Vorab: es geht hier nicht um die Frage ob eine Koalition mit der Linkspartei sinnvoll ist. Dafür gibt es andere Blogeinträge. Hier geht es darum, ob denn im Falle des Falles eine Koalition oder eine Duldung sinnvoller ist<br /> <br /> Meine Meinung: Koalition. <br /> <br /> Warum?<br /> <br /> Weil für die Linkspartei in einer Koalition dann gilt, dass sie für das Regierungshandeln auch mitverantwortlich ist. ... http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554 Sun, 23 Nov 2008 13:25:23 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/10856/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1171 Beck spielt die beleidigte Leberwurst! Willkommen im Kindergarten. Der Kurti sitzt im Sandkasten und lässt den Oski nicht mitspielen. Stattdessen scharrt er sich alle Spielzeuge unter den Pullover und zappelt ganz wild, wenn Oski nach ihnen greifen will. Dabei macht er einen Schippchenmund und schlägt unkontrolliert um sich. Schöne, kleine Kinderwelt. Genau so klein sind auch die Gehirne des Parteivorsitzenden der SPD Kurt Beck und seiner Genossen. Da hat sich doch tatsächlich jemand gewagt zu widersprechen. Wer wohl hat das Recht, einem solch hochkarätigen Macher wie Beck die Gefolgschaft zu verweigern? Die ganze Unfähigkeit kommt dadurch ans Tageslicht, dass so etwas wie SELBSTKRITIK für alle Zeiten völlig unmöglich erscheint. Ja, WIR haben verstanden. Es war Oskar, der die Partei gespalten hat. Uns, trifft doch keine Schuld. Wir- haben alles richtig gemacht. Wir- machen IMMER ALLES richtig. Schon des Öfteren habe ich die Vermutung über die fehlende Lernfähigkeit dieser Partei geäußert. Ich muss aber auch zugeben, dass die Hürden in diesem Fall besonders hoch sind. Da geht es doch zu aller erst um die Vergangenheitsbewältigung. Viele Entscheidungen aus der Schröder-Zeit müssten aufgehoben werden, da sie alles waren als sozial. Aber, mit jeder Korrektur, gesteht man sich seine eigene Unfähigkeit ein, die dann der politische Gegner für sich ausnutzt und der könnte dann ausgerechnet DIE LINKE sein. Dafür gäbe es nur ein Begriff: SAUPEINLICH. Nun ja, das berühmte Sehe-, Höre- und Sage-Äffchen würde das Problem auch so zu lösen (versuchen), wie Beck es jetzt gedenkt. Ganz nach dem Motto seines Landesbruders Kohl, wird das Problem auf pfälzischen Art einfach ausgesessen, in der Hoffnung, dass sich DIE LINKE irgendwann in Luft auflösen. Beck zieht über seine eigenen, menschlichen Defizite seine Partei noch tiefer in den Dreck als sie eh schon ist. Diese wiederum, ist nicht in der Lage darauf zu reagieren, da ein Vorgehen oder Korrigieren den zukünftigen Kanzlerkandidaten und somit die Partei schwächen würde und das noch mehr, als sie schon ist. Diese Konstellation erinnert mich an Momente von Schachpartien, bei denen ich mich unter 1000 Zugmöglichkeiten entscheiden sollte und jeder für sich doch so ungeeignet war. Keiner sollte befähigt sein, mein MOMENTANES Problem zu lösen. In solchen Situationen kam ich immer zu dem Entschluss, dass ich zu kurz gedacht hatte, oft aus reiner Bequemlichkeit MEHRERE Züge im Voraus durchdenken zu müssen. Erst dann, fand ich die Lösung des Problems. Dann war auch ich bereit einiges für den bevorstehenden Sieg oder zumindest das Patt zu opfern. Opfern heißt, sich von Dingen trennen zu müssen. Dinge, von denen man glaubt, sie haben zu wollen, weil man glaubt, dass man ohne sie nicht existieren kann. Was könnte die SPD daraus lernen? Ein