In einem Eilantrag versuchte ein starker Raucher gegen das am 1. Oktober 2007 in Kraft getretene Hessische Nichtraucherschutzgesetz vorzugehen. Unter anderem trug er zur Begründung der Verfassungswidrigkeit vor, dass es ihn und die betroffenen Gastwirte über Gebühr einschränke. <br /> <br /> Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. ... http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/560 Fri, 09 Jan 2009 21:42:46 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/11187/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/560 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/560#kommentar4295 Hallo Namensvetter :) Ich sehe das genauso. Ein generelles Rauchverbot halte ich für verfassungswidrig. Im Übrigen verstehe ich die ganze Hysterie der militanten Raucherfeinde nicht. Wer keinen Rauch in der Kneipe will, der soll einfach in eine Nichtraucherkneipe gehen. Punkt aus. Gruß Enrico Weigelt Mon, 07 Apr 2008 15:34:59 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/560#kommentar1113 Es ist wirklich erstaunlich, wie ruhig die Raucher das Ertragen was seit einiger Zeit passiert. Das Verfassungsgericht hat sich noch nicht festgelegt. Es sollte ihnen relativ schwer fallen, einem Wirt zu untersagen, dass er eine Rauchergaststätte aufmacht, ohne das Rauchen generell zu verbieten. In Amerika gibt es jedoch schon eine Gemeinde die Mietern das Rauchen in der Wohnung verbietet. Vielleicht gibt es demnächst noch ein Gesetz, dass den Fett- und Zuckerverbrauch vorschreibt - unglaublich mit welcher Ignoranz hier eine Minderheit von der Mehrheit schickaniert wird. Wenn alle Raucher wie ich beschließen würden kein Lokal mehr aufzusuchen, dann wäre das Gesetz in 4 Wochen vom Tisch. Beim Verbot von Alkohol in Gaststätten wären längst Barrikaden errichtet worden. Peter Weigelt Wed, 30 Jan 2008 16:29:17 +0100