Blogeinträge mit dem Tag "spd"

Hat Wolfgang Clement keinen Charakter?

Sebastian Finsel — Sat, 05 Jul 2008 09:41:39 +0100

Die SPD hat "zur Zeit keinen Charakter". Das stellt jedenfalls Wolfgang Clement, einst Minister im Kabinett Schröder, fest. Das Hamburger Programm der SPD nennt er "ein politisches Wortspiel, eine politische Phrasensammlung". Genosse Clement: muß das denn sein, das ständige, beinahe querulantengleiche öffentliche Herumgemeckere über den Kurs der SPD? Kritik ist erlaubt. Dafür gibt es die Parteigremien. Aber du suchst doch immer wieder die Öffentlichkeit für deine Kommentare. Andere wurden schon für weniger aus der Partei geworfen - du kassiertest nur eine Rüge und selbst die bekämpfst du noch. Dein ständiges öffentliches Gemecker hat der Partei in der Vergangenheit nicht geholfen, es tut es heute auch nicht. Beteilige dich an der innerparteilichen Diskussion - in deinem Ortsverein, Unterbezirk, den Arbeitsgemeinschaften. So macht die Mehrheit von deinen ParteigenossInnen das auch. Weil es der richtige Weg ist. Im übrigen: eine Mehrheit hat das Hamburger Programm beschlossen. Es ist jetzt auch dein Parteiprogramm. Um dieses wurde intensiv gerungen. Nun solltest auch du helfen, dieses Programm unserer Partei mitzutragen. Das nennt sich Solidarität. Charakter, lieber Genosse Clement, zeigt mensch auch und gerade dadurch, wie mensch mit Niederlagen umgeht. Also zeige doch den Charakter, den du bei der SPD momentan vermisst. Die Partei wird es dir danken.

Hört auf Gesine!

Manuel Haas — Sat, 07 Jun 2008 13:14:56 +0100

Auf dem Zukunftskonvent haben wir erlebt, wie sehr Gesine Schwan die Partei begeistern kann. Die Reaktionen waren eindeutig: Wenn Gesine Schwan spricht, sind wir stolz darauf, Sozialdemokraten zu sein. Und was geschieht nun? Nach ein, zwei Äußerungen, die einzelnen in der Parteiführung nicht gepasst haben, soll Gesine Schwan Zurückhaltung auferlegt werden und außerdem sorgflältige Anleitung durch die Parteizentrale. Hoffentlich bedeutet das nicht, dass Gesine Schwan auf Linie gebracht werden soll! Stattdessen sollten wir unbedingt auf sie hören, gerade im Umgang mit der Linkspartei: Man kann nämlich sehr wohl die Linkpspartei differenziert sehen und trotzdem Oskar Lafontaine für einen Demagogen halten. Gerade vor diesem Hintergrund sollten wir Gesines Rat befolgen: Wir brauchen keine Schwüre zur Abgrenzung von der Linkspartei, sondern inhaltliche Argumente. Sagen wir doch: Solange die Linke die EU und die NATO ablehnt, kann es keine Zusammenarbeit mit ihr im Bund geben. Solange sie so tut, als sei die Globalisierung eine Erfindung böser Neoliberaler, können wir in Berlin keine Wirtschaftspolitik mit ihr machen. Auf diese Art könne wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Sonst geht es uns wie in Hessen, wo man die Linke erst vehement abgelehnt hat - um dann nach der Wahl große inhaltliche Übereinstimmung zu entdecken. Die Kandidatur von Gesine Schwan ist eine immense Chance für eine selbstbewusste Positionsbestimmung der Sozialdemokratie in einer schwierigen Zeit. Nutzen wir diese Chance!!

