Blogeinträge mit dem Tag "landtagswahl"

Ansichten einer Landtagsabgeordneten

Monika Bradna — Sun, 06 Jul 2008 13:44:00 +0100

Vergangenen Montag (30.06.2008) tagte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Darmstadt. Zentraler Punkt der Tagesordnung war die Aussprache mit Dagmar Metzger, MdL. Seit sie Andrea Ypsilanti im März ihre Stimme verweigert hatte, hatte es keine Gelegenheit gegeben, das Thema in der ASF Darmstadt, deren Vorstand sie auch angehört, mit ihr zu besprechen. Eingangs erläuterte Dagmar Metzger kurz das in der Vergangenheit geschehene, hielt es aber für sinnvoller, die aktuelle Situation im Landtag zu beleuchten. An ihrer Entscheidung ließe sich nicht rütteln und auch zukünftig würde sie so entscheiden. Dies sei nun mal eine Gewissensentscheidung. Im Landtag findet ihrer Ansicht nach eine lebendigere Politik statt als zu Zeiten, in denen die Fronten geklärt waren. Die Koalitionsfrage sei nach wie vor offen und sie hoffe immer noch auf die FDP. Für die schlechte Situation der gesamten SPD macht Dagmar Metzger das Verhalten der Partei nach der Landtagswahl in Hessen verantwortlich. Der anwesende Vorstand zeigte sich ungebrochen frustriert über das Geschehene und ging eher auf Distanz zu dieser Einschätzung. Auch die Logik von Dagmar Metzger, dass einerseits „Die Linke“ zwar demokratisch legitimiert sei und sie selbst aktiv einen Angehörigen dieser Partei ins Präsidium des Landtages gewählt hat, sie andererseits aber nicht akzeptieren könne, dass Andrea Ypsilanti von ebendieser Partei zur Ministerpräsidentin mitgewählt wird, konnte nicht nachvollzogen werden. Vielmehr wurde angemahnt, dass das Festhalten an einer sturen Sichtweise auf die Partei „Die Linke“ sich nicht durchhalten lässt und an die Entwicklung der Partei „Die Grünen“ erinnert, die anfangs auch den Ruf einer staatsfeindlichen und chaotischen Partei hatte. Zentral für die Diskussion war die Tatsache, dass Roland Koch immer noch an der Macht ist. Für die meisten war die Aussage, dass Koch weg muss, damit wir eine andere Politik machen können, das entscheidende Wahlversprechen: Die Menschen haben die SPD wegen der Inhalte gewählt. Letztendlich bleibt die Enttäuschung über den Verlauf der Ereignisse im März trotz der für die SPD zunächst erfolgreichen Wahl. Für Dagmar Metzger gibt es bei Versprechen, die im Wahlkampf gemacht werden, verschiedene Qualitäten. Aussagen über Koalitionen sind für sie offensichtlich höherwertig. Die anderen Frauen sind sich einig, dass man aus den Entwicklungen und den Ereignissen lernen muss. Von vorzeitigen Festlegungen auf Koalitionen oder Nicht-Koalitionen sollte man sich verabschieden. Dem Argument von Dagmar Metzger, im Parlament könne die SPD auch aus der derzeitigen Position heraus erfolgreiche Arbeit leisten, wurde heftig widersprochen und auf den Vortrag von Judith Pauly-Bender, MdL, anlässlich der Jahreshauptversammlung der ASF im April verwiesen. Die inhaltliche Arbeit im Parlament wurde von Judith Pauly-Bender als sehr problematisch dargestellt. Die CDU hat einen großen Apparat im Hintergrund, nämlich die gesamte Ministerialverwaltung, während die SPD mit einer Handvoll Menschen an ihren Vorlagen arbeitet. Dagmar Metzger bestreitet dies und meint, hier würde einiges dramatisiert. Die Debatte wurde abgebrochen als deutlich wurde, dass eine Annäherung in der Sache nicht möglich ist.

Studiengebühren in Hessen wieder weg...