echter Schnitt muss her. Das alte Spiel muss aus dem Kopf und dann wäre Kämpfen angesagt, ganz ohne Versteckspiel. Genau so, wie auf einem Schachbrett. Mut und menschliche Größe wäre dafür unabdingbar, was für den eigenen Reifeprozess förderlich wäre. Sind Beck und seine Genossen dazu fähig? Margareth Fri, 01 Feb 2008 14:08:49 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1159 Resumee: Die SPD verbaut sich durch ihre starre Haltung den Zugang zur Macht.... Die Neoliberalisierer und Globalisierer in CDU und FDP freut´s...... Thu, 31 Jan 2008 23:36:56 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1145 Es wundert mich schon sehr. Es gibt in Hessen eine Mehrheit für die soziale Gerechtigkeit. Aber die SPD ziert sich, davon Gebrauch zu machen. Traut sie sich vielleicht nicht, Farbe zu bekennen? Hat sie Angst vor der Verantwortung? Hat sie den Mund zu voll genommen? Jetzt hat sie die vielleicht einmalige Gelegenheit, um in der Praxis unverfälschte sozialdemokratische Standpunkte vorzuleben. Es kann doch kein Problem sein, mit den Grünen und den Linken entsprechende Koalitions-Vereinbarungen aus zuhandeln. Dann wissen die Wähler der anstehenden Wahlen, wofür die SPD wirklich steht. Oder muss der ältere Arbeitslose wieder die Linke wählen, um sicher zu sein, dass seine Basis-Nöte gehört werden. Aber man kann ja nicht. Man begeht dann Wortbruch. Kommt das gut gelegen!? Ich kann mir vorstellen, dass einige Leute wirklich ein Problem haben. Obschon, wem hat man sein Wort gegeben, und haben diese SPD-Wähler eigentlich einen Nachteil von einer Zusammenarbeit mit den Linken unter den veränderteen Umständen. Jede Alternative ist weniger in Ordnung, um den Begriff Moral zu vermeiden. Ausserdem haben diejenigen, die sich der Zusammenarbeit mit der Linken widersetzt und daraus das jetzt hinderliche Versprechen abgeleitet haben, die Möglichkeit zurückzutreten. Es gibt sicher mehr kompetente Leute in der SPD, um in einer neuen Regierung zu arbeiten. Auf diese Weise vermeidet man gleichzeitig Probleme in den persönlichen Beziehungen. Es ist so einfach. Aber dann müsste man die Aussichten auf die Macht so kurz vor dem Ziel aufgeben. Ich meine, die Wähler haben einen Anspruch darauf, dass die Betroffenen ihre persönlichen Interessen hinter den Verpflichtungen der SPD zurückstellen. Mathieu Düttmann Thu, 31 Jan 2008 15:59:19 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1110 Hallo Irene, soweit alles d´accord ja ----- ABER ! Thema von Ypsilanti war doch Mindestlohn und Bildung - richtig nun stellen wir uns mal ganz dumm...... und glauben einfach mal nicht, das Beck der werten Frau Ypsilanti Vorschriften macht bei der Partnerwahl . .. ... Dann bin ich mal gespannt wie mit einer FDP die GEGEN MINDESTLOHN und GEGEN die Abschaffung eines 3gliedrigen Schulsystems ist, eine Politik gemacht werden soll ?? Man hat ja schon Pferde kotzen gesehn, aber GUIDO die wandelnde Freiheitsstatue die steht m um mal seine Parteifreund Kubicki zu zitieren: Der rief ihm in aller Öffentlichkeit zu, die Freiheitsstatue stehe erstens ziemlich allein im Atlantik vor New York. Zweitens sei sie auch hohl im Kopf. ! Margareth Wed, 30 Jan 2008 14:53:26 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1104 Hallo Margareth, ich stimme dem Jens - Autor des taz Artikels - durchaus zu. Auch ich vertrete nach wie vor die politischen Ansichten Gerhards. Gleichzeitig hat es für mich schon ein Funken Ironie, wenn