Franz Müntefering hat ein Stratetigiepapier verfasst, darum geht es u.a.: "In dem Schreiben, das Müntefering Ende Februar an die SPD-Spitze übermittelte, warnt der frühere Vizekanzler zugleich eindringlich vor einem Linksschwenk und vor einer Abkehr von der Agenda 2010. "Die inhaltliche Debatte dazu muss bald beginnen. Dabei darf das Regierungshandeln der SPD seit 1999 bis 2009 nicht dementiert werden, ohne jedoch bei ihm zu verharren." (... ... http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949 Sat, 10 Jan 2009 00:35:17 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/11490/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3434 Und ich sage, ob das nun Mitte, links oder sonst was ist. Unsere Partei hat ihre Ideale verloren und somit die Glaubwürdigkeit. Diese wieder herzustellen ist Pflicht. Die SPD ist auf Irrwege mit der sogenannten Mitte und dem Seeheimer Kreis. Die Agenda 2010 ist menschenunwürdig, die Arbeitslosenzahlen gehen am Recht auf Arbeit vorbei. Zur Erinnerung, damit es endlich alle kapieren: Arbeitsmarkt: Recht auf Arbeit Johannes Israel SPD Berlin-Reinickendorf-Abteilung 12 Arbeitsmarkt: Recht auf Arbeit Zur Erinnerung: Das größte soziale Problem sind nicht: FEHLENDE ARBEITSPLÄTZE, ES GIBT ARBEIT GENUG. DAS PROBLEM IST, WER WILL ARBEIT VERGEBEN? WER IST BEREIT, DIESE ARBEITSPLÄTZE GUT ZU BEZAHLEN UND WOHER SOLL DAS GELD KOMMEN. OHNE NEUE STAATSVERSCHULDUNG. @ Alle, ich wende mich an Euch mit der Bitte, nicht zu vergessen: Wenn es eine Partei gibt, die für Soziale Gerechtigkeit kämpfen will, dann kann es nur die SPD sein. Hier einige Zahlen, die ich aus www.nachdenkseiten.de entnommen habe, die dort wiederum als Quelle die Statistik des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) und der BA vom Oktober 2007 nennen. 1.) 5,161 Millionen ALG II registrierte, erwerbsfähige Leistungsempfänger-Langzeitarbeitslose, nach SGBII. 2.) 6,006 Millionen registrierte, erwerbsfähige Lohnersatzleistungen nach Fördermaßnahmen und Umschulung SGB III oder SGB II. 3.) 3,617 Millionen offiziell genannte Arbeitslose , Stand Februar 2008 4.) 6,800 Millionen erwerbsfähige Menschen, die entweder als Arbeitslose registriert sind, Arbeitslosengeld nach SGBIII und/oder Arbeitslosengeld nach SGB II erhalten. 5.) 1,943 Millionen Empfänger von Sozialgeld (SGB XII) ohne ergänzenden ALG II- Bezug. Das sind eingeschränkt- bis erwerbsunfähige Menschen, die noch keinen Anspruch auf Rente erworben haben. In Deutschland gibt es also rund ( 6,006+3,617 ) 9, 623 Millionen registrierte arbeitsuchende Menschen! Die Folgen sind: 1.) 2,500 Millionen Menschen in Kinderarmut, 2.) 299.000 Ein-Euro-Jobber, 3.) 4,800 Millionen geringfügig Beschäftigte 4.) 800.000 Leiharbeitnehmerplätze. 5.) Und das alles, obwohl 1,750 Milliarden Überstunden in 2007 geleistet worden sind. Das sind die nackten Zahlen für Deutschland. Deutschland ist reich an Vermögen, es ist nur falsch verteilt. 6 Billionen Euro sind auf Privatkonten geparkt. Wann wird Deutschland endlich aufhören, das alles meist zu tabuisieren, wann endlich erkennt auch unsere Partei, dass hier neue Regeln der Arbeitsplatzbelegung, der Arbeitszeiten gelten müssen, wann schaffen wir es Überstunden abzuschaffen oder diese Mehrleistungen erheblichst zu verteuern? UND GANZ WICHTIG: INNOVATIVE IDEEN SIND GEFRAGT. DAS ZIEL SIND GELDQUELLEN ZU ERSCHLIESSEN UND DIE UMSETZUNG IN ZUSÄTZLICHE ARBEITSPLÄTZE BETEILIGT EUCH BITTE AUCH MIT EIGENEN THEMEN, IN DIESER GRUPPE. Wir sind jetzt 81 Mitglieder in der Gruppe, aktiv dabei 24 Mitglieder. Unter etwa 950 Gruppen sind wir die aktivste Gruppe.. Aktivst, weil die Inhalte entscheident sind. Und wir gehören zu den größten Gruppen. Stand 25. März 2008 Bis bald Johannes johannes israel Tue, 25 Mar 2008 17:52:47 