Mitstreiter und Mehrheiten

Christoph Matschie — Wed, 04 Jun 2008 08:35:48 +0100

Geschrieben habe ich in letzter Zeit sehr viel. So viel, dass ich nicht einmal Zeit für das Tagebuch gefunden habe. Der Landesparteitag steht an und will gut vorbereitet werden. Es gilt schließlich, mit einer in sich geschlossenen Mannschaft in den Wahlkampf zu ziehen. In vielen Gesprächen mit den Genossen, aber auch mit Außenstehenden, merke ich immer wieder, wie sehr der Wechsel in Thüringen gewünscht wird. Der politische Stillstand wird nicht länger hingenommen, die Menschen merken zunehmend, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Es droht Fachkräfte- und Lehrlingsmangel, die Schwächen der Bildungspolitik werden immer deutlicher. Ich will nicht hinnehmen, dass durch Untätigkeit und falsche Planung kommende Generationen um ihre Chance gebracht werden. Allein kann ich leider nicht viel ausrichten, ich brauche Mitstreiter und Mehrheiten. Diese zu erlangen und zu sichern will ich zwar nicht zum einzigen Inhalt meines Handelns werden lassen, aber in einer demokratischen Gesellschaft sind sie nun einmal unerlässlich. In den letzten Wochen bin ich viel durchs Land gereist, habe Firmen und soziale Einrichtungen besucht und mich vor Ort erkundigt, wo der Schuh drückt. Trotzdem es in einigen Branchen beachtliche Erfolge zu verzeichnen gibt, ist die Stimmung nicht euphorisch. Auch volle Auftragsbücher garantieren ja nicht den wirtschaftlichen Bestand, irgendjemand muss schließlich auch die Arbeit erledigen, und das qualifiziert und zufrieden stellend. Und da machen sich viele Unternehmer die größten Sorgen. Wir tun zu wenig, um Fachkräfte nach Thüringen zu holen oder selbst auszubilden. Mir ist das völlig unverständlich. Wir leben in einer der landschaftlich schönsten Regionen Deutschlands, die Lebenshaltungskosten sind relativ moderat, unzählige Touristen besuchen uns. Warum schaffen wir es nicht, junge Menschen bei uns zu behalten oder für unser Land zu interessieren? Es wird eines meiner vordringlichsten Anliegen sein, hier Abhilfe zu schaffen. 03.06.2008

SPD Kulturforum Fotowettbewerb - Ausstellungseröffnung am 11.6. ...