Frau Y. bedauern über die steife Haltung der FDP äussert, sich selbst aber wiederum nicht mit einbezieht. Die momentanen Gebärden sind für die Bürger allenfalls kommödiantische Aspekte die nichts in der Politik zu suchen haben. Das Herr Koch es sicherlich amüsieren würde, wenn Andrea "umfällt" ist klar - da sollte man aber gerade als Politiker drüberstehen können. Für die Bürger wäre dieser Wortbruch allerdings in zweifacher Weise widerlegbar und würde wiederum - bei einer Zusammenarbeit mit der LINKEN - für mehr Wählerstimmen sorgen. Mitarbeit der LINKEN vorrausgesetzt, könnte aus diesen 3 Parteien auf Dauer eine Mehrheitsregierung entstehen lassen. Hierbei darf sich aber auch die SPD nicht von ausnehmen. Ein Konsenz ist auch in der Vergangenheit zwischen Schwarz und Rot gefunden worden; gleiches gilt auch für zukünftige Zusammenarbeiten mit der LINKEN. Dazu sei angemerkt, das Anfang der 80er sich auch keine Zusammenarbeit mit der GAL vorgestellt werden konnte und heute sind wir doch ein recht gutes Duett. Also bitte, Butter bei die Fische. Zur Demokratie gehört es nunmal auch nicht diskriminierend zu sein. Das sollte sich alsbald als möglich mal etablieren!! Susanne Wed, 30 Jan 2008 13:02:18 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1103 Zu Kommentar Irene Mett-Grüne | Ich vertrete den Grundsatz, der eigentlich immer unstreitig war , dass für eine demokratische Partei im Prinzip jede andere demokratische Partei koalitionsfähig sein muss. Dazu ein interessanter Beitrag in der TAZ Die SPD und die Linke Wie Kurt Beck seine Partei fesselt Der SPD-Spitze fehlt heute ein pragmatischer, prinzipienloser Mann wie Schröder, der die Koalitionsfrage mit der Linkspartei auf ähnliche Weise beantwortet: nicht ausgrenzen, sondern einbinden; den Rest entscheiden die Landesverbände vor Ort. Kurt Beck hat sich mit seiner prinzipiellen Festlegung selbst gefesselt, und damit auch seine Partei. Seine Abgrenzung wirkt ausgrenzend - und macht die Linke größer, als sie tatsächlich ist. Seiner Partei verbaut er damit neue Zugänge zur Macht. Kann Beck lernen? Im Herbst 2009 wird im Saarland, in Lafontaines Land, gewählt. SPD-Landeschef Heiko Maas will die CDU aus der Regierung verdrängen und würde dies notfalls auch mit der Linken tun. Die dortige Linkspartei ist so stark wie nirgends sonst im Westen und wird von Exsozialdemokraten geprägt. Die Grünen stehen auch zum Bündnis bereit. Eine bessere Chance für Rot-Rot-Grün wird im Westen so schnell nicht wiederkommen. Was hätte Schröder gesagt? Mach mal, Heiko - wenns uns hilft. hier der Bericht: Quelle TAZ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wie-kurt-beck-seine-partei-fesselt/?src=TE&cHash=099793ae29 Margareth Wed, 30 Jan 2008 12:32:00 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1099 In Hessen ist es anders, weil es vor der Wahl eine strikte Ablehnung einer Koalition mit der Linken gab! Ich denke ja auch, dass es nicht glücklich war, sich vor der Wahl derartig festzulegen. Aber diese klare Aussage einfach als Nichtwahlversprechen umzudefinieren in einen Bevormundungsversuch (@Peter Weigelt) wird beim Wähler so nicht funktionieren. Es bleibt die böse Vokabel "Wortbruch". Daher sollte sich die hessische SPD an ihre klare Ansage halten und dann eben mit einer gewissen "Erpressbarkeit" durch die Linke im Fall einer Minderheitsregierung leben. Es kann dann zweierlei passieren: 1. die Linke unterstützt bei Abstimmungen