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3429 Das Märchen von der sozialen Demokratie Es war einmal vor langer, langer Zeit, als wir noch von einem Herrn Kohl und seiner CDU regiert wurden. Die Wählerinnen und Wähler, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland hatten die Schnauze voll von Herrn Kohl und so begab es sich, dass die meisten Menschen in Deutschland die SPD und die Grünen gewählt hatten. Diese beiden Parteien haben dann regiert und im ersten Jahr das Schlechtwettergeld wieder eingeführt, wir haben die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wieder eingeführt (die 3 Karenztage abgeschafft), die letzte Erhöhung der Zuzahlung für die Arzneimittel wieder zurückgenommen ... und und und... Alles ganz tolle Dinge. Allerdings hat die Regierung dann gemerkt, dass die Kassen leer sind - die Sozialkassen. Was nun? Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder man erhöht die Einnahmen oder man senkt die Ausgaben. Für welche der beiden Möglichkeiten hat man sich entschieden? Für die letzte Möglichkeit. So... und nun hatten wir den Theater... :-) Als erstes haben wir - die SPD-geführte Regierung - propagiert, dass die Rentenkassen leer sind. Was musste also gemacht werden? Es mussten die Renten gekürzt werden. Es war zwar nicht ganz so offensichtlich aber es war defacto die größte Rentenkürzung in der Geschichte Deutschlands. Das hat sogar ein Herr Raffelhüschen gesagt - allerdings nur vor Finanzberatern. Dem Volk hat er gesagt, dass die Rentner davon am meisten profitieren werden. Das ist schon mal der erste Punkt. Der zweite Punkt in der Rente ist, dass Herr Riester sofort geschaltet hat. Er hat sich bei den Versicherungskonzernen angebiedert und mit denen ausgehandelt, dass er dafür natürlich auch entlohnt werden müsse, wenn er die Rentenversicherung privatisiert. Die haben natürlich genickt und so hat Herr Riester die so genannte Riester-Rente eingeführt. Wem nützt diese private Rentenvorsorge am meisten? Ja.... genau.... den Versicherungskonzernen. Die haben mal wieder so richtig ihren Reibach gemacht, weil alle gemeint haben, dass sei eine gute Sache. Wem nützt diese Riester-Rente am wenigsten? Auch richtig.... denen, die sowieso schon nichts haben. Für die sollte es aber gerade sein. Zahlt jemand mit einem geringen Einkommen (Arbeitslosengeld I und II) in diese Riester-Rente ein, hat er dieses vollkommen für umsonst getan. Dieser Mensch bekommt auf Grund seines geringen Einkommens eh nur die Grundsicherung. Und wie man ja bekanntlich weiß, wird die Riester-Rente voll auf die Grundsicherung angerechnet. Das ist doch ganz toll oder? Das wollten wir ja alle so. Na gut... das war einer der Streiche dieser Regierung. Und der Herr Riester ist zum Dank dafür, dass er die Versicherungswirtschaft so gestärkt hat, von den Versicherern beauftragt worden, weiter für sie Reklame zu machen. Und weil der Herr Riester die Menschen in Deutschland so gut überreden kann, bekommt er dafür von den Versicherern pro Jahr 180.000 Euro. Und wir Sozialdemokraten freuen uns, dass Herr Riester jetzt nicht mehr arm sein muss. Ich weiß nicht, wie oft ich es wiederholen muss:... aber es kann ja nicht schaden. Dieses verflixte Hartz IV-Paket. Es ist zum Haare ausreißen. Ich muss hierbei immer wieder auf das Grundgesetz hinweisen. Artikel 12 GG. Da steht zum Beispiel, dass alle Deutschen das Recht haben, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Und es steht im Absatz 2, dass niemand zu einer Arbeit gezwungen werden darf. Es ist auch einfach zum Verzweifeln. Dieses Grundgesetz macht einem auch immer wieder einen Strich durch die Rechnung. Ich finde, wir sollten unsere Grundrechte einfach abschaffen. Weil wir ja alle mehr unser Augenmerk auf das Wort "Demokratie" als