André Dietzschke — Wed, 04 Jun 2008 07:07:24 +0100

Liebe Genossinnen und Genossen, gestern hat der Hessische Landtag mit einer Mehrheit aus SPD, Linke und den Grünen die Studiengebühren in Hessen ab dem Wintersemester wieder abgeschafft. Ich freue mich sehr über diese Entscheidung. Ich finde es auch sehr schön, dass wir gezeigt haben, dass Herr Koch als geschäftsführender Ministerpräsident keine Mehrheit im Landtag hat. Ich finde, wir sollten noch mehr Punkte aus unserem Wahlprogramm in Hessen mit den Grünen und der Linken zusammen durchbringen. Ich sehe persönlich die lockere Zusammenarbeit der Linken Mehrheit in Hessen mit wohlwollen. Ich wäre auch nicht traurig darüber, wenn sich eine gemeinsame Ebene zwischen der SPD Fraktion und der Linken im Landtag entsteht. Sollte es zu Neuwahlen kommen, muss das Ziel sein Andrea als Ministerpräsidentin anstelle von Koch mit einer guten Mehrheit auszustatten. Und dazu Gehört die Linke. Mit der FDP brauchen wir nicht mehr rechnen. Die sind von ihrer sozialliberalen Vergangenheit soweit entfernt, dass man mit einer "resozialisierung" der FDP nicht mehr rechnen sollte. Andrea, halt durch. Mit sozialistischen Grüßen André Dietzschke

Unentschieden

Udo Springfeld — Tue, 22 Apr 2008 08:51:51 +0100

Unentschieden war ich beim Titel meines ersten Blogs auf meineSPD.net, drum habe ich mich nicht auf einen Titel beschränken lassen, sondern mir Optionen offengelassen. Und darum wird es auch in diesem Blog gehen, um Optionen nämlich, aus unserer Perspektive positive wie negative, für den hessischen Landtag. Viele Genossinnen und Genossen haben sich den 27. Januar 2008 herbeigesehnt wie Roland Koch populistische Themen für seinen Wahlkampf. Während seine Hoffnungen erfüllt wurden, ging die Sozialaldemokratie wenige Wochen später erst leer aus. Nun bleibt Roland Koch perspektivisch eine geschäftsführende Regierung zu stellen, und der Sozialdemokratie diese konstruktiv zu konterkarieren. Ob seine Amtszeit als Ministerpräsident an die von Helmut Kohl als Ministerpräsident heranreichen kann oder sie vielleicht sogar überdauert, wird die Zeit und die Solidarität weisen. Solidarität ist ein weiteres Thema, das ich hiermit behandeln möchte. Fünf Jahre gegen eine konservative geschäftsführende Regierung Politik zu machen, gleichzeitig die Aufmerksamkeit zumeist ebenso konservativer Medien aufrecht zu erhalten wird anstrengend und erfordert viel Motivation. Drum wird die Fraktion umso mehr von einer Partei Unterstützung erhalten müssen, die nicht aus eigener Motivation heraus in zumeist völlig beliebige Richtung aggitiert. Wohin das führt hat ein einfacher Genosse beim jüngsten Parteitag in Hanau deutlich zu spüren bekommen und daraus auch seine Konsequenzen gezogen. Motivation hinter Äusserungen und Aktivitäten zu hinterleuchten wird deshalb auch ein Thema meiner Beiträge auf diesem Blog. Genug der Definition, die die Beschreibung dies Blogs und seiner Themen in 300 Zeichen, gerade knapp zwei SMS also, nicht erlaubte, in seinem ersten Beitrag.

1. Parlamentsinitiative der Hessen-SPD

Oliver Breitfelder — Mon, 17 Mar 2008 14:13:38 +0100

Folgender Absatz des unten verlinkten Yahoo-Artikels stößt mir dann doch sauer auf: SPD-Chefin Andrea Ypsilanti wollte ursprünglich eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung bilden, die aber an der fehlenden Unterstützung durch die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger scheiterte. Die Abgeordnete wollte Ypsilanti bei der Wahl zur Ministerpräsidenten wegen der Zusammenarbeit mit den Linken die Stimme verweigern. Bei Sachanträgen will Metzger aber auch dann zustimmen, wenn für eine Mehrheit die Stimmen der Linken notwendig sind. Dafür reicht das Gewissen dann aber doch aus? Interessante Welt. Nur damit man mich nicht falsch versteht: Ich gehöre nicht zu denen, die meinen, eine Abgeordnete müsste nun abgesägt werden. Allerdings hat die ganze Angelegenheit ein "Geschmäckle" - und nicht zu knapp. Da ich der West-Linken nicht so grundlegend ablehnend gegenüberstehe wie so mancher anderer hier, fällt mir das ggf. stärker auf.

Herzlichen Dank, Dagmar Metzger!

