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        <title>Du sollst nicht lügen - oder: gut, dass es in Niedersachsen anders gelaufen ist</title>
        <description>Am Abend des 27. Januar war ich abends bei unserer örtlichen SPD-Wahlparty und wartete vor dem Fernseher sitzend gespannt die ersten Prognosen und Hochrechnungen zu den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen ab. Wie enttäuscht waren wir über das schlechte Abschneiden unserer Partei hier in Niedersachsen. Ein kleines Trostpflaster war das Abschneiden von Andrea Ypsilanti in Hessen und die greifbare Abwahl von Roland Koch, über die sich hier alle freuten. ...</description>
        <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865</link>
        <lastBuildDate>Fri, 09 Jan 2009 21:40:35 +0100</lastBuildDate>
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            <title>Foto: Daniel Leitner</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865</link>
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            <title>Kommentar #9</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar5996</link>
            <description>Ich bin aus Hessen und habe den Wahlkampf von Andrea unterstützt. Ich empfand die Aussagen einen Monat nach der Wahl über eine Kooperation mit den Linken als sehr enttäuschend. Schließlich haben wir von vielen Menschen aufgrund unserer klaren Absage an die  &quot;Linke&quot;, das Vertrauen gewonnen. Daher kommt für mich kein Bündnis in Frage, solange es zu keinen Neuwahlen kommt.
Es wird meiner Meinung nach immer Lügen in der Politik geben, in ALLEN Parteien. Denn Politk wird von Menschen gestaltet und in der Politik geht es um Einfluss und Macht. Es hängt also garnicht an den Parteien, egal wie sie sich nennen, sondern an den Menschen, die sich in den Parteien bewegen. Ich finde wer sich als Christ entscheidet in eine Partei einzutreten um seine Vorstellungen von ehrlicher und gerechter Politik umzusetzen, braucht viel Geduld und einen starken Glauben. Schließlich wollen wir etwas verändern. Denkt an das Beispiel Daniels, er diente dem König Nebukadnezar, welch unvorstellbare Rahmenbedingungen für Daniel. Aber er war gottesfürchtig und ging seinen Weg. Er wirkte durch Gott. Darauf sollte es ankommen. Wir sollten unser Handeln nicht davon abhängig machen was andere um uns herum falsch machen, wer wann sein Versprechen bricht, sondern wir sollten in unserem Glauben wandeln. Das soll nicht heißen, dass wir es einfach hinnehmen, vielmehr lasst uns ein Gewissen derer sein, die es benötigen. Außerdem, wer kann von sich sagen nichts falsch zu machen.
Betet für Weisheit und Gerechtigkeit und lasst uns schauen wie wir unserem Land dienen können. 

Gottes Segen</description>
            <author>S Abstein</author>
            <pubDate>Fri, 27 Jun 2008 18:50:50 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #8</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar3001</link>
            <description>Angesichts der jüngsten Entwicklung bin ich wieder sehr froh
in der Partei zu sein. Interessant auch, was Kurt Beck über Hessen
und über Dagmar Metzger gesagt hat. Recht hat er!
Was können wir noch zusätzlich als Christen tun?
Es gibt ein besonderes, einzigartiges Mittel zur Unterstützung,
und das nur für uns exklusiv:
Wir können für alle beten, die in diesem Land Verantwortung tragen,
oder nach solchen Positionen streben.
Natürlich ist der einzelne Christ in einer großen Partei fast verloren,
aber als Netzwerk mit anderen überzeugten Christen,
die die Macht des Gebetes kennen, sehe ich noch viel Potential
und viele Möglichkeiten zur Einflussnahme.
Also treten wir in den Riss für Kurt Beck und seine Stellvertreter,
und für alle anderen Leute, die wir kennen. Bitten wir um Weisheit
und Einsicht, um gute Ziele, und die Kraft und Ehrlichkeit dafür 
einzustehen!</description>
            <author>Ralph Oprach</author>
            <pubDate>Tue, 11 Mar 2008 17:03:58 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #7</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2878</link>
            <description>Lieber Oskar Holl,
Du sprichst mir aus der Seele. Deinen Kommentar mit den Textbausteinen fand ich göttlich, da dies normalerweise die traurige Realität ist. Aber vielleicht hat Prof. Scheer Dir auch etwas individuelles geschrieben. 