Christian P. Schlichte — Tue, 03 Jun 2008 09:31:59 +0100

Der erste Fotowettbewerbs ist beendet und die Gewinner der 10 Preise ermittelt Vom 28. April bis 17. Mai waren alle Oldesloer Bürgerinnen und Bürger, der Fotoclub Bad Oldesloe, die VHS Fotokurse sowie Schülerinnen und Schüler der Foto-AGs aller Oldesloer Schulen aufgerufen, mit der Kamera durch die Kreisstadt zu ziehen um "Mein schönstes Bild von Bad Oldesloe" zu fotografieren. Gewonnen haben (ausschlaggebend waren die Bilder, nicht wer eingereicht hat): 1. Britta Ulrich 2. Edwin Oelckers 3. Klaus Kock 4. Klaus Kock 5. Rosemarie Jörs 6. Susanne Wolske 7. Petra Hübner 8. Eva Apelt 9. Martin Nachtweyh 10. Elke Hobus Auf dem Bild dieses Artikels die Jury des Fotowettbewerbes (v.l.n.r.): Stormarns Kreiskulturreferent Dr. Spallek, Frau Schwitzke vom Fotoclub Bad Oldesloe, Bad Oldesloes Kulturreferentin Frau Dr. Zander, Foto-Jessen Inhaber Jessen, Foto-Schnellservice-Inhaber Düsterhoff, Foto-Ketelhohn Juniorchef Gilbert und Christian P. Schlichte vom Bad Oldesloer Kulturforum. Links der zweite Preis, in der Mitte der erste Preis, rechts der dritte Preis. Die Ausstellung der insgesamt 60 Bilder, die zum Fotowettbewerb eingereicht wurden, wird am 11. Juni 2008 von Oldesloes Bürgermeister von Bary im Foyer des Kreisarchivs (Gebäude F gegenüber dem Bahnhof) eröffnet werden. Die Ausstellung wird vom 11. bis 20. Juni im Foyer gezeigt werden. Bei der Eröffnung wird allen Gewinnern eine Urkunde überreicht, bevor sie sich jeweils einen Preis aussuchen dürfen, die von den drei beteiligten Fotogeschäften Ketelhohn, Jessen und Foto-Schnell-Service sowie der Buchhandlung Willfang gesponsort wurden: * 1 Digitalkamera im Wert von € 100,- (Foto Ketelhohn) * 1 Portraitserie im Wert von € 100,- (Foto Ketelhohn) * 1 Portraitserie im Wert von € 80,- (Foto Ketelhohn) * 3 x "Fotografieren wie ein Profi" in einem modernen Fotostudio mit Studioblitzanlage und digitaler Spiegelreflexkamera à 2 Stunden (Foto-Schnell-Service) * 3 Rundflüge über unserer schönen Kreisstadt (Foto Jessen) * 1 Buchgutschein der Buchhandlung Willfang Zusätzlich ist angedacht, die Bilder kopiergeschützt im Internet auf www.ipernity.com/home/Bad-Oldesloer-Kulturforum zu präsentieren (wenn Teilnehmer dies wünschen). Kulturforumsgründer Christian P. Schlichte sowie die beteiligten Sponsoren und Jurymitglieder bedanken sich für die vielen interessanten und schönen Bilder von Bad Oldesloe. Der Wettbewerb hat damit über alle Parteigrenzen hinweg die Kultur in unserer Kreisstadt gefördert und belebt, da nicht nur SPD-Mitglieder Bilder eingereicht haben. --------------------------------------------------------------------------------------------- Anfang September wartet das Kulturforum dann mit dem Höhepunkt der diesjährigen Veranstaltungen auf: die bekannte Sopranistin Martina Doehring tritt zusammen mit dem Ensemble „floreat“ mit Karl Martin Wagner beim "Italienischen Abend" in der Peter-Paul-Kirche. Den literarischen Teil der Veranstaltung bestreitet der ehemaligen Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, SPD-Bundesvorsitzender a. D. und Bundesminister für Bildung und Wissenschaft a. D., Björn Engholm. Das Konzert plus Lesung findet am 3. September statt und wird 11,- Euro Eintritt (Vorverkauf in der Buchhandlung Willfang 9,- Euro / Schüler ermäßigt 6,- Euro) kosten. --------------------------------------------------------------------------------------------- Die Lesungsreihe schliesst 2008 mit einem "Französischen Abend". Anlässlich des Besuches einer Delegation aus Bad Oldesloes französischer Partnerstadt Olivet wird der SPD-Europaabgeordnete Willi Piecyk am 4. Dezember zur Lesung kommen. Wer mit ihm zusammen lesen wird, ist noch offen. --------------------------------------------------------------------------------------------- Weitere Infos auf der Homepage der SPD Bad Oldesloe www.spd-badoldesloe.de bzw. im meineSPD.net-Blog unter www.meinespd.net/weblogs/blog/197 oder auf http://www.ipernity.com/doc/bad-oldesloer-kulturforum --------------------------------------------------------------------------------------------- Mit sozialdemokratischem Gruss - Christian P. Schlichte SPD Bad Oldesloe Stellv. Vorsitzender Gründer des Bad Oldesloer Kulturforums der Sozialdemokratie (V.i.S.d.P.) SPD Bad Oldesloe, Bad Oldesloer Kulturforum, 3.Juni 2008

SPD-Fotowettbewerb - Ausstellungseröffnung am 11.6. ...

Christian P. Schlichte — Tue, 03 Jun 2008 09:33:10 +0100

SPD-Fotowettbewerb - Ausstellungseröffnung am 11.6. ...