Dirk Dettmering — Tue, 11 Mar 2008 21:25:05 +0100

Liebe Dagmar, ich danke dir wirklich, denn du hast nicht nur bewiesen, daß es wenigstens ein paar Politiker gibt, denen ihr Wort noch was gilt, sondern du hast uns auch vor einer unwürdigen Ministerpräsidentin bewahrt. Denn wie du von Andrea Ypsilanti, ihren Mitarbeitern und den anderen Abgeordneten unserer Partei behandelt wurdest, war und ist unwürdig und wiederspricht den elementaren demokratischen Grundprinzipien (Art. 38,1 GG: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. - Und das gilt ja wohl auch für Landtagsabgeordnete). Gerade weil ich Pickel kriege und mir die Krätze an den Hals ärger, wenn ich Roland Koch sehen oder hören muß, will ich eine Ministerpräsidentin/Ministerpräsidenten haben, die/der sich an die demokratischen Spielregeln hält und dieses sogar verteidigt. Von daher wäre ich stolz, wenn eine Genossin wie Dagmar Metzger Ministerpräsidentin von Hessen würde. Und die Abgeordneten meiner Region, Silke Tesch und Thomas Spieß, sollen sich wirklich schämen, daß sie nicht ebenfalls ihr Versprechen wichtiger erachtet haben, als die nackte Machtgier von Andrea Ypsilanti zu unterstützen! Erleichtert und dir, Dagmar, wirklich dankbar Dirk P.S.: Im übrigen bin ich der Meinung, daß Kurt Beck schnellstens abgesetzt gehört!

Hott oder Hü?

Jeannette Iking — Tue, 11 Mar 2008 10:45:12 +0100

Jaja, die SPD und die Linkspartei, das ist schon so eine Sache. Auslöser dafür: die Landtagswahlen in meinem Heimatbundesland Hessen. Vor der Landtagswahl hatte man sich klar von den Linken abgegrenzt und alle Kooperationen mit ihnen ausgeschlossen. Ich persönlich hielt und halte das für unklug, weil ich glaube, dass es absehbar war, dass die Linken gewisse Wahlerfolge auch in westlichen Bundesländern erzielen würden. Andere wiederrum vertreten die Meinung, dass die Präsenz der Linkspartei in westdeutschen Landtagen nur eine vorrübergehende Stimmung sei. Nicht nur Deutschland sondern auch die SPD ist die Linkspartei betreffend in zwei Lager gespalten: In das ablehnende und in das kompromissbereite Lager. Eine gespaltene Partei, ist eine schwache Partei. Die SPD als solches sollte also einen Weg der Einigkeit finden, sonst sieht es schlecht für uns aus. Wer wählt schon eine Partei, die nicht weiß was sie will? Das kommt natürlich den anderen Parteien (ich spiele gerade insbesondere auf Hessens Koch-Regierung an) zugute. Wenn es so weiter geht wie bisher, läuft alles auf Neuwahlen hinaus und das würde der SPD erheblich schaden. Das sollte nicht passieren, gerade nicht nach unseren Wahlerfolgen in Hessen. Unsere Themen sind gut und sollten nicht in all dem Tumult in Vergessenheit geraten. Insbesondere in Hessen, mit der "eher linken" Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, halte ich eine ablehnende Haltung gegenüber der Linkspartei für paradox. Fakt ist, dass die SPD in Hessen mit der Linkspartei wesentlich mehr Schnittmengen hat als mit der FDP. Wieso sich also gegen eine eventuelle Kooperation bezüglich einer Minderheitenregierung (wir wollen das ganze ja vorsichtig angehen) sträuben? Ich halte das permanente Ausgrenzen der Linkspartei für unberechtigten Starrsinn. Und wie seht ihr das?