Lieber Josef Vogt,
auch wenn ich Deine Meinung nicht teile ( hatte eben im anderen Blog etwas geschrieben, was Du lesen kannst), ist eine Deiner Bemerkungen sehr wichtig. Warum haben uns viele Gewerkschafter und andere Parteimitglieder verlassen? Ich meine, daß bei den Gewerkschaften lange Zeit eine gewisse Erstarrung eingetreten ist (inklusive Denk-Tabus). Die Agenda-Politik war sicher keine einfach zu vermittelnde Neuausrichtung. Viele von uns haben einfach nicht begriffen oder begreifen wollen, daß sie notwendig war, um unser Sozialsystem zu stabilisieren. Ich gebe zu, dass dies manchmal schwer zu verstehen ist, wenn man gleichzeitig andere Auswüchse betrachtet. Das hätte wahrscheinlich besser vermittelt werden müssen. Einfach weiter so ging nicht mehr.</description>
            <author>Dirk Landwehr</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 19:06:03 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #6</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2873</link>
            <description>Ich freue mich über die verschiedenen Gedanken zu &quot;Deine Rede sei ja ja, nein nein&quot;.
Wenn ich am Wochenende gehört und gelesen habe, dass ein Genosse, der bei Andrea Ypsilanti Minister hätte werden sollen, in die Öffentlichkeit bringt, die ehrliche Dagmar Metzger solle als parteischädigend aus der SPD ausgeschlossen werden, dann kann ich nicht anders, als mich an meine Tastatur zu setzen:
Wenn nämlich schon von &quot;parteischädigend&quot; die Rede ist - wer schädigt denn mit seinem scheinbar einen Vorteil erhaschenden Meinungsumschwung tatsächlich die Partei? Sind es nicht statt der einen aufrechten die 41 anderen SPD-Abgeordneten, die vorher versichert haben, für den Fall, dass sie gewählt werden, mit der Linken niemals etwas anzufangen? Und haben sie das vor der Wahl vielleicht nicht ebenso aus Opportunismus gesagt, ämlich in der Hoffnung, auf diese Weise mehr Wähler zu gewinnen?

Wie, bitte, werden in dem hessischen Zweig unserer Partei die Wörter Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit buchstabiert? Haben die dort Verantwortlichen keinen Instinkt mehr dafür, dass nach der berechtigten moralischen Entrüstung über Zumwinkel &amp; Co., die wie eine Welle durch die ganze Republik ging, zumindest eine Zeitlang Lug und Trug von Politikern und solcherart &quot;business as usual&quot; beim deutschen Bürger eine offene Wunde treffen?

Ich habe Genossen Dr. Hermann Scheer gestern in einer eMail an den Deutschen Bundestag gefragt, ob es sein Ernst ist, gegen die Abgeordnete Dagmar Metzger ein Parteiausschlussverfahren anzuregen. - Ich bin gespannt, ob ich darauf als kleines Parteiwürstchen überhaupt eine Antwort bekomme, und wenn, ob sie dann etwas anderes sein wird als eine Zusammenstellung von Textbausteinen.

PS. Der Fairness halber füge ich hinzu, dass ich soeben, Sonntag, 18:40 h, von Genossen Dr. Hermann Scheer MdB folgende eMail erhalten habe:

&quot;Sehr geehrter Herr Dr. Holl,
ich verstehe Ihre Reaktion und bin selbst entsetzt über das, was mir eine Zeitung in den Mund gelegt hat.
Ich gebe Ihnen anlässlich Ihrer E-Mail meine Richtigstellung zur Kenntnis, die ich heute veröffentlicht habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hermann Scheer, MdB&quot;
------------------------------
Die Presseerklärung ist zu lang, um sie in diesem Format wiederzugeben, sie wird aber zweifellos in den morgigen Zeitungen wiedergegeben werden.</description>
            <author>Oskar Holl</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 17:42:59 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #5</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2868</link>
            <description>&quot;Du sollst nicht lügen&quot; ? Meine Losung wäre: &quot;Deine Sprache sei Ja oder Nein&quot;. Was vor der Wahl gesagt wird bezieht sich auf das was als Wahlergebnis erwartet wird. wenn die Situation sich dann aber anderst entwickelt als erwünscht, muß auch eine Änderung der &quot;Vorwahlausage&quot; möglich sein. Veränderte oder nicht zu erwartende Entwicklungen erfordern dann auch andere Festlegungen.
Soviel an alle &quot;Pharisäer&quot; bezüglich der &quot;Lügerei&quot;

Dass ein Teil der Wähler in allen drei Ländern ihre stimmen der Linken gegeben haben hat man zu akzeptieren, mann muß sich aber Gedanken machen, warum sie das wohl getan haben. 