Christian P. Schlichte — Tue, 03 Jun 2008 09:34:39 +0100

Meinungen

Christoph Brodhun — Sun, 25 May 2008 22:58:26 +0100

Was ich an der SPD eigentlich am meisten schätze ist der doch vorhandene Meinungspluralismus. Klar, nicht alle Mitglieder vertreten die selben Meinungen - und das ist auch gut so! Wäre es nicht langweilig, wenn alle immer der selben Meinung wären und wir nur noch uns wiederholen? Ja, es wäre meiner Ansicht nach langweilig. Leider, leider, sehen das nicht alle Genossen so. Des Öfteren habe ich schon lesen müssen, dass Genossen, die Meinungen vertreten haben, die nicht unbedingt mehrheitsfähig waren, ziemlich runtergemacht wurden. Nicht selten werden da Forderungen nach Parteiaustritten laut. Manchmal geht es auch auf eine persönlich beleidigende Ebene, was traurig ist, denn dies zeigt nur, dass die Argumente ausgegangen sind. Aber dies ist, zum Glück, nicht so häufig, wenn es auch oftmals rauh zugeht. Manchmal vermisse ich das Wissen darum, dass wir letztlich eine Partei sind. Ein Genosse hat das neulich in seinem Blog auch richtig dargestellt. Wir sind eine Partei und uns einen die selben Grundüberzeugungen. Und er hatte Recht, niemand ist ohne Grund Mitglied der SPD. Ich denke man sollte immer hart in der Sache diskutieren dürfen, da ist ja nichts gegen einzuwenden. Aber bitte, bitte sollte man bereit sein auch Meinungen zu akzeptieren, die nicht unbedingt der eigenen entsprechen, auch wenn man sie für vollkommen abgehoben, abwegig oder komisch hält. Dann kann man daran mit eigenen Argumenten Kritik üben, so sollte es ja auch eigentlich sein. Es ist dumm die Qualität und die Überzeugungen von Genossen anhand von einigen Beiträgen hier auf meineSPD festmachen zu wollen. Wir behandeln hier oftmals Metapolitik oder auch sonstige strittige Fragen, zu denen meist ganz unterschiedliche Meinungen vorherrschen. Theorie und Praxis sind nicht das selbe. Und auch ich bin manchmal recht provokant, klar. Ich denke, das geht vielen so. Aber kontroverse Diskussionen machen einfach mehr Spaß als "wir haben uns doch alle lieb"-Gespräche, bei denen nur die eigene Genialität gelobt wird. Man sollte immer bereit sein, sich von Gegenargumenten, wenn sie denn gut sind, überzeugen zu lassen. Lasst uns also solidarisch bleiben und trotzdem kontrovers diskutieren. Vielleicht kriegen wir das ja hin. Am Ende siegen ohnehin die besseren Argumente. So, mal was sehr Grundsätzliches, aber muss halt auch mal sein ;-)

Kamikaze-Kurt, der beste Mann der CDU? (oder vielleicht doch der Linken?)

Dirk Dettmering — Sun, 25 May 2008 17:27:27 +0100

Nachdem unser großer Vorsitzender ja noch anläßlich der Koalitionssuche in Hessen verkündet hat, daß zwar auf Landesebene eine Tolerierung durch die Linkspartei eine akzeptabele Variante sei, die Linkspartei aber auf Bundesebene nicht in Frage käme, muß ich mich doch mehr als wundern, wenn er jetzt plötzlich eine/n eigenen Kandidaten/in aufstellen will, der nur mit den Stimmen der Linkspartei eine Chance hat. Was soll man davon halten? Eines wird damit auf jeden Fall deutlich: Politikern kann man heutzutage nur noch so lange glauben, wie ihre Pressekonferenz dauert und die Glaubwürdigkeit seiner Funktion als Parteivorsitzender und der Partei insgesamt sind ihm schei...egal! Ich frage mich wirklich, ob sein ganzes Verhalten nicht darauf ausgelegt ist, die SPD, in der Linkspartei aufgehen zu lassen. Denn wenn es nicht ein Zusammengehen mit der Linkspartei ist, dann kann man ja eigentlich nur noch schlußfolgern, daß er sich so verhält, um die CDU zu fördern. Langsam muß man sich wohl damit vertraut machen, daß bei der nächsten Bundestagswahl selbst die Grauen Panther noch mehr Stimmen kriegen, als die SPD und wir Glück haben, wenn wir die 5%-Hürde schaffen. Ich kann unseren Vorsitzenden wirklich nur noch als Kamikaze-Kurt bezeichnen! Fassungs- und leider hilflos Dirk

