Blogeinträge mit dem Tag "hessen"

Unentschieden

Udo Springfeld — Tue, 22 Apr 2008 08:51:51 +0100

Unentschieden war ich beim Titel meines ersten Blogs auf meineSPD.net, drum habe ich mich nicht auf einen Titel beschränken lassen, sondern mir Optionen offengelassen. Und darum wird es auch in diesem Blog gehen, um Optionen nämlich, aus unserer Perspektive positive wie negative, für den hessischen Landtag. Viele Genossinnen und Genossen haben sich den 27. Januar 2008 herbeigesehnt wie Roland Koch populistische Themen für seinen Wahlkampf. Während seine Hoffnungen erfüllt wurden, ging die Sozialaldemokratie wenige Wochen später erst leer aus. Nun bleibt Roland Koch perspektivisch eine geschäftsführende Regierung zu stellen, und der Sozialdemokratie diese konstruktiv zu konterkarieren. Ob seine Amtszeit als Ministerpräsident an die von Helmut Kohl als Ministerpräsident heranreichen kann oder sie vielleicht sogar überdauert, wird die Zeit und die Solidarität weisen. Solidarität ist ein weiteres Thema, das ich hiermit behandeln möchte. Fünf Jahre gegen eine konservative geschäftsführende Regierung Politik zu machen, gleichzeitig die Aufmerksamkeit zumeist ebenso konservativer Medien aufrecht zu erhalten wird anstrengend und erfordert viel Motivation. Drum wird die Fraktion umso mehr von einer Partei Unterstützung erhalten müssen, die nicht aus eigener Motivation heraus in zumeist völlig beliebige Richtung aggitiert. Wohin das führt hat ein einfacher Genosse beim jüngsten Parteitag in Hanau deutlich zu spüren bekommen und daraus auch seine Konsequenzen gezogen. Motivation hinter Äusserungen und Aktivitäten zu hinterleuchten wird deshalb auch ein Thema meiner Beiträge auf diesem Blog. Genug der Definition, die die Beschreibung dies Blogs und seiner Themen in 300 Zeichen, gerade knapp zwei SMS also, nicht erlaubte, in seinem ersten Beitrag.

Wie war das nochmal mit dem Vermarktungsproblem - Spiegel-Artikel über Kochs Kehrtwende