auf das Wort Sozialismus legen. Dummerweise wollen die Sozialisten, die demokratischen Sozialisten das Grundgesetz gar nicht abschaffen. Die sind es nämlich, die immer auf die Grundrechte pochen. Unseren neoliberalen Wirtschaftsfreunden, die sich ja lieber soziale Demokraten nennen, die sagen dann schon mal, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Ernstberger, "da kann man mal sehen, wie das Grundgesetz die Gesetzgebung der Bundesregierung stranguliert." Zwischendurch mal eine Frage an alle, die eher der Wirtschaft zugetan sind als dem Arbeitnehmer.... Was wäre denn die Wirtschaft ohne Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Was wäre denn der öffentliche Dienst ohne die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ohne die Dienstleister? Was wäre denn die Kommune, das Land und der Staat ohne Müllwerker? Was wären wir alle ohne die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in all den anderen Branchen? Die Wirtschaft, der Staat, wir alle wären einen Dreck, wenn wir die nicht hätten, die es erst ermöglichen, dass sich einige wenige mit Nadelstreifenanzügen von Armani, ein paar Millionen auf die hohe Kante legen konnten. Und wie dankt man es denen, die die Drecksarbeit machen? Mit einem Fußtritt werden sie entsorgt, wenn diese Nadelstreifenanzüge genug vom Pöbel haben. Aber kommen wir doch noch mal zu einem anderen Mann in der Regierung des Herrn Schröder. Es gab mal eine Zeit, da hat man in Firmen - um Arbeitsspitzen abzufangen - vorübergehend, also befristet, Arbeitnehmer/innen eingestellt. Waren diese vorübergehenden Arbeitsspitzen abgearbeitet, konnte man diesen befristeten Arbeitnehmer/innen einfach wieder kündigen. So weit so gut. Jetzt kommt aber die Wirtschaft daher und jammert und jammert. Ein Herr Clement, der gerade zu der Zeit Arbeitsminister war, hat natürlich ein "soziales" Herz, denn auch sein Herz schlägt ja links. Und weil die Wirtschaft so herzerweichend gejammert hat, konnte er nicht widerstehen und hat der Wirtschaft die Leiharbeitnehmer/innen fürsorglich an die Hand gegeben. Die Wirtschaft wollte aber immer mehr und so hat der Herr Clement gesagt, dass das alles kein Problem sei. Nehmt euch was ihr braucht. Und so wurde fortan das Stammpersonal entlassen und dafür ungeniert Leiharbeitnehmer eingesetzt. Die waren viel billiger und man umging auch ganz einfach den Kündigungsschutz. Und da die Ausleihzeit für diese Leiharbeitskräfte auf 12 Monate begrenzt war, hatte der Herr Clement wieder ein soziales Herz und hat die Ausleihzeit einfach unbegrenzt ausgeweitet. Und so arbeiten zum Beispiel bei BMW nur noch maximal 50% der Belegschaft als Stammpersonal und 50% sind Leiharbeiter. Und fortan konnte der Konzern und die Familie Quandt, der BMW nun mal auf Grund der vielen Aktien gehört, noch mehr in ihre eigene Tasche stecken. Und das finden wir Sozialdemokraten ganz, ganz toll. Weil wir damit einer Familie und einem Konzern geholfen haben, ihre Gewinne zu erhöhen. Und die bringen zum Dank dafür ihre Gewinne nach Liechtenstein. Und das finden wir Sozialdemokraten ja alles so ganz, ganz toll. Ach so.... und dafür, dass Herr Clement so eine vorbildliche Politik für die Wirtschaft gemacht hat, haben die ihn eingestellt. Er sitzt jetzt beim Verband der Leiharbeitgeber (Adecco-Gruppe) und bei der RWE Power AG in den Aufsichtsräten und verdient richtig viel Geld. Und auch hier freuen wir Sozialdemokraten uns darüber, dass auch ein Herr Clement nicht mehr arm sein muss. Allerdings gab es jetzt wieder ein Problem für die Regierung. Die Arbeitslosenzahlen stiegen noch mehr. Und das wollte ja Herr Schröder nicht. Das hatte er ja vor der Wahl versprochen und das, was man vor der Wahl verspricht, muss man ja auch halten. Und deshalb hat der Herr Schröder