Aufbruch

Christoph Matschie — Thu, 08 May 2008 15:43:32 +0100

Bei diesem herrlichen Wetter herrscht Aufbruchstimmung. Gut gelaunte Gesichter überall, die Menschen freuen sich über den Frühling. Ein solcher Aufbruch ist der Landesregierung nicht gelungen. Die Kabinettsumbildung und die Ereignisse der letzten Wochen haben viele nachdenklich gemacht. Wie soll es mit Thüringen weiter gehen? Mit dieser Mannschaft, die Dieter Althaus jetzt aufgestellt hat, ist Fortschritt nicht zu erwarten. Eine Regierung, die größtenteils nur aus Notlösungen besteht, ist kaum handlungsfähig. Ob Polizeireform, Bildungspolitik, Kommunalordnung und viele andere Felder: Handwerkliche Fehler, falsche Weichenstellungen und mangelhafte Vorbereitung, so weit das Auge reicht. Mit dem Drehen des Personalkarussells, ist nichts gelöst. So schön die Jahreszeit gerade ist, ich sehne mich nach dem Herbst 2009. Eine neue politische Mehrheit ist nötig damit wir wieder vorankommen. 07. Mai 2008

Gedanken über die SPD als Volkspartei

Christoph Brodhun — Tue, 29 Apr 2008 15:42:35 +0100

Die SPD gilt weitesgehend als Volkspartei. Aber ist sie das wirklich? Nun, gemeinhin lernt man stets, dass es in Deutschland zwei Volksparteien gibt: Das ist auf der linken Seite die SPD und auf der Rechten die CDU. Doch trägt die SPD diesen Namen zurecht? Was macht überhaupt eine Volkspartei aus? Der Name Volkspartei suggeriert zumindest in der Theorie, dass sich das gesamte Volk, bzw. die Bevölkerung, in dieser Partei wiederfinden kann und sie prinzipiell auch wählen könnte, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Auch auf die Mitgliederstruktur bezogen musste zumindest eine gewisse heterogene Struktur bestehen. Wie gesagt, in der Theorie. Bis zum Godesberger Programm Ende der 1950er Jahre, war die SPD keine Volkspartei, sie war eine Arbeiterpartei. Die Arbeiterpartei ist eine Partei, die in bestimmtes Klientel vertritt, nämlich das der Arbeiterinnen und Arbeiter. Es gibt noch mehr von solchen, ich nenne sie jetzt einmal "Klientelparteien". Die FDP z.B. ist spätestens seit den 1980er Jahren zu einer Klientelpartei für Arbeitergeber geworden, der SSW zu einer Klientelpartei für die dänische Minderheit in Südschleswig. Von vielen wird beispielsweise auch die "Linkspartei" als Volkspartei, zumindest als regionale bezeichnet. Dies darf jedoch bezweifelt werden, da wir in dieser Partei weit weniger ein Abbild der Gesellschaft finden, als es beispielsweise tatsächlich in der SPD der Fall ist. Oftmals liest man von SPD-Mitgliedern, dass die SPD sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen müsse, wieder eine Arbeiterpartei werden. Damit habe die SPD so manche Wahl gewonnen. Ja, das hat sie. Im Kaiserrreich hat das funktioniert. Aber auch nur deshalb, weil es damals eine erdrückende Maiorität an Arbeitern gab. Diese Masse ist heute einfach nicht mehr da, die Gesellschaft hat sich in ihrer Struktur geändert. Die SPD als reine Arbeiterpartei würde eine Partei sein, die auf Dauer um die 15% verharren würde. Vielmehr ist der Arbeiterpartei eine