Es geht voran - auf zu Rot-Rot-Grün

Stefan Wagemann — Sat, 08 Mar 2008 18:52:37 +0100

Hatte man in den letzten Tagen Hoffnung, dass sich die Partei doch nicht auf die Torheit Rot-Rot-Grün im Westen einläßt, so wurden wir heute eines besseren belehrt. Dagmar Metzger gibt auf - oder besser - gibt ab, nämlich ihr Landtagsmandat, sofern man SPIEGEL Online glauben darf. Ist es nicht faszinierend, wie sich mal wieder wahnsinnig schnell das Blatt gewendet hat. Eben noch stand Frau Ypsilanti als die tragische Figur der Hessenwahl da, nun ist sie wieder künftige Ministerpräsidentin. In diesem Zusammenhang besonders interessant sind die Äusserungen von SPD-Bundesvorstand Hermann Scheer. Dieser soll sich laut SPIEGEL Online in der 'Passauer Neuen Presse' geäußert haben mit folgenden Fakten: Das Verhalten von Frau Metzger sei parteischädigend gewesen und es werde mit Sicherheit Bemühungen geben, ein Parteiausschlussverfahren anzustreben. Sodale, meine liebe SPD-Linke, da haben wir also den Beweis. Jeder Abgeordnete ist seinem Wahlkreis und seinem Gewissen verpflichtet. Dies aber nur, so lange Euch dieses Gewissen in den Kram passt. Zum Beispiel ist dieses Gewissen sehr gerne dazu bereit, gegen Afghanistan oder gar gegen die Agenda 2010 zu stimmen. Das gleiche Gewissen darf sich aber nicht gegen eine Zusammenarbeit mit DIE LINKE wehren. Ach ja, das Bild zeigt übrigens einen Wendehals. Ich finde dieses Tier passt hervorragend sowohl zu Frau Ypsilanti als auch zu Herrn Beck. Und noch etwas: Hat sich mal eigentlich einer von den beiden bei Michael Naumann für das saugeile Timing der Vorschläge entschuldigt? Interessiert mich so...

Märzgedanken Nr. 2 (08.03.2008)

Jürgen Peschek — Sat, 08 Mar 2008 16:41:27 +0100

Oh my goodness! Dieser Partei ist nicht mehr zu helfen! Handwerkliche Fehler, wohin man schaut. Natürlich muss man sich erst einmal der eigenen Leute vergewissern, bevor man eine in der Partei so umstrittene Strategie fährt. Jeden einzelnen Abgeordneten hätte man sich ziehen müssen. Das kann man Metzger nicht verübeln, dass sie nicht mitspielt. Und von wegen "Bringschuld", "Holschuld" sage ich, jedenfalls dann, wenn man dieses vorhat. Trotzalledem: Ich bleibe dabei. Bevor man sich auf den April zur Wahl der MP festlegt, hätte man wenigstens in der Hessischen LT-fraktion in Klausur gehen müssen. Die eleganteste Lösung habe ich ja schon vor 5 Tagen angedeutet. Hätten sich die Genossen mehrheitlich dafür ausgesprochen, würde es jeder Abgeordneten schwerer fallen, dem eigenen Gewissen zu gehorchen. Anders natürlich, wenn die Mitgliederbefragung nicht eindeutig wäre. Dann besser auch die Finger davon lassen. Die ganze Euphorie Koch abzulösen ist viel zu emotional gedacht. Wichtig nur: Koch auch in Zukunft klein halten; jedesmal wenn er den Mund aufmacht, gleich eins drauf geben. Aber wenn er schlau ist, frisst er ohnehin ab jetzt Kreide...

SPD-Fraktion in Hessen schießt sich selbst ins Knie!

Oliver Breitfelder — Fri, 07 Mar 2008 08:03:49 +0100

Ja, liebe GenossInnen, die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger wird Andrea Ypsilanti in der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags nicht wählen. Damit schrumpft die rot-rot-grüne Mehrheit auf 56 Stimmen (56 sind für die Wahl der Ministerpräsidentin nötig). Da jedoch laut Angaben des ZDF ein weiterer SPD-Abgeordneter so schwer erkrankt ist, dass er an der Sitzung wohl gar nicht teilnehmen kann, ergibt sich - taataataataaaaa - ein Patt! Ist dass nicht schön? Frau Metzger könne Ypsilantis "Wortbruch" nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. Einen geschäftsführenden MP Roland Koch der nichts als Stillstand bringen wird, den kann sie aber ruhigen Gewissens den Hessen antun. Na, dankeschön dafür! Aber des Frustes nicht genug: Die AFP meldet heute, dass die "Koalitionsverhandlungen in Hessen verschoben" wurden, die zwischen rot und grün starten sollten. Und zwar "wegen der unklaren Unterstützung für SPD-Chefin Andrea Ypsilanti aus den eigenen Reihen". Und dass Jürgen Walter - selbst sicher noch ausreichend frustriert, dass er nicht als Spitzenkandidat aufgestellt war, obgleich die Basis anders entschied - diese Woche scharf um sich schießt ist eine gute Empfehlung für ein Kabinett in Hessen. Überall Querulanten. An Ypsilantis Stelle, würde ich jetzt auch auf Neuwahlen abzielen - ich gehe dann ja von einem deutlich schlechteren Ergebnis für die SPD aus. Vielleicht trifft das ja "das Gewissen" von Frau Metzger und Herrn Walter. An Andreas Stelle würde ich jedenfalls nicht freiwillig die "Heide Simonis 2" geben.