das Bundesarbeitsamt reformiert und alles umgekrempelt. Als erstes wurden erstmal die Angestellten vom Bund und von den Kommunen in einen großen Topf geworfen. So konnte man später nicht mehr so genau sagen wer Schuld hat, wenn irgendwas schief lief. Dummerweise ist jetzt das Bundesverfassungsgericht auf diesen Trichter gekommen und hat diese Zusammenschlüsse - sprich ARGEN - verboten. So what. Dann hat man Geld in die neue "Bundesagentur für Arbeit" auch BA genannt, gepumpt und 1,4 bis 2 Millionen Arbeitslose einfach in Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen gesteckt. Weiterhin hat man sie in Billiglohn- und Mini-Jobs und in 1 Euro-Jobs gesteckt und da sie nun gearbeitet haben, sind sie auch nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik geführt. Das war der größte Erfolg. Die Arbeitslosenzahlen sind von 5 Millionen schlagartig auf 3 Millionen gesunken. Na, das soll doch erstmal einer einem Sozi nachmachen. Von Heute auf Morgen 2 Millionen Arbeitslose weniger. Und wenn dann noch die Autoren der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) super toll über das alles in den ganzen Zeitungen schreiben, dann glauben es die dummen Wähler und sind alle zufrieden. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann sind sie noch so dumm wie damals und glauben jeden Scheiß. Leider war ein Sozialdemokrat, ein demokratischer Sozialist mit diesen ganzen Gebaren nicht einverstanden und hat sich Selbstständig gemacht. Er hat einfach eine neue Partei gegründet und hat die Leute aufgeklärt. Und als das die ganzen demokratischen Sozialisten in der SPD merkten, wie sehr die Schröder-Regierung sie verarscht hat, da haben die alle ihren Vertrag mit der SPD gekündigt und wollten bei diesen Lügnern und korrupten Politikern einfach nicht mehr mitmachen. Sie sind gegangen und wählten fortan auch die SPD nicht mehr. Und aus diesem Grund wurde auch der Herr Schröder nicht mehr gewählt. Aber das macht ja nichts, denn es gibt auf der weiten Welt ja auch noch weitere anständige Menschen. Zum Beispiel die Kommunisten. Die sind sehr anständig und haben dem Herrn Schröder sofort einen neuen Arbeitsplatz gegeben. Und weil der Oberkommunist, der Herr Putin ein lupenreiner Demokrat ist, schließt sich hier der Kreis und wir sind wieder bei den Demokraten. Und deshalb ist es schon ein Unterschied, ob man ein demokratischer Sozialist oder ein kommunistischer, lupenreiner Demokrat ist. Kalle Probst Karl-Friedrich Probst Tue, 25 Mar 2008 15:46:21 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3383 Super Kommentar Olaf! Mein Respekt. Habe selten eine so treffende, ernste, aber auch amüsante (gerade weil viele Wahrheiten drin sind) Momentaufnahme gelesen! In Dir steckt Potential! Enzo Dionisio Mon, 24 Mar 2008 20:46:29 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3229 Genauso ist es. Mitglied in der SPD zu sein, ist derzeit ganz sicher nicht vergnügungssteuerpflichtig. Andreas Bergholz Wed, 19 Mar 2008 13:37:07 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3227 Dass die SPD momentan so katastrophal dasteht, hat meiner Ansicht nach wenig mit rechts oder links zu tun. Die SPD hat schlicht und ergreifend ein Glaubwürdigkeitsproblem. Erst nein zu den Linken sagen, dann wieder ja und dann "jein"- die Landesverbände können selber entscheiden. Erst in den Wahlkämpfen ´98 und ´02 allen möglichen Blödsinn versprechen wie z.B. das Rentenniveau nicht abzusenken und dann das Gegenteil tun. Erst die Agenda 2010 erschaffen und durchsetzen und dann im Nachhinein (wo sich meiner Meinung nach eindeutig Erfolge eingestellt haben) nichts mehr davon wissen wollen. Dieser Zick-Zack-Kurs, dieser Eiertanz sind die wahren Ursachen für den Niedergang. Marcel Marga Wed, 19 Mar 2008 00:58:50 