Dass gerade aus dem Gewerkschaftslager viele Wähler aber auch Mitglieder der SPD zur Linken abgewandert sind hat halt mit der Regierungspolitik seit 1998 zu tun. Unverständlich ist für mich, dass es nicht gelungen ist, klar zu machen, dass in Koalitionen keine reine SPD-Politik durchgesetzt werden kann. Besonders wäre hier die Situation  ab 2002 in der &quot;Quasi-Großen Koalition&quot; zu sehen, die Grundlage für die Abwanderung von der SPD hin zu der Linken und zu den Nichtwählern geführt hat. Wer aber das allein der SPD-Führung in die Schuhe schieben will ist schief gewickelt. Am Erstarken der Linken ist hauptsächlich die Erpressungspolitik der CDU/CSU vor 2005 im Vermittlungsausschuß schuld.</description>
            <author>Josef Vogt</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 15:06:01 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #4</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2862</link>
            <description>Lieber Volkhard,
nein, ich bin nicht glücklich über fünf weitere Jahre Wulff. Ich hätte mich über klare Siege für Wolgang Jüttner und Andrea Ypsilanti sehr gefreut. Aber ich bin froh, dass wir in Niedersachsen, wie auch in Hamburg klare politische Verhältnisse haben, und nicht eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linken entgegen aller vorher gemachten klaren Wahlaussagen nötig haben. Ich befürchte, dass die SPD sich so nach außen nur unglaubwürdig, und damit für viele unwählbar darstellt. Lieber fünf weitere Jahre eine hoffentlich gute, aber glaubwürdige Oppostionsarbeit gegen eine stabile schwarz/gelbe Landesregierung, als eine durch eine Wahllüge zustandegekommene und von der Linken abhängigen Minderheitsregierung, die uns so unglaubwürdig macht, dass wir bei der nächsten Wahl noch weniger Stimmen erreichen werden. Denn dieses gebrochene Wahlversprechen wird die Union und die Bildzeitung den Wählern jahrelang genüßlich unter die Nase reiben. Und glaubst Du allen Ernstes, dass unser Bildzeitung lesendes Volk das bis zur nächsten Wahl vergessen haben wird? Ich nicht. Ich befürchte, dass die SPD sich von dem so angerichteten Schaden jahrelang nicht erholen wird. Und profitieren werden davon die Union und die Linken.</description>
            <author>Daniel Leitner</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 13:14:18 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kommentar #3</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2861</link>
            <description>Ich glaube nicht, dass Andrea Ypsilanti und Kurt Beck machtversessen und verlogen sind. Ich glaube viel eher, dass sie schlicht und ergreifend nicht damit gerechnet haben, dass ihr Strategie, die Linke aus dem Landtag rauszuhalten, am Ende doch nicht aufgeht. 
Das Problem ist, meiner Ansicht nach, dass man nicht von Anfang an ehrlich zu sich selbst war und nicht darüber geredet hat, was passiert, wenn es nicht reicht, und dass man von Anfang an die FDP für Umfaller gehalten hat. 
Insofern passt die Überschrift dieses Blogs sehr gut. Du sollst nicht lügen. Auch nicht dir selbst gegenüber!
Um ein weiteres Wort der Bibel hier einzuführen: &quot;Ja sei ja, nein sei nein!&quot;
Nur muss man sich vorher entscheiden, ob man ja oder nein sagt, nicht hinterher.</description>
            <author>Guido Wenzel</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 13:12:24 +0100</pubDate>
        </item>
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            <title>Kommentar #2</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2855</link>
            <description>Lieber Koch mit seinen schwarzen Kassen und Ausländerkampagnen als eine Minderheitsregierung von Ypsilanti? Die Linken sind nicht aussätzig, sondern demokratisch gewählt. Mit der SED nicht zu vergleichen. In NS haben sie die Stasitante ja auch schnell rausgeschmissen, in Hessen sitzt wohl kein Kommunist im Landtag. Arbeiten möchte ich mit den Linken zur Zeit auch nicht, aber wenn sie Ypsilanti mit wählen, ist das demokratisch und nichts anderes. Jetzt bleibt Koch im Amt. Na toll. Die SPD hatte auch versprochen, Koch nicht zu unterstützen. Da ist die angeblich so aufrechte SPD-Alleingängerin selbst wortbrüchig geworden. Mein Gott. Es ging um eine MP-Wahl. Koch gehört schon lange abgewählt und nun halten wir ihn im Amt, trotz einer strukturellen linken Mehrheit. Viel Spaß bei weiteren 5 Jahren Schwarz-Gelb in Niedersachsen. Du scheinst darüber ja sehr glücklich zu sein.</description>
            <author>Volkhard Hanns</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 12:38:19 +0100</pubDate>
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            <title>Kommentar #1</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/865#kommentar2839</link>
            <description>Dem Genossen Daniel kann ich nur wünschen, dass er die &quot;grünen Lügen&quot; ähnlich rigoros beurteilt. Dazu müsste er nicht einmal die Partei wechseln, ein Blick in die Vergangenheit reichte aus.
Und noch eine Frage: Schröders Agenda stellte die Wahlaussagen der Sozialdemokratie seinerzeit auf den Kopf. Sollten wir das etwa nicht als Lügenpolitik bezeichnen?</description>
            <author>Manfred Michael Schwirske</author>
            <pubDate>Sun, 09 Mar 2008 00:25:02 +0100</pubDate>
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