Lieber Oskar

Claus-Georg Nolte — Thu, 24 Jul 2008 21:37:07 +0100

als Helmut Kohl 1989 die Vision der blühenden, ostdeutschen Landschaften hatte, kam mit Sicherheit darin kein Oskar mit Zipfelmütze vor, denn es hätte ihm mit Sicherheit Freudentränen in die Augen getrieben. Dennoch hat es dich in Richtung des Sonnenaufgangs gezogen und das obwohl du noch als SPD Vorsitzender nie gemeinsame Sache mit der PDS machen wolltest.

Heute bist du Fraktionsvorsitzender einer der reichsten Parteien Europas, der Linken. In der aktuellen Ausgabe des Cicero ist zu lesen, dass die Linke aus noch zahlreichen Rücklagen der SED, später PDS, schöpfen kann, welche zur Wende vor dem deutschen Fiskus in Sicherheit gebracht wurden, unter anderem auch nach Lichtenstein. Dein Parteifreund Gregor Gysi hat übrigens damals zu diesen "verschwundenen" Millionen die Aussage verweigert. Millionen die man hätte versteuern müssen, genauso wie die von Herrn Zumwinkel. Aber auf diese kuriosen Gemeinsamkeiten wollte ich eigentlich nicht weiter eingehen.

Oskar, du hast es geschafft! Die SPD schließt eine Zusammenarbeit mit der Linken, nach deren Einzug in vier westdeutsche Landesparlamente nicht mehr aus. Wir befinden uns nun offiziell in einem Fünf-Parteien-System und ob die anderen wollen oder nicht, sie müssen die ~~SED~~ ~~PDS~~ Linke nun ernst nehmen, egal wie ~~bescheuert~~ schwer realisierbar ihre Forderungen auch sind. Es ist eine grade zu herausragende Leistung gewesen, wie du und deine Freunde Roland "Gollum" Koch in Hessen doch noch zum knappen Wahlsieg verholfen habt. Überhaupt verdient es Anerkennung, wie die Linke nun den Weg für CDU Wahlsiege in allen Teilen des Landes ebnet. So ist die Linke, neben der Bild-Zeitung zur zweiten Kraft geworden, die der CDU zuarbeitet, nur von der anderen Seite aus, aber das Niveau ist in etwa das selbe: Einfach, verständlich, oberflächlich und falsch! Denn während ihr euch alle Mühe gebt die SPD zu Zerpflücken, kann sich die Bild in Ruhe darauf konzentrieren populistisch kapitalistische Konzern-Propaganda zu betreiben.
Verzeihung, ich bin schon wieder ausfallend geworden.

Oskar, es wird Zeit sich neuen Herausforderungen zu widmen! Lass die Linke hinter dir, die du so toll ins Flutlicht der Massenmedien geführt hast, auf das sich noch mehr in ihrem Schatten verstecken können. Unlängst ist in Kuba der Posten des Regierungschefs freigeworden. Du kannst gerne zugeben, dass das ein Job ist auf den du immer schon scharf warst und ob nun Kuba oder Deutschland, Gerhard macht dir keinen politischen Posten mehr streitig.
Vor allem aber solltest du dich schnell entscheiden, denn die Grauen Panther zum Beispiel haben sich vor drei Tagen aufgelöst, wegen einer albernen Spendenaffäre. Hätten die alten Damen und Herren bloß vorher mal bei der Linken nach gefragt. Ich bin mir sicher ihr hättet im Rahmen der Solidarität mit der ein oder anderen SED-Millionen ihre Renten aufgebessert.

Also pack am besten noch heute deine Koffer, sag allen du ziehst dich aus der aktiven Politik zurück und machst etwas Urlaub, so wie vor nunmehr neun Jahren. Kuba soll schöne Strände haben und wenn dir der Flug zu teurer ist, hilft Gregor sicherlich mit ein paar Bonusmeilen aus.

Schreib mir 'ne Postkarte!