Volkspartei vorzuziehen. Eine SPD in der alle Schichten des Volkes vertreten sind: Vom Hartz IV-Empfänger, bis zum Firmeninhaber, von der Krankenschwester bis zum Chefarzt. Auch in der politischen Ausrichtung muss daher Spielraum offen sein. Die SPD als Volkspartei muss hier einen beträchtlichen Spagat schaffen: Sie muss bereit sein, unterschiedliche politische Strömungen zu vereinen, die das Bekenntnis zu einem sozialen und solidarischen Deutschland (bzw. der Welt) gemeinsam haben. Das heißt für mich konkret, dass wir bereit sein müssen, auch sehr weit ins linke Spektrum Strahlkraft zu haben. Selbes gilt auch auf dem konservativen Flügel: Auch hier muss die Bereitschaft vorherrschen, bis in den gemäßigt konservativen Bereich Anziehungskraft zu haben. Politische Extreme sollten jedoch niemals Relevanz für die SPD haben. Damit sollte sich eine Volkspartei auf keinen Fall abgeben. Letztlich müssen diese Strömungen jedoch zu einer Gesamtströmung vereint werden, die ich am ehesten in der linken Mitte sehe. Die SPD als linke Partei ist genausowenig zutreffend wie eine SPD, die sich in der Mitte befindet. Diese beiden Bezeichnungen spiegeln nicht die Realität wider. Wenn gleich wir im Großen uns eher in der Mitte befinden. Wir müssen also um erfolgreich zu sein, alle Bevölkerungschichten, natürlich nicht die von ideologischen Extremen verblendeten (einen gewissen Prozentsatz an Totalverweigerern gibt es immer), ansprechen können. Wir müssen, wie ich ausgeführt habe, ein heterogenes Abbild der Gesellschaft sein. Gelingt uns das, dann können wir uns wahrlich als Volkspartei bezeichnen und werden auch Wahlen gewinnen können. Natürlich gibt es genug Leute, die eine so strukturierte SPD nicht zusagt (und die meiner ganzen Argumentation nichts abgewinnen können; ist auch nicht verwerflich), schließlich wird man auf diese Weise auch nicht mehr als 45% bei Wahlen erreichen können. Aber man sollte bedenken: Als Klientelpartei sind noch weniger Prozentpunkte zu holen. Es steht also eine Entscheidung an: Wollen wir eine doch zumindest soziale und progressive Volkspartei sein, die auch Bewahrenswertes bewahrt, was die SPD meist auch war und (noch) ist, oder wollen wir zur Klientelpartei werden? Ich für meinen Teil spreche mich für eine pluralistische SPD aus. Keine Denkverbote, das wäre sinnvoll. In soweit ist auch die nun beschlossene Teilprivatisierung mit "meinem Modell" einer pluralistischen SPD in Einklang zu bringen. Dass ich persönlich eine Bahn komplett in staatlicher Hand favorisiert hätte, spielt hierbei keine Rolle. Doch sollte man bedenken: Es gibt in der SPD genügend Mitglieder, die sich für eine Privatisierung aussprechen, wenngleich sie nicht die Mehrheit darstellen. Aber um allen Mitgliedern, und auch den Meinungen in der Bevölkerung gerecht zu werden, muss man eine Kompromisslösung finden, mit der alle einverstanden sein können. Ob dies gelungen ist, steht auf einem anderen Blatt, zumindest war es ein Versuch. Und dies war glaube ich auch die Intention des Parteivorstandes, als dieser Vorschlag erarbeitet wurde.