und Micha war für uns vor Ort und ist jetzt im Studio.

Die Stimmung war außergewöhnlich, man sah es auch an dem Medieninteresse, denn außer dem führenden Sender Radio Lotte waren auch noch etwas unbekanntere wie das zweite deutsche Fernsehen am Platz, auch der MDR war mit einem Rundfunkteam da, ebenso die Lokalpresse. Da war schon etwas große Beachtung.

Also kann man wirklich sagen: Showdown am Goetheplatz. Und wer hat gewonnen?

Wenn man das Ergebnis am Applaus festmachen will, dann war es eindeutig Christoph Matschie, der hatte etwa im Verhältnis fünf zu eins mehr Beifall als sein Kontrahent Richard Dewes. Allerdings die eigentlichen Gewinner dieser ganzen Veranstaltung waren gar nicht da, das sind nämlich alle politischen Gegner der SPD, die von dem anhaltenden Zwist in der Partei eigentlich nur profitieren können.

Woran hat sich denn dieser ganze Streit eigentlich entzündet? Wer kämpft da eigentlich gegen wen?

Es was ja so, dass sich Christoph Matschie sich sehr frühzeitig festgelegt und verkündet hat, dass er keinesfalls gewillt ist als Juniorpartner in eine Koalition mit der Linken eintreten zu wollen. Damals hat der Landesvorstand der SPD seinen Standpunkt bestätigt. Jetzt ist auf dem letzten Landesparteitag der SPD hier in Thüringen in Schmalkalden der ehemalige Parteivorsitzende und Innenminister Richard Dewes aufgetreten und hat gesagt, er sei durchaus für eine Koalition mit der Linkspartei auch unter deren Führung und hat seine Kampfkandidatur gegen Matschie angemeldet. An letzten Dienstag nun verlautbarte mehrheitlich der selbe Landesvorstand, der einstmals Matschie zustimmte, so nach dem Motto "Vorwärts Genossen, wir müssen zurück", dass er nunmehr Dewes' Position einnehme. Vor der Strategieplanung her gesehen, da war selbst die Olsenbande noch cleverer und berechenbarer.

Was sich die Kandidaten jetzt selber von dieser ganzen Aktion versprechen, das können wir uns mal anhören. Zunächst Richard Dewes, was er sich von dieser Veranstaltung erhofft: "Was spürbar ist bei diesen Veranstaltungen, das ist das es eine große Bewegung in der Partei gibt. Das Interesse ist groß. Jede Veranstaltung ist anders. Gestern im Eichsfeld war anders als heute hier in Weimar. Auch für den jeweiligen Kandidaten sind die Veranstaltungen sehr unterschiedlich. Ich halte es für wichtig, dass die Argumente ausgetauscht werden. Das Feedback kommt auch zuhause, es kommt im Umfeld für jeden, der SPD-Politik verkörpert als Mitglied. Ich bin sehr optimistisch, wenn die restlichen drei Wochen vorbei sind, dass dann eine große Beteiligung statt findet und ich erhoffe mir davon auch ein positives Ergebnis."

Mit den restlichen drei Wochen meint Dewes natürlich den Termin bis zur Urwahl. Die Urwahl aller Mitglieder wird am 24. Februar stattfinden, wo sich alle Mitglieder für einen der beiden Kandidaten entscheiden können. Christoph Matschie hat, und das ist signifikant für die ganze Diskussion, sich anders geäußert, er ist inhaltlich vorangegangen: "Für mich geht es darum, dass wir mit einer Wahlkampfstrategie in das Jahr 2009 gehen, die erfolgreich ist für die SPD. Wir wollen den Wechsel in Thüringen.Wir können uns das vorstellen mit der Linkspartei, allerdings nur unter Führung der SPD. Alles andere möchte ich ausschließen und darüber entscheiden jetzt die Mitglieder."

Er sagt jetzt eindeutig: als Juniorpartner möchte er nicht auftreten sondern nur als Ministerpräsident.

Das ist seine Position, er hat deutlich den Führungsanspruch der SPD unterstrichen. Er will Ministerpräsident werden und nur dann ist er bereit, mit der Linkspartei zu koalieren.

Wie war denn gestern die Atmosphäre während der Diskussion? War die eher verhalten oder gab es da richtig Ärger?