sozialdemokratische Politik, weil es programmatisch-inhaltlich passt. Da wäre nichts dagegen einzuwenden. Oder 2. die Linke verweigert sich, weil ihnen dieses oder jenes nicht passt: dann hat sie sich als politikunfähig erwiesen - und bekommt bei den nächsten Wahlen die Quittung. Auch hiergegen wäre nichts einzuwenden. Was es braucht ist der Mut, die Minderheitsregierung zu beginnen und die sozialdemokratischen Positionen im Einvernehmen mit den Grünen durchzuziehen, auch wenn das Verhalten der Linken unberechenbar ist. Schlimmeres als Neuwahlen kann dann eigentlich nicht passieren. Andererseits gibt es die Chance für einen echten Politikwechsel ohne "Wortbruch". Und das wäre es doch wohl wert. Irene Mett-Grüne Wed, 30 Jan 2008 10:50:45 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1098 Was wäre in Hessen anders, als in Berlin? Hat dort Rot-Rot der SPD im Land oder im Bund geschadet? Hat es der Berliner Politik geschadet? Im Übrigen: Wäre ein Umfallen FDP, den die SPD offenbar erhofft, nicht auch ein Wortbruch? Wäre dieser Wortbruch moralisch und politisch etwa anders zu bewerten? Die SPD könnte sich bei einer „wie auch immer gearteten Zusammenarbeit“ mit der Linken endlich aus der Sackgasse befreien, in die sie sich mit ihrer strikten Absage an die Linke verrannt hat. Schon in Hamburg und 2009 noch viel mehr im Saarland wird die SPD wieder vor dem gleichen Problem wie in Hessen stehen. Kurz: Mit ihrer bedingungslosen Abgrenzung gegen die Linken verschließt sich die SPD Mehrheitsoptionen und damit für die absehbare Zukunft jede Chance eine Regierung zu führen. Sie käme allenfalls noch als Juniorpartner einer Großen Koalition in Frage und würde weiter zusammenschrumpfen. Andere Lösungen für die Zwangslage der SPD und Andrea Ypsilanti gibt es nicht. siehe dazu auch: Die Parteien in Hessen im Wortbruch-Dilemma http://www.nachdenkseiten.de/?p=2928#more-2928 Margareth Wed, 30 Jan 2008 08:20:52 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1084 Christoph schrieb: "Die Grünen sind in keiner Weise mit der PDS zu vergleichen. Die Grünen sind die Partei der Besserverdienenden und Akademiker. Die PDS spricht unser Wählerklientel an. Darin liegt einfach die Gefahr" Als die Grünen gegründet wurden waren sie eine linke und ökologisch orientierte Abspaltung der SPD. Die Überschneidung des Wählerklientels war sehr wohl vorhanden, auch noch, als es in Hessen(!) zum ersten Mal Rot-Grün gab. Sebastian Finsel Tue, 29 Jan 2008 15:40:07 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1083 Um auf die Frage einzugehen: Duldung kann m. E. kein Ziel sein, genauso wenig die vorzeitige Auflösung von Parlamenten. Wenn Wahlen einen Sinn haben sollen, dann müssen die Parteien auch darauf hinwirken, dass umzusetzen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Die Aussage nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten war kein Wahlversprechen - das war lediglich der Versuch den Wähler zu bevormunden. Wenn du nicht.... Bei dem Wahlergebnis hat die SPD die Aufgabe ihr Wahlprogramm mit den Grünen und der Linken umzusetzen. Mit einer FDP oder einer CDU ist dies nicht möglich. Tut sie dies nicht, dann wird die Wahlverdrossenheit weiter geschürt und alle Ziele von Ypsilanti sind Makulatur. Die Zeit ist reif für einen Umschwung zu einer wirklich sozialen Marktwirtschaft. Peter Weigelt Tue, 29 Jan 2008 14:22:51 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1082 "So sehe ich das auch. In den 80ern wollte so mancher Sozi die Grünen ja auch allerhöchstens mit der Kneifzange anfassen - hat sich geändert. Wird auch mit der Linkspartei so sein," Die Grünen sind in keiner Weise mit der PDS zu vergleichen. Die Grünen sind die Partei der Besserverdienenden und Akademiker. Die PDS spricht unser Wählerklientel an. Darin liegt einfach die Gefahr. Und im Übrigen ist mein Denken kein Dogma, sondern eine rationelle Überlegung. Dann wirklich lieber Opposition. Christoph Brodhun Tue, 29 Jan 2008 14:22:03 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1081 Der von Kurt Beck eingeleitete neue Kurs der SPD und der betont linke Wahlkampf in Hessen und Niedersachsen dürfte der Linken eher genutzt als geschadet und ihrer Etablierung auch im Westen geholfen haben.“ Einmal abgesehen davon, dass es schon ein ziemlicher Unsinn ist, die Positionen von Jüttner und Ypsilanti gleichzusetzen, so hat doch der deutlich rechtere Wahlkampf der SPD in Niedersachsen viel mehr Stimmen für die Linken gebracht. Ein Vergleich der Ergebnisse der bisher üblichen Zählweise mit denen auf der Grundlage aller Wahl-Berechtigten, also auch der Nichtwahlwilligen oder -fähigen (in Klammern die offiziellen, amtlichen Zahlen): Hessen: CDU 23,7 (36,8); SPD 23,6 (36,7); FDP 6,1 (9,4); Grüne 4,8 (7,5); Linke 3,3 (5,1); Sonstige 2,8 (4,4); Nichtwähler 35,7 (0,0) Prozent. Niedersachsen: CDU 24,2 (42,5); SPD 17,3 (30,3); FDP 4,7 (8,2); Grüne 4,6 (8,0); Linke 4,0 (7,1); Sonstige 2,2 (3,9); Nichtwähler 43,0 (0,0) Prozent. Die ganzheitliche Berechnung gibt ein realistischeres Bild von den Verhältnissen der Anteile politischer Orientierungen in der gesamten Wählerschaft und eine gerechtere weil ehrlichere Bewertung !!!!!!!! Wenn jetzt Frau Ypsilanti "ihre" Wahlkampfparolen Mindestlohn und Bildung mit der FDP durchsetzen will, dann mit Verlaub : HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH für 2 stellige Wahlergebnisse der LINKEN in den kommenden Wahlen Margareth Tue, 29 Jan 2008 13:58:31 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1079 Nachtrag: Was das Gerede über Neuwahlen angeht... Kommt es dazu, dann streichen alle 4 Blöcke noch mehr Verluste ein als zuvor. Jede Wette. Susanne Tue, 29 Jan 2008 13:51:45 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1078 Jetzt stellen wir uns doch mal ganz dumm: Geht es hier um den "guten Ruf" einer Partei oder um die Belange der Menschen? In erster Linie ging es darum Hessen wieder von der CDU zu lösen und ins Heimatland einzuziehen; damit auch den polarisierenden Minister zu kippen. Jetzt schauen wir mal was die Wähler mit ihren Kreuzen aussagten: - Koch ist nicht Mehrheitsfähig 0,1% bei einem Verlust von 12% ist und bleibt Aussagekräftig. Ebenso Aussagekräftig ist der Einzug der LINKEN in 2 westliche Flächenländer. Da FDP auch nicht zwangsläufig nahe an Sozialpolitische Themen herranreicht und es bei der Abwahl Kochs und somit der CDU in Hessen "wirklich" bleiben sollte, bleibt NUR die LINKE als Koalitionspartner und zwar genau als solches. Das ewige Geplärre über den gestrigen Kommunismus halte ich persönlich für sehr kontraproduktiv. Mit der Konstellationsvariable LINKE mag man zwar ein "Versprechen" brechen - 2 dafür allerdings halten: - Abwahl Kochs - G8-Regelung Eine Zusammenarbeit mit der FDP würde erst recht viele Junge Wähler "fremdgehen" lassen! Susanne Tue, 29 Jan 2008 13:45:16 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1077 