Wie aus dem verlinkten SPON-Artikel zu entnehmen ist, schafft es unser Oberparteizugrunderichter ja tatsächlich, eine weitere Volte im unendlichen Slalom um die Linkspartei zu schlagen.<br /> Nachdem der Parteivorstand erst Andrea Ypsilanti hat gewähren lassen, dann eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausschloß und daraufhin eine Kandidatin zum Bundespräsidenten vorstellte, die sich explizit auch von den Linken wählen lassen wollte (was ist eigentlich am Bundespräsidenten nicht ... http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1542 Thu, 08 Jan 2009 00:21:27 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/14735/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1542 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1542#kommentar6414 Die Verhältnisse in der Bundesversammlung sind eben so, dass wir mit rot-grünen Stimmen allein niemanden ins Amt wählen können. Entweder es finden sich Wohlwollende aus der Union oder der FDP, oder die PDS überlegt es sich noch einmal anders und wählt unsere Kandidatin mit. Sollen wir wegen dieser Lage überhaupt niemanden zur Wahl stellen? Dann treten wir besser auch nicht mit einem eigenen Kandidaten zur Bundestagswahl an! Pascal Korz Sat, 05 Jul 2008 09:01:14 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1542#kommentar6410 Wenn man die Bundesebene unbedingt falsch verstehen will... Alle Parteien arbeiten im Bundestagspräsidium oder z.B. im Petitionsausschuß zusammen, da erwartet niemand eine Totalabschottung (wie sie gegen die NPD im sächsischen Landtag umgesetzt wird). Ist der BUNDESrat nicht Bundesebene? Trotzdem brechen da die RotRot-Koalitionen nicht einfach auf. Die Bundesversammlung besteht ebenso aus Vertretern des Bundestages und jenen, die von den Landtagen entsendet werden. Muss Gesine da etwa unterscheiden zwischen Bundeslinken und Länderlinken? Alles Humbug. Die Aussage war: Es gibt 2009 keine Regierungskoalition, die sowohl die SPD als auch die Linke beinhaltet. Wenn man jede Politikeraussage so auf die semantische Goldwaage legen würde, kämen wir aus der Wortbruchschreierei garnicht mehr raus... Sascha Voß Sat, 05 Jul 2008 08:12:56 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1542#kommentar6363 Lieber Dirk, ob Gesine Schwan von der Linken gewählt wird, hat aus meiner Sicht nichts damit zu tun, ob man mit der Linkspartei auf Bundesebene zusammenarbeitet - da jetzt einen Widerspruch oder eine Volte zu sehen, ist zwar im Interesse derer, die eine Rote-Socken-Kampagne anzetteln möchten, ist aber nicht das, was ich da sehe. Das man zwischen Landes- und Bundesebene trennt ist ebenfalls kein Widerspruch und wird auch von der Union so gehandhabt - auf kommunaler Ebene wird da ebenfalls mit der Linkspartei kooperiert. Im übrigen finde ich die zugrundeliegende Haltung völlig richtig: 1. Mit wem wir koalieren, entscheiden wir. 2. Wir stellen eine Kandidatin für das Bundespräsidentenamt auf, gerade auch, weil der Amtsinhaber nicht unsere ungeteilte Begeisterung findet. 3. Auf Bundesebene ist eine Regierungsarbeit mit der Linkspartei nicht möglich, weil diese in den Fragen Rente, Hartz IV, Afghanistan, ... weiter von uns weg ist als jede andere Partei im Parlament - zu weit für eine Zusammenarbeit 4. Grundsätzlich müssen die Landesverbände selber entscheiden, wie die Linkspartei (und andere mögliche Koalitionspartner) inhaltlich und personell aufgestellt ist und ob sich daraus eine Koalitionsoption ergibt. Gerade Letzteres muss aber nicht heißen, dass man eine eigene Analyse der Situation in einem Bundesland nicht auch mit der Landesvorsitzenden diskutieren kann - und in der Sache sind wir uns wohl alle (Kurt, seine drei StellvertreterInnen, Hubi, Du und ich ;-) ) einig, wenn ich Deinen Kommentar richtig verstehe. Daher verstehe ich Deine Aufregung nicht. Mit Gruß und Handschlag Christoph Christoph Schwerdtfeger Fri, 04 Jul 2008 15:20:12 +0100