Die war zwiespältig. Moderator war Fritz Folger, eines der Urgesteine der Weimarer SPD, allseits bekannt. Er sorgte durch eine sehr kompetente Moderation für einen reibungslosen und fairen Ablauf. Aber im Hintergrund hat es doch ganz schön gegrummelt. In der ersten Reihe die führenden Medienvertreter, in der zweiten Reihe saß die Pressesprecherin von Richard Dewes direkt hinter den Pressevertretern und kommentierte nahezu jede Aussage von Christoph Matschie. Teils hämisch, teils ironisch, aber manchmal auch schlichtweg gehässig. Während auf dem Podium Richard Dewes eindeutig um eine faire und sachliche Diskussion bemüht war, spukte seine Pressesprecherin im Publikum Gift und Galle, da hätte selbst die Jury von "Deutschland sucht den Superstar" noch was lernen können. Man fragt sich als Beobachter schon, wo enden da die politischen Differenzen, wo fängt der Fanatismus an. Ist das, was auf dem Podium vorgetragen wird, wirklich der Hintergrund oder gibt es da Verwerfungen innerhalb der Partei, die man im Moment nicht so durchschaut.

Da kann man doch meinen, dass muss die Partei doch unwahrscheinlich schwächen?

Im Moment steht sie schon vor einer Zerreißprobe, es kann sie aber auch stärken, indem man über Inhalte diskutiert, indem man aufeinander zugeht, indem man sich einfach damit beschäftigt, was man tun soll.

Wie verhielt sich denn gestern das Publikum zu dem Ganzen, die sogenannte Basis?

Ich habe rum gehört und zwei repräsentative Aussagen eingefangen. Die erste kommt von Matthias Bettenhäuser, allseits bekannt, war ehemals Kreisvorsitzender hier in Weimar und er hat sich doch sehr deutlich geäußert: "Ich denke, es war eine faire Diskussion, aber man hat auch klar gesehen, wo die Mehrheiten hier in Weimar liegen. Ich hoffe, dass auch am 24.02., wenn die Urwahl dann stattfindet, wir eine klare Mehrheit für Christoph Matschie hier erzielen werden. Ich hätte mir gewünscht, dass wir noch stärker auf die Inhalte eingehen, denn da hat man am deutlichsten gesehen, dass Richard Dewes für mein Empfinden ziemlich schwach auf der Brust war. Er hat sich mit Floskeln zufrieden gegeben, während Christoph Matschie doch in vielen Punkten sehr konkret geworden ist."

Das war ja schon ziemlich klar, aber es geht immer noch deutlicher und da fand der Kreisvorsitzende der Jungsozialisten eine Aussage, die doch sehr bemerkenswert war: "Es ist ja doch ganz deutlich geworden, dass Richard Dewes im Kreisverband Weimar/Weimarer Land keine Mehrheit hat. Seine Positionierung ist fragwürdig. Ich selber bin nicht davon überzeugt, dass er überhaupt weiß, warum das ist. Das ist für mich 'ne ganz trockene machtpolitische Frage, die er sich hier stellt. Er sieht hier irgendwo die Möglichkeit, nochmal groß rauszukommen. Ich denke, die Mitglieder haben heute hier in Weimar wie auch schon in anderen Verbänden deutlich gemacht, dass sie das nicht wollen."

Jetzt aber trotzdem, die Frage muss ich noch stellen. Das sieht ja alles nach einer sehr verzwickten Situation und nach einer sehr verzwickten Lage in der SPD aus. Wie ist denn deine Einschätzung? Kann sie da wieder herausfinden oder müssen wir uns auf einen permanenten Wahlkampf bis 2009 einstellen?

Die Thüringer SPD ist tatsächlich in einer sehr problematischen Situation im Moment noch. Mit einem Vorsitzenden, der nicht die große Mehrheit seiner Partei hinter sich weiß, kann sie nicht in den Wahlkampf ziehen. Und mit einem ungeliebten Königsmörder schon mal gar nicht. Da bleibt nur ein Ausweg: Die SPD muss am 24.02., am Tag der Urwahl, ihre Reihen schließen und ein deutlichen, ein sehr deutliches Votum abgeben, um sich dann ihrer eigentlichen Aufgabe zu widmen, das ist nämlich, ihre politischen Inhalte und Alternativen den Wählern zu vermitteln.

Und wenn sie das nicht tut, dann kann die nächste SPD-Fraktion im neugewählten Thüringer Landtag froh sein, wenn sie noch eine Doppelkopfrunde zusammenbringt, um sich die Zeit zu vertreiben.

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