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3216 Logisch wäre es ja, er wollte ja eigentlich gelb und hat in Mainz gerne mit gelb regiert. Andreas Bergholz Tue, 18 Mar 2008 15:02:26 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3199 Was soll das Gerede. Wer noch weiter nach Links will, hat sich nie dafür interessiert, warum der ehemals umjubelte Oskar in die LINKE eingetreten ist, aus einem einzigen Grund, der SPD zu schaden. Der Herr und sein Mitstreiter Maurer und andere haben es geschafft, dass sich die SPD in den politischen Sumpf hat locken lassen und sie stehen jubelnd daneben und sagen, schön und gut, aber raushelfen tun wir euch nicht, bevor ihr die und die und die ... Forderungen erfüllt sind. Wer noch weiter nach Links will und noch weiter und noch weiter, der und die muss sich fragen lassen, wann es die ersten Überlegungen für eine Neuauflage von April 46 geben wird und wie er/sie sich dann verhalten wird. Bei allem Links-, Rechts-, Mitte-, Oben-, Unten-Geplapper: angeblich wollen wir nah bei den Leuten sein, wie die so beliebten und immer wieder gerne genutzten Phrasen unseres Noch-Parteichef lauten, für die Leute ist Nein NEIN und nichts Anderes und bleibt es. Andreas Bergholz Tue, 18 Mar 2008 10:29:52 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3187 Morgen, was soll das Gerede, die SPD müße wieder zur Mitte. Wir sind auf einem guten Weg wenn wir uns mehr Links positionieren Günther Günther Gruchala Tue, 18 Mar 2008 08:17:41 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3172 Farbanstrich kontra Arbeitsauftrag Der Wählerauftrag ist eindeutig. Die Mitte will nicht abstürzen. Die schon nichts mehr zu verlieren haben, wollen überleben können. Wir haben endlich die Fäuste aus den Taschen zu nehmen und die Probleme unseres Staates anzupacken. Gerechte Finanzierung der Staatsausgaben aus Umsatzsteuer, Kfz-Steuer, Tabak-Steuer und Luxussteuer. Gleiche Finanzierung/Steuer in allen Staaten der Europäischen Union. Tatsächliche Bereinigung des Sozialgesetzbuches. Klare Vorgaben und Regeln, die jeder Bürger versteht. Anerkennung der Kinder als Reichtum für unser Volk. Reduzierung der Unzahl von gesetzlichen Krankenkassen. Reduzierung der Abrechnungsstellen. Klare und transparente Abrechnung der Gesundheitsleistungen für alle. Reduzierung der Bundesländer, unter der Prämisse annähernd gleiche Wirtschaftskraft und Bevölkerungsstärke, Abschaffung der Stadtstaaten, Errichtung eines Nordstaates. Erhöhung der Beschäftigtenzahl in den Kontrollgremien, wie Steuerverwaltung, Staatsanwaltschaft etc.. Empfindliche Strafen bei Steuerhinterziehung im oberen Sektor. Kein Freikauf für Millionäre. u.v.m. Wenn wir die wichtigsten Dinge endlich auf die Reihe bringen würden, bräuchten wir keine Öffnung in die Mitte oder links. Unsere parlamentarische Arbeit muß sich für die Mehrzahl unser Bürger lohnen und nicht nur Geld kosten. msg Reinhold Reinhold Nawratil Mon, 17 Mar 2008 00:17:36 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3170 Ein Kurs zur Mitte hin würde nicht nur die Linkspartei stärken, sondern wäre wohl verbunden mit einer Spaltung der Partei, wie das in anderen europäischen Ländern auch schon gelaufen ist. Dann haben wir halt eine bessere CDU und ene sozialistische-linkssozialdemokratische Partei. Ob damit dem Spektrum links der Mitte gedient ist? Ich wage es zu bezweifeln, auch wenn es durchaus gute Erfahrungen damit in Europa gibt. Ralph Eisermann Sun, 16 Mar 2008 22:15:53 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3166 Das liegt dem Parteivorstand vor. Enzo Dionisio Sun, 16 Mar 2008 18:43:51 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949#kommentar3165 Frage: Wo ist das Strategiepapier zu finden? Hubert Weidgang Sun, 16 Mar 2008 18:27:31 +0100