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        <title>Konjunkturprogramm jetzt!</title>
        <description>Angesichts der Tatsache, dass der Konsum und mit ihm die Konjunktur lahmt, ist es Zeit für ein befristetes Konjunkturprogramm. Finde ich und auch die Regierungen u.a. in den USA, Spanien, England und Japan. ...</description>
        <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1724</link>
        <lastBuildDate>Wed, 07 Jan 2009 20:47:56 +0100</lastBuildDate>
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            <title>Foto: Thorsten Scheffner</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1724</link>
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            <title>Kommentar #1</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1724#kommentar11694</link>
            <description>Du wirst sehen - wie beim letzten Mal wird das Loch grösser gespart werden um das Ziel des ausgeglichen Haushalts zu erreichen. Vor etwa zwei Wochen wurde Merkel auf das Thema angespeochen und meinte so in etwa das &quot;wäre jetzt kein Thema&quot;. Die Physikerin hat wohl keinen Schimmer davon dass ein solches Programm antizyklisch wirkt, das heisst eine lange Anlaufzeit braucht. Das kann man nicht einfach einschalten wie man auf den Lichtschalter drückt und es wird sofort hell. Ich wünschte mir, viele Mitglieder hier würden dieses Papier lesen und verstehen, dass es jetzt hohe Zeit zum Handeln ist.

Um bloß einem Wechsel in der Wirtschaftspolitik oder gar einem Konjunkturprogramm vorzubeugen, holen die „Struktur“-Reformer wieder ihre alte Rezeptur aus dem Medizinschrank und verlangen eine Erhöhung der „Reform“-Dosis:

Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf, bezeichnete den Rückgang im zweiten Quartal als ein „Alarmsignal für die Wirtschaftspolitik.“ Sie solle jetzt eine langfristig angelegte Strategie durchsetzen um so das Wachstumspotenzial zu stärken.

Diese Strategie ist ja hinlänglich bekannt: Steuern runter, Sozialabgaben runter, Entstaatlichen und Privatisierungen, Deregulieren.

Auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, sprach sich für „strukturelle Maßnahmen“ etwa in der Energie- und Steuerpolitik aus. Er fordert von der Regierung eine Erbschaftssteuerreform, die zu Investitionen ermutige.

Aha, also mit der Senkung oder besser gleich der Abschaffung der Erbschaftssteuerreform kommt also die Konjunktur wieder in Gang! Daran lässt sich einmal mehr die Taktik der Wirtschaftsverbände ablesen. Man nutzt eine schlechte Stimmung oder schlechte Wirtschaftsdaten um seine ganz handfesten Vermögens- oder Kapitalinteressen besser durchsetzen zu können. Und die deutsche Politik fällt auf diesen Trick seit Jahren herein.

„Anderswo diskutieren Experten angesichts konjunktureller Absturzrisiken derzeit eher darüber, wie man Konjunkturhilfen am besten gestaltet - und weniger, ob man so etwas “grundsätzlich” eigentlich gut finden soll. Ein zweifelhafter deutscher Anachronismus, der im Abschwung eine Menge Jobs zu kosten droht“, schreibt Thomas Fricke in der FTD und widerlegt Punkt für Punkt die anachronistischen Einwände der Gegner eines Konjunkturprogramms.
gruss aus Hessen
Frank Kolb</description>
            <author>Frank Kolb</author>
            <pubDate>Fri, 15 Aug 2008 09:05:01 +0100</pubDate>
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