Blogbeiträge von Sebastian Finsel

Nicht das Ende

Sebastian Finsel — Thu, 06 Nov 2008 13:11:30 +0100

Das Scheitern der Regierungsbildung in Hessen ist nicht das Ende rot-roter Zusammenarbeit in den Bundesländern. Sowohl Heiko Maas im Saarland als auch Erwin Sellering in Mecklenburg-Vorpommern bekräftigten, das dies stets eine Möglichkeit bliebe. Auch Christoph Matschie, wahrlich kein Parteilinker, bleibt dabei: mit einer SPD-Führung ist ein solches Bündnis mit der Linkspartei möglich.

Mein Kommentar: Gut so. Es gibt zwar bessere Bündnisse als solche mit der Linkspartei, aber die SPD darf sich auch nicht leichtfertig Optionen verbauen. Wohin sowas führt haben wir in Hessen ja gerade gesehen. Im übrigen bleibe ich dabei: wer sich mit der Linkspartei wirklich auseinandersetzen will, der muss auch bereit sein, sie einzubinden. Einfach immer nur ausschließen und in der Opposition lassen macht die nur stärker als sie sind.

Aufpassen, wer was sagt!

Sebastian Finsel — Wed, 05 Nov 2008 10:17:25 +0100

Bei tagesschau.de behauptet der "Politikwissenschaftler" Gerd Langguth heute einige interessante Dinge.

"Dass Müntefering Frau Ypsilanti öffentlich die Daumen drückte, war zwar parteitaktisch verständlich - aber Ypsilantis Entscheidung, den Harakiri-Kurs in Hessen zu machen, hat kein Bundespolitiker der SPD für richtig gehalten"

"Beck und Müntefering waren in der Ypsilanti-Falle".

"Die SPD kann froh sein, dass sie vor Ypsilanti bewahrt wurde."

Von Geiselhaft spricht der Mann auch noch. Also mal ehrlich, mehr Unsinn habe ich selten gelesen.

Es hilft, die Aussagen dieses Mannes zu verstehen, wenn mensch sich einfach mal dessen Biographie anschaut:

1970 - 1974 RCDS-Bundesvorsitzender
1976 - 1980 CDU Bundestagsabgeordneter
1983 - 1997 geschäftsführender Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

Ein waschechter CDU-Mann also. Es verwundert also nicht, das seine Kommentare inhaltlich wenig neutral sind, und seine Kenntnis innerer SPD-Kreise nicht vorhanden. Fazit: Nicht ernst nehmen. Bedauerlich, das dieser Mann immer wieder von öffentlich rechtlichen Sendungen als "Experte" eingeladen wird.

Karl oder Ulrich?

Sebastian Finsel — Mon, 03 Nov 2008 11:48:50 +0100

Karl oder Ulrich. Das muss mensch sich schon mal fragen dürfen, wenn zwei identische Beiträge unter zwei verschiedenen Namen eingestellt werden. Mal ehrlich, unbekannter Kritiker, solange du nicht weisst wie du heisst machst du dich ganz bestimmt einfach nur lächerlich!

Wer hat uns verraten?

Sebastian Finsel — Mon, 03 Nov 2008 11:02:39 +0100

Ja, richtig. Sozialdemokraten.

Viel mehr kann zu den Ereignissen in Hessen nicht mehr gesagt werden. Im Zweifelsfall verraten wir uns sogar selbst, beziehungsweise gegenseitig.

Wenn die "Genossen" Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts da in Hessen machen kann nur mit den Worten "parteischädigendes Verhalten" beschrieben werden und sollte auch entsprechend behandelt werden. Wie kann mensch sich denn so gegen den mehrfach bezeugten Willen der hessischen SPD (Parteitage, Probeabstimmungen) stellen?Hätte mensch seinen Widerstand nicht deutlich eher bekunden können? Etwa bei der ersten Probeabstimmung, dann hätte mensch sich den Rest danach gleich sparen können. Das wäre deutlich konstruktiver gewesen.

In Hessen zeigt die Parteirechte aber nun, das sie dazu bereit ist, für ihre Positionen der SPD nachhaltig zu schaden. Sogar Franz Müntefering hatte Ypsilanti noch Glück gewünscht - ihm wäre sogar eine formelle Koalition mit der Linkspartei lieber gewesen. Aber das alles interessiert diese Leute nicht. Aus ideologischer Verbrämtheit heraus wird hier ein Wahlsieg zur Niederlage gemacht. Geschlossenheit? Null. Solidarität? Null.

Nun gibts Schleswig-Holstein 2.0. Den Schaden hat am Ende die SPD.

-> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588036,00.html

Solidarität und Geschlossenheit?

Sebastian Finsel — Mon, 27 Oct 2008 10:45:08 +0100

Solidarität und Geschlossenheit sind die Dinge, die Müntefering und Steinmeier auf dem Parteitag - durchaus zu Recht - immer wieder beschworen haben. Allein schon die Kommentare zu meinem vorigen Blogbeitrag zeigen allerdings, wie weit es damit bei uns leider ist. Und aus welcher Richtung hier die Probleme kommen.

Da heisst es mal schnell:

<Zitat> Aber ernsthaft: Die Sexismus-Keule ist Unsinn. Man darf eine AndreaYpsilanti genauso kritisieren wie eine Sarah Palin, wenn man dabeisachlich Gründe benennt. Denn Ypsilanti IST die deutsche Palin:Begeisternd für die Anhängerschaft am harten rechten bzw. linken Rand,jedoch ohne Resonanz beim Wähler. Beide versuchen Kompetenzmängel (imFalle Ypsilanti ist das ganz klar die Wirtschaftspolitik) alsVolkstümlichkeit bzw. inhaltliche Konsequenz zu verkaufen, bis hin zumStolz auf die eigene Borniertheit. Das Ergebnis: Man umgibt sich mitlinientreuen Verbündeten und Ja-Sagern, so lassen sich aber dieProbleme Hessens nicht lösen.<Zitat Ende>

So ein Müll. Erst sachliche Gründe einfordern und dann so einen Haufen von unbelegten Vorurteilen von sich geben. Und dann weiter unten noch ohne jede Begründung behaupten, das Ministerpräsidentinnenamt sei "3 Nummern zu groß" für Andrea. Wie kann mensch sowas denn vorher wissen? Immerhin hat der Schreiber sich ja vorher schon geoutet:

<Zitat>Ich wäre ja für Ampel unter Jürgen Walter, noch ist es nicht zu spät für die Notbremse... ;)<Zitat Ende>

Die Ampel ist in Hessen dank FDP nie eine Option gewesen. Da mag der Schreiber noch so traurig sein, es ändert nichts daran.

Im Übrigen: Die Art der Kritik, die von bestimmten Leuten, zumeist anonym, hier immer wieder kommt outet diese schon als erbärmliche Kleingeister, die nur meckern und maulen können, weil ihnen alles nicht passt.

Politik gestalten in einer Demokratie heisst: Kompromisse machen. Jeder von uns muss auch mal was hinnehmen, was ihm oder ihr nicht passt. Wie hier einige damit umgehen zeigt nur, das sie in letzter Konsequenz ganz arme feige Wichte sind, die sich noch nicht einmal trauen, mit ihrem Namen für ihre Meinung einzustehen.

Wirkliche Diskussion, wirklicher Meinungsaustausch, sieht anders aus.

Einen schönen Sonntag wünsche ich noch! :-)

Auf gehts, Andrea Ypsilanti!

Sebastian Finsel — Sat, 25 Oct 2008 08:41:19 +0100

Gestern hat mensch sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag mit den Grünen geeinigt. Die Herrschaft von Wahlverlierer Koch in Hessen wird damit voraussichtlich Anfang November nach neun Monaten endlich enden.

Die Grünen bekommen das Umwelt- und das Bildungsressort - beide hätte ich durchaus auch gerne bei der SPD gesehen, aber Kompromisse müssen eben gemacht werden. Hermann Scheer als Wirtschaftsminister wird im Energiebereich sicherlich sehr produktiv mit Al Wazir zusammenarbeiten können.

Die Linie in Hessen ist jedenfalls klar: Es soll sozialer, ökologischer, gerechter werden.

Zu hoffen bleibt, das das ganze nicht doch noch von einem Abweichler in der Fraktion zum kippen gebracht wird. Es war genug Zeit, Bedenken anzumelden. Die Genossin Metzger hat genau dies ja getan. Jetzt muss die Mehrheit im Landtag stehen. Jetzt gilt es zu beweisen, dass es noch Alternativen zu Schwarz-Gelb und großen Koalitionen gibt.

Glückauf, Andrea!

Ich bin wieder hier...

Sebastian Finsel — Wed, 15 Oct 2008 06:41:03 +0100

So. Hier bin ich wieder. Nach 2 1/2 Wochen zwangsweiser Blog-Pause melde ich mich zurück.

Das Ergebnis der Bayernwahl, die Finanzkrise und so vieles anderes mussten bisher von mir unkommentiert bleiben.

Am Samstag gehts aber erstmal zum Sonderparteitag nach Berlin. Ich bin auf die Reden von Steinmeier und Müntefering schon sehr gespannt, und auch auf die Wahlergebnisse.

Und vielleicht sieht mensch ja auch den ein oder anderen Bekannten :-)

Fotos vom Wahlkampfabschluss

Sebastian Finsel — Sat, 27 Sep 2008 15:54:47 +0100

...gibts entweder in meinem anderen Blog oder über mein Facebook-Profil. :-)

-> http://finsel.wordpress.com/2008/09/27/fotos-vom-wahlkampfabschluss/

Vielen Dank an Domi für einen Teil der Fotos!

...auf zum letzten Gefecht!

Sebastian Finsel — Fri, 26 Sep 2008 09:57:52 +0100

Heute Nachmittag sind Maget und Müntefering in Nürnberg zum Wahlkampfabschluss. Heute nacht gehts noch einmal zum Nachtinfostand. Es gilt jetzt, bis Sonntag noch einmal möglichst viele Menschen zu erreichen und davon zu überzeugen, wählen zu gehen. Und dann auch SPD zu wählen. Dabei zählt jede einzelne Stimme.

Bisher steht die SPD in den Umfragen bei 20%. Das kann und muss noch mehr werden. Also... auf zum letzten Gefecht!

CSU doch nicht für die Pendlerpauschale?

Sebastian Finsel — Thu, 25 Sep 2008 15:20:44 +0100

In Bayern ist sie eine der großen Wahlkampfforderungen der CSU, die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale. Im Bundestag hat sie trotzdem dagegen gestimmt. So macht mensch glaubwürdig Politik...

-> Artikel bei süddeutsche.de