Genauso ist das Margareth: Das einzige wirklich große Problem das die SPD hat, ist seine Führung ! die gegen echte Zusammenarbeit mit der LINKSpartei ist und so eine gerechte, soziale Politik im Bund und in den Ländern verhindert.... Mit CDU und FDP ist das nicht zu machen....... Gruß nach Homburg ! ;-) Tue, 29 Jan 2008 13:26:24 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1075 Sind die SPD-Forderungen nach einem Mindestlohn nur heiße Luft? Glaubt die deutsche Sozialdemokratie ernsthaft, gemeinsam mit Union und FDP armutsfeste Löhne schaffen zu können? Oder geht es der SPD klammheimlich darum, möglichst viel aus dem Schröderschen Agenda- und Hartz-Nachlass zu bewahren. DIE LINKE ist auch weiterhin Garant einer parlamentarischen Mehrheit für den Mindestlohn. Spätestens bei der Einführung des Post-Mindestlohnes muss der SPD klar geworden sein, dass ihre Ideen mit der Union nicht zu machen sind. Bereits jetzt formiert sich Widerstand aus den unionsgeführten Ministerien zu den Vorschlägen des neuen Arbeitsministers Scholz. Und die SPD schafft es aufgrund der Koalitionsdisziplin nicht, ihre Forderungen durchzusetzen. Dabei gibt es im Bundestag eine Mehrheit für den Mindestlohn. Doch jede Chance, die DIE LINKE geboten hat, ließ die SPD ungenutzt und stimmte gegen ihre eigenen Forderungen und damit gegen die Menschen, die zu Hungerlöhnen arbeiten müssen. Und zum NachDenken noch diesen Beitrag aus den NachDenkseiten dazu: Hinweis der http://www.nachdenkseiten.de/ Die „vernünftige Mehrheit“ für Hessen. Mit einer Freiheit-oder-Sozialismus-FDP! Der SPD-Vorsitzende Beck hat gestern im heute-journal-Interview (vermutlich auch auf anderen Kanälen) die Linke eine unzuverlässige Protestpartei genannt, die nicht einmal ein gemeinsames Programm habe. So könne man nicht regieren. Er forderte hingegen eine „vernünftige“ Mehrheit. Offensichtlich soll aus seiner Sicht die hessische FDP ein Element der Vernunft in diese Mehrheit einbringen. Ich habe mir daraufhin das zweifelhafte Vergnügen bereitet, das (Kurz-)Wahlprogramm der Hessen-FDP 2008 zu lesen . siehe: http://www.fdp-hessen.de/files/274/Programm_zur_Landtagswahl__kurz.pdf und kann jedem Befürworter einer „vernünftigen“ Mehrheit mit der Hessen-FDP nur empfehlen, dieses Papier zu lesen. Es ist über weite Strecken hohle neoliberale Ideologie und gipfelt in der Wiederbelebung der Parole „Freiheit oder Sozialismus“. In den 70ern operierte die CDU/CSU mit diesem Gespenst. Was die SPD damals - zumindest 1972 siehe: http://www.nachdenkseiten.de/?p=2381 zurückgeschlagen hat, soll aus Sicht der SPD-Führung die hessische Wahlsiegerin Ypsilanti heute als Einladung zum Koalitionsschmaus verstehen. Guten Appetit. Albrecht Müller. Margareth Tue, 29 Jan 2008 13:20:16 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1074 Anja schrieb: "Lieber nochmal Opposition und Koch lässt sich von den Linken mitwählen, " Ich glaube nicht, das die Linken Koch mitwählen würden. Das müssten dann wir schon erledigen, und... das lassen wir doch mal lieber! Anja schrieb weiterhin: "In den östlichen Bundesländern in denen die Linken beheimatet sind, sieht die Situation anders aus. " Nur, das die Linke zwar aus dem "Osten" kommt, aber inzwischen eben auch im "Westen" durchaus zu Hause ist. Und dort auch nicht so bald wieder verschwinden wird. Ansonsten sei jetzt aber doch noch mal darauf hingewiesen, das es in diesem Beitrag um die Frage "Duldung oder Koalition" und nicht um die Frage "Linkspartei" geht. Sebastian Finsel Tue, 29 Jan 2008 12:49:15 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1073 Eine Koalition mit der Linkspartei wäre schädlich für die SPD in den westlichen Bundesländern, da man uns dann mit ihnen in einen Topf wirft. Die CDU würde das ausnützen. Eine große Koalition würde die SPD in Hessen schwächen, so wie sie es auf Bundesebene getan hat. Ich hoffe Andrea und der Landesvorstand sind klug genug diese Option nicht wirklich in Betracht zu ziehen. Lieber nochmal Opposition und Koch lässt sich von den Linken mitwählen, als dass wir die Zukunft der SPD auf Dauer zerstören. In den östlichen Bundesländern in denen die Linken beheimatet sind, sieht die Situation anders aus. Aber auch dort ist es wichtig, dass z. B. Christoph Matschie in Thüringen klar sagt: wir stellen den Ministerpräsidenten und dir Linken sind der kleinere Koalitionspartner. Er macht klar, dass die SPD die stärkste Partei bei der Landtagswahl 2009 wird. Wer Zweifel aufkommen lässt, der verunsichert die Wähler und die Menschen die nur einen anderen MP wollen wählt Links und nicht SPD. Er macht den Bürgern klar, dass es den Wechsel nur gibt, wenn man die SPD wählt. Ich finde das klug. Anja Halpape Tue, 29 Jan 2008 12:42:27 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1072 Edmund schrieb: "Koallitionen mit denen werden in Zukunft zur Normalität gehören..so wie es auch mit den Grünen ist......" So sehe ich das auch. In den 80ern wollte so mancher Sozi die Grünen ja auch allerhöchstens mit der Kneifzange anfassen - hat sich geändert. Wird auch mit der Linkspartei so sein, Sebastian Finsel Tue, 29 Jan 2008 12:23:51 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1071 Christoph: Eine Neuwahl würde wohl nur Koch nützen. Komm mal von dem DOGMA gegenüber der LINKSpartei runter. Koallitionen mit denen werden in Zukunft zur Normalität gehören..so wie es auch mit den Grünen ist...... Die alten Kader werden irgendwann das zeitliche Segnen..bzw. den Löffel abgeben....;-) Wichtig ist nur eines : Das bei Rot/Grün/Rot eine ausgewogene "Soziale" Politik gemacht wird, die den Namen auch verdient hat......... PS: Ja, ich war schon mal in Berlin-Hohenschönhausen ;-) Tue, 29 Jan 2008 12:18:06 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1067 Ich sehe das wie Sebastian. Wenn wir schon eine Koalition mit den Postkommunisten eingehen, dann wenn eine richtige. Duldung ist wirklich wenig sinnvoll, zumal die Abgeordneten der PDS sich ja auch nicht zwingend an Absprachen halten müssten. Also, wenn Rot-Grün-Rot, dann als Regierung. Wie ich dazu stehe, wisst ihr. Vielleicht ist eine Neuwahl tatsächlich besser. Andererseits würden wir sie vielleicht nicht gewinnen, da in der Tat eine gewisse Angst vor einem "Linksblock" besteht und die CDU diese nun noch besser schüren könnte (da die Option ja wirklich besteht). Schwierig das ganze, in froh, dass ich es nicht entscheiden muss. Christoph Brodhun Tue, 29 Jan 2008 10:48:14 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/554#kommentar1066 :-)...eine SPD mit geschärften sozialen Profil, die einiges der unsozialen AGENDA 10 Politik korrigiert und die sich für eine echte ! Grundsicherung im Alter einsetzt...die dann mit 50,1 + X in den Parlamenten sitzt...brauchts keinen Koallitionspartner, irgendeiner Art mehr ! (Ganz schön abgehoben, ich weiß ;-) Tue, 29 Jan 2008 10:45:54 +0100