Tobias Braun — Thu, 17 Apr 2008 15:50:01 +0100

Hi, sieht so aus, als würde ich mich in eine Art News-Ticker verwandeln... :D Unten folgt auf jeden Fall eine Abschrift eines Artikels aus dem aktuellen Spiegel. Er ist über Kochs 180°-Kehrtwende, aber ich denke, das ist auch eine Bedrohung für die SPD. Erstens klaut die Union mal wieder sozialdemokratische Ideen, und zweitens begeht Koch einfach einen Wortbruch gegenüber seinen Wählern. Während das bei A. Ypsilanti aufgeputscht wurde und der SPD so enorm geschadet hat, hört man bei Koch kaum einen Ton. So was ähnliches habe ich auch schon in einem vorherigen Blog-Beitrag geschrieben: http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/594 Und das halte ich für gezielte Propaganda zugunsten der CDU. Man muss ja nicht lügen, man kann ja auch nur was weglassen. Deshalb muss auch die SPD was machen, um diese Sache umzudrehen - dass die CDUler auch mal ihr Fett weg kriegen und dass gerecht über die SPD geurteilt wird. Mit ihrem bisherigen Gutmenschentum ist die SPD zwar moralisch auf dem rechten Weg, aber Regieren wird ihr damit schwer fallen. Ich freue mich auf Kommentare. "Hessen IN DER STEILKURVE Roland Kochs rasanter Imagewechsel vom rechten Hardliner zum Freund der Grünen lässt selbst Parteifreunde schwindelig werden Auf der Homepage seiner eigenen Landesregierung lässt Roland Koch, 50, keinen Zweifel aufkommen, dass er ein flinker Bursche ist. „Blitzschnell“, so das regierungsamtliche Internet-Portal www.hessen.de, soll der Ministerpräsident kürzlich in einem Radiointerview gewusst haben, dass ein jamaikanischer Musikstil „Reggae“ heißt. „Auch die Fragen nach dem berühmtesten Reggae-Musiker (Bob Marley) und der Hauptstadt von Jamaika (Kingston) beantwortete Koch sofort“, rühmen die Macher der steuerfinanzierten Website. Noch beeindruckender ist allerdings das Tempo, das der hessische CDU-Chef derzeit auf dem Weg zu exotischen Politikzielen vorlegt. Er will mit Hilfe einer schwarz-gelb-grünen Jamaika-Koalition doch noch für längere Zeit ungefährdet Regierungschef bleiben. Der Plan treibt den inzwischen nur noch geschäftsführend amtierenden Machtpolitiker jetzt zum radikalen Imagewechsel. Selbst Parteifreunde Kochs staunen, wie rasant der Politikprofi seit der Landtagswahl Ende Januar die 180-Grad-Steilkurve vom beinharten Grünen-Gegner zum freundlichen Musterökologen nimmt. Am deutlichsten bekommt der hessische Grünen-Chef Tarek Al-Wazir die neue, weiche Welle des bisherigen CDU-Hardliners zu spüren. Vor gut zwei Monaten hatte Koch den Grünen noch als Teil eines gefährlichen „Linksblocks“ mit der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti und „den Kommunisten“ geschmäht. Ein Bündnis mit den „Al-Wazir-Grünen“ hatte er „absolut ausgeschlossen“. Das Zerwürfnis ging so weit, dass Al-Wazir dem CDU-Mann sogar den Händedruck versagte, weil Koch seine brachiale Wahlkampagne kräftig mit ausländerfeindlichen Untertönen angereichert hatte. Heute aber steht der von einem jemenitischen Vater abstammende Al-Wazir plötzlich im Mittelpunkt der Kochschen Charme-Offensive: „Auf der persönlichen Ebene mögen wir uns“, behauptet der Regierungschef nun – zur Verblüffung Al-Wazirs, der die Einschätzung nicht ganz teilen mag. Aber Koch sieht in Hessen, wo er vor „die linkesten Grünen“ der Republik verortete, inzwischen ein „interessantes Labor“ für ein erstes Jamaika-Bündnis auf Länderebene. „Mut zu neuen Wegen“ nennt Koch die Neuausrichtung auf die ehemals verhasste Konkurrenz. Als Ypsilanti kurz nach der Hessen-Wahl zum Flirt mit den Linken ansetzte, hatte er noch eine etwas hässlichere Formulierung für solche Kurswechsel parat: „Wortbruch“. Das einfachere Parteivolk hat auf den neuen Wegen jedoch mit Problemen zu kämpfen: „Ein Glück, dass wir jetzt keinen Wahlkampf haben“, stöhnte ein CDU-Abgeordneter am vergangenen Dienstag beim Parlamentarischen Abend in Wiesbaden: „Ich wüsste gar nicht, ob ich den Leuten jetzt sagen müsste, dass Al-Wazir noch unser großer Feind ist oder schon unser großer Freund.“ Auch in inhaltlichen Fragen nötigt Koch seinen Anhängern viel Geschmeidigkeit ab. Im Wahlkampf hatte er sie auf den Kreuzzug gegen „Windkraftmonster“ und „völlig unrealistische“ rot-grüne Pläne zum Ausbau von Bio-Energien geschickt – und zeitweise sogar über den Bau neuer Atomkraftwerke sinniert. Am vergangenen Mittwoch überraschte er nun mit der Ankündigung, ausgerechnet er wolle Hessen „zum Musterland der regenerativen Energien machen“. Rund ein Dutzend Mal verwandte Koch in der Regierungserklärung die in seiner Union zuvor belächelte Öko-Vokabel „Nachhaltigkeit“. Dann forderte er in lupenreiner sozialdemokratischer Diktion auch noch die „Verwirklichung von Bildungsgerechtigkeit“ und erklärte sich bereit, den seit vielen Jahren schwelenden Schulstreit in Hessen „nachhaltig zu entschärfen“. Dafür müssen nun selbst Scharfmacher wie der bekennende CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer ran. Der schulpolitische Sprecher war bisher unter anderem dadurch aufgefallen, dass er Homosexuelle aufforderte, „diese Neigung zu überwinden“, vor einer rechtsextremen Burschenschaft referierte oder den Grünen Al-Wazir mit dessen zweitem Vornamen Mohammed ansprach. Jetzt schickte Koch den Ultrakonservativen mit einem ganz soften Kompromisspapier zu Al-Wazirs Leuten. Es enthält Vorschläge zum Ausbau von Ganztagesschulen und kommt den einst bekämpften Grünen-Forderungen nach deutlicher Entschärfung der umstrittenen Schulzeitverkürzung („G8“) auffällig nahe: „Da kommt man aus dem Staunen nicht mehr raus“, sagt der Grünen-Unterhändler Mathias Wagner. Noch rätseln die Grünen allerdings, ob Kochs intensive Brautwerbung ernst gemeint ist. Möglich sei ja auch, dass sich der CDU-Mann nach seinem Wahldebakel vom Januar einfach nur ein liberaleres Image für mögliche Neuwahlen besorgen wolle. Besonders tief scheine der vermeintliche Kurswechsel jedenfalls nicht in der Koch-Partei verankert zu sein, meint Al-Wazir. Erst kürzlich hatten etwa CDU-Kommunalpolitiker im Rhein-Main-Gebiet die Standorte für neue Windkraftanlagen gegenüber bisherigen Planungen stark eingeschränkt. Und nur wenige Stunden nach Kochs Regierungserklärung kündigte dessen Innenminister Volker Bouffier (CDU) an, er denke gar nicht daran, einen Abschiebestopp für afghanische Staatsbürger umzusetzen, den die Landtagsmehrheit von SPD, Grünen und Linken beschlossen hatte. Zumindest in der Ausländerpolitik ist sich Kochs Hessen-CDU noch nicht ganz sicher, ob sie wirklich grüner werden will. Matthias Bartsch Aus dem Spiegel Nr. 16 vom 14.04.08 "

Interview mit Kurt Beck in der Süddeutschen Zeitung

Sebastian Finsel — Fri, 14 Mar 2008 09:12:36 +0100

Die Süddeutsche Zeitung bringt heute ein lesenswertes Interview mit Kurt Beck. Kurzer Auszug zur Linkspartei: "Er [Beschluß des Parteirats] ist eindeutig. Ein klares Nein im Bund. Für die Länder gilt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit dieser Partei, wenn dort beispielsweise DKP-Mitglieder auf Wahllisten stehen. Und die Programmatik muss stimmen, die handelnden Personen müssen verlässlich sein. Das muss vor Ort geprüft und entschieden werden." Das Interview findet ihr wie immer über den untenstehenden Link!

Es geht voran - auf zu Rot-Rot-Grün

Stefan Wagemann — Sat, 08 Mar 2008 18:52:37 +0100

Hatte man in den letzten Tagen Hoffnung, dass sich die Partei doch nicht auf die Torheit Rot-Rot-Grün im Westen einläßt, so wurden wir heute eines besseren belehrt. Dagmar Metzger gibt auf - oder besser - gibt ab, nämlich ihr Landtagsmandat, sofern man SPIEGEL Online glauben darf. Ist es nicht faszinierend, wie sich mal wieder wahnsinnig schnell das Blatt gewendet hat. Eben noch stand Frau Ypsilanti als die tragische Figur der Hessenwahl da, nun ist sie wieder künftige Ministerpräsidentin. In diesem Zusammenhang besonders interessant sind die Äusserungen von SPD-Bundesvorstand Hermann Scheer. Dieser soll sich laut SPIEGEL Online in der 'Passauer Neuen Presse' geäußert haben mit folgenden Fakten: Das Verhalten von Frau Metzger sei parteischädigend gewesen und es werde mit Sicherheit Bemühungen geben, ein Parteiausschlussverfahren anzustreben. Sodale, meine liebe SPD-Linke, da haben wir also den Beweis. Jeder Abgeordnete ist seinem Wahlkreis und seinem Gewissen verpflichtet. Dies aber nur, so lange Euch dieses Gewissen in den Kram passt. Zum Beispiel ist dieses Gewissen sehr gerne dazu bereit, gegen Afghanistan oder gar gegen die Agenda 2010 zu stimmen. Das gleiche Gewissen darf sich aber nicht gegen eine Zusammenarbeit mit DIE LINKE wehren. Ach ja, das Bild zeigt übrigens einen Wendehals. Ich finde dieses Tier passt hervorragend sowohl zu Frau Ypsilanti als auch zu Herrn Beck. Und noch etwas: Hat sich mal eigentlich einer von den beiden bei Michael Naumann für das saugeile Timing der Vorschläge entschuldigt? Interessiert mich so...

Politikwissenschaftler: Becks Strategie ist richtig

Sebastian Finsel — Tue, 26 Feb 2008 20:31:57 +0100

Auf www.tagesschau.de findet sich jetzt ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Gero Neugebauer. Er hält Kurt Becks Strategie der vorsichtigen Öffnung zur Linkspartei für richig. Lesenswert!

Massenaustritte, Katastrophen...

Sebastian Finsel — Tue, 26 Feb 2008 14:26:06 +0100

In der Debatte um die mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei höre ich immer wieder Stimmen, die beinahe panisch vor "historischen Katastrophen" und "Massenaustritten" warnen. Ich kann nicht umhin, dazu anzumerken dass es genau die sind, die vor wenigen Jahren mit ihrer Agendapolitik für Massenaustritte gesorgt haben, die nun heute vor der Möglichkeit solcher warnen.

Struck: Landesverbände sollen entscheiden!

Sebastian Finsel — Mon, 25 Feb 2008 13:21:21 +0100

In der Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei schlägt Peter Struck nun vor, was mir schon seit langem als sinnvollste Regelung dafür vorschwebt: Die Entscheidung dazu den jeweiligen Landesverbänden überlassen. Insgesamt scheint die SPD nach der Hamburgwahl langsam aber sicher zu begreifen, dass eine einfache Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit der Partei mehr schadet als nutzt - und der Linkspartei sogar eher hilft. Lösungen müssen gefunden werden für den Umgang mit einer Partei, die vor allem personell oft schwierig besetzt ist und welche inhaltlich neben vielen Anknüpfungspunken auch die eine oder andere krasse Gegenposition bietet. Dies kann und muss jeweils im Einzelfall geprüft und diskutiert werden. Peter Struck bringt diese Vorgehensweise nun ins Gespräch - danke, Peter!

Telepolis: Neue Farbenspiele in Deutschland

Sebastian Finsel — Mon, 25 Feb 2008 07:05:23 +0100

In Hamburg könnte es zur ersten schwarz-grünen Landeskoalition kommen, was auch bei der SPD Bündnisoptionen zu den Linken fördern könnte...

Hessen dominiert die Diskussion

Sebastian Finsel — Fri, 22 Feb 2008 08:17:36 +0100

Ist ja spannend. Das Hessen-Linkspartei-Thema schafft es immer wieder, hier in meinem Blog für lange, intensive Diskussionen zu sorgen. So weit, so gut. Das Thema istwichtig. Das einzige was ich ein wenig schade finde ist, das manch anderes Thema fast keine Aufmerksamkeit zu finden scheint. Aber vielleicht ändert sich das ja, wenn die Situation in Hessen entschieden ist. Ach nee, geht nicht. Denn dann gibts ja noch Hamburg, und egal wofür mensch sich in Hessen nun entscheidet, es wird immer genug Menschen geben, die damit unzufrieden sind...

Die Linkspartei - in Hessen und anderswo

Tobias Braun — Thu, 21 Feb 2008 23:36:31 +0100

Es sieht ja jetzt so aus, als ob Beck und Ypsilanti nun doch mit den Linken regieren wollen. Es klingt ja auch ganz schön: Die Linke ist auch links, und gewinnt immer mehr Zulauf. Aber von Protestwählern!! Und da sind eindeutig wir schuld, dass wir die nicht aufhalten konnten. Die Stimmen der Linken hätten wir eigentlich auch bekommen können! Das habe ich schon letztens gemeint, als ich sagte: Die SPD hat ein Vermarktungsproblem. (Merkel z.B. macht nichts, ist aber trotzdem beliebt ;-) ) Deshalb ist die Linke meiner Meinung nach eine Art neue USPD. Aber nun ganz egal, wie man jetzt zur Zusammenarbeit mit der Linken steht (ich sehe sie äußerst kritisch): Es darf nicht geschehen!! Damit würde die SPD ihre ganze Glaubwürdigkeit verlieren, denn das wäre genau das, wovor die CDUler im Wahlkampf die ganze Zeit gewarnt haben. Egal, wie man darüber denkt: Eine Zusammenarbeit mit der Linken wäre politischer Selbstmord und daher (ohne eine stückweise Anerkennung, die einige Jahre